Streikwelle trotz Corona: Was ist da bei Verdi los?

  • Erst Kitas, Behörden und Krankenhäuser, nun der ÖPNV – Verdi gibt sich dieser Tage ausgesprochen streiklustig.
  • Dabei geht die Gewerkschaft ein Risiko ein – schließlich kommen Streiks in Krisenzeiten nicht immer gut an.
  • Dass Verdi trotzdem in den Arbeitskampf geht, könnte auf ein neues Selbstbewusstsein der Gewerkschaft hindeuten.
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Vereinzelte Warnstreiks in Krankenhäusern, Kitas und Behörden gab es in den vergangenen Wochen öfter – doch nun kommt es dicke: Die Gewerkschaft Verdi will am kommenden Dienstag den öffentlichen Nahverkehr bestreiken, in vielen Städten werden dann Busse und Bahnen stillstehen. Formal hat der Arbeitskampf der Bus- und Bahnfahrer zwar nichts mit den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst zu tun – doch ganz zufällig kommt diese Streikwelle nun wohl nicht.

Zwar sprechen in beiden Tarifverhandlungen Verdi und kommunale Arbeitgeberverbände miteinander, doch letztendlich geht es um separate Tarifverträge, den des öffentlichen Dienstes der Kommunen und des Bundes (TVÖD) und die der Beschäftigten im öffentlichen Nahverkehr (TV-N). Letztere wurden bislang auf regionaler Ebene verhandelt. Verdi will mit den nun angekündigten Streiks aber bundesweit gültige Standards in einem Rahmentarifvertrag erkämpfen.

Dass beide Tarifgespräche nun zeitlich zusammenfallen, ist vor allem der Corona-Pandemie geschuldet. Eigentlich begannen die Verhandlungen der Bus- und Bahnfahrer schon im März, wurden dann wegen der Corona-Pandemie verschoben. Und just während sich nun im Herbst die Beschäftigten im öffentlichen Dienst für ihre eigenen Warnstreiks warmliefen, entschieden sich laut Verdi die kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA), den ÖPNV-Beschäftigten Gespräche über bundesweite Regelungen zu verweigern.

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Busse, Bahnen und Krankenhäuser lahmgelegt?

Die Folge: Am Dienstag werden in einigen Regionen sowohl die Busse und Bahnen als auch der Betrieb in Krankenhäusern, Kitas oder Behörden lahmgelegt sein. In Hannover etwa fallen angekündigte Warnstreiks im ÖPNV und in Krankenhäusern nun auf den gleichen Tag. Ob gemeinsame Aktionen geplant sind, ist allerdings unklar: Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vereint diverse Fachbereiche auf sich, die aber nicht zwangsweise eng kooperieren.

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Inhaltlich sind die Schnittmengen zwischen den 87.000 Beschäftigten des ÖPNV und den gut zwei Millionen des öffentlichen Dienstes jedenfalls nicht groß: Vom ÖPNV-Rahmentarifvertrag erhofft sich Verdi in erster Linie bundesweite Regelungen zur Zahl der Urlaubstage, zu Sonderzahlungen und zur Bezahlung der Auszubildenden. Entgeltfragen sollen hingegen weiterhin auf Länderebene verhandelt werden. Verdi kündigt aber kämpferisch an, nun 20 Jahre Sparkurs beenden zu wollen. Weil die Gewerkschaft damit auch ein Ende des Nachwuchsmangels und eine Verbesserung des ÖPNV-Angebots erreichen will, hatte sie sich schon im Sommer mit den Klimaschützern von Fridays for Future zusammengetan.

Verdi spricht von Wut bei den Beschäftigten

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Beim öffentlichen Dienst hingegen handelt es sich um eine routinemäßige Tarifrunde. Verdi hatte zwar eine coronabedingte Verschiebung gegen eine Einmalzahlung vorgeschlagen, aber eine Einigung darüber war im Sommer geplatzt. Unter dem Strich geht es nun vor allem ums Geld. Verdi will 4,8 Prozent Lohn bei einem Mindesterhöhungsbetrag in Höhe von 150 Euro erreichen. Mit Verweis auf die wirtschaftlichen Belastungen durch die Corona-Krise lehnen die kommunalen Arbeitgeber und der Bund das ab – weshalb die Gewerkschaft die Kraftprobe wagt.

Dass die nun angekündigten zwei Streiks zusammenfallen, birgt für die Gewerkschaft allerdings das Risiko, es angesichts der Wirtschafts- und Gesundheitskrise in der öffentlichen Wahrnehmung zu vermasseln. Doch Verdi gibt sich kämpferisch: “Bei den Beschäftigten gibt es eine richtige Wut über das Verhalten der Arbeitgeber”, sagte Verdi-Chef Frank Werneke jüngst. Er kündigte an, dass künftig vor allem Kliniken bestreikt werden sollen. “In den Krankenhäusern dampft und brodelt es”, sagte der Verdi-Chef.

Neues Selbstbewusstsein bei den Alltagshelden?

Und an dieser Stelle schließt sich der Kreis zum Arbeitskampf der Bahn- und Busfahrer: Wie auch das Krankenhauspersonal gehörten die aus Gewerkschaftssicht zu den Beschäftigten, die das Land in der Pandemie am Laufen gehalten haben. Die Rolle dieser Alltagshelden betonen Gewerkschafter seit Monaten. Gut möglich, dass da der ein oder andere Selbstbewusstsein getankt hat, das nun in größere Warnstreiks oder eben eine Streikwelle mündet.

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Wie schlagkräftig Verdi angesichts des Coronavirus ist, muss sich indes noch herausstellen. Die Pandemie und Hygienevorschriften erschweren zurzeit auf vielen Ebenen Gewerkschaftsarbeit, wie immer wieder zu hören ist. Auch Arbeitsniederlegungen macht das nicht leichter: “Wir müssen uns herantasten, da es mit Warnstreiks unter Corona-Bedingungen kaum Erfahrungswerte gibt”, so Werneke.


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