Unter Draghi wurde die EZB wichtiger, als sie sein sollte

  • Mario Draghi tritt als EZB-Chef ab.
  • Und so umstritten seine Geldpolitik auch war – er hat viele richtige und wichtige Schritte unternommen, findet unser Autor.
  • Allerdings ist die EZB mittlerweile wichtiger, als sie sein sollte.
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Er hat sicherheitshalber Fakten geschaffen. Wohl aus Sorge, dass seine Nachfolgerin gleich zum Start in schwierige Debatten hineinlaufen könnte, hat EZB-Präsident Mario Draghi schon vor Ende seiner Amtszeit klargemacht, dass sich an der lockeren Geldpolitik der Notenbank vorerst nichts ändern wird. Nötig wäre das nicht gewesen, denn Christine Lagarde ist ohnehin auf diesem Kurs unterwegs – der wesentliche Unterschied wird wohl sein, dass sie ihn besser vermitteln kann als der Italiener.

Das wird keine leichte Aufgabe, denn speziell in Deutschland sind die Vorbehalte gegen Draghi und seine Geldpolitik groß. Hier wird er nur noch als „Mister Nullzins“ und Feind der Sparer gesehen. Damit tut man ihm in mehreren Punkten Unrecht: Seine legendäre Garantieerklärung für den Euro – „whatever it takes“ – war richtig und wichtig. Die oft geschmähten Nullzinsen ermöglichten der deutschen Wirtschaft jahrelangen Aufschwung und dem Staat einen Haushaltsüberschuss. Und schließlich gab es genug andere Faktoren, die die Zinsen drückten – nicht die Notenbank allein.

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Doch Draghis Erfolg hat eine Kehrseite. Während die europäische Politik in vielen Blockaden gefangen ist, wurde die EZB zu einer Art ständigem Retter – und sieht sich mittlerweile leider selbst so. Seit Jahren soll die Geldpolitik Probleme lösen, für die sie nicht gemacht ist. Sie kann an europäischen Strukturschwächen, der Selbstbeschäftigung im Brexit oder Handelskonflikten nichts ändern, versucht aber, mit Minuszinsen und Anleihekäufen die konjunkturellen Folgen zu dämpfen. Das gelingt immer schlechter, doch Christine Lagarde wird daran nichts ändern können. Sie übernimmt eine Institution, die wichtiger geworden ist, als sie sein sollte.