In Herzberg wächst die Wut: Erstmals seit 28 Jahren streikt die Belegschaft des örtlichen Klinikums. Hinter den Pflegerinnen und Pflegern liegen zwei Jahre Pandemie, die beschauliche Kleinstadt am Rande des Harzes war einst eine Corona-Hochburg. „Der Applaus damals hat uns nicht geholfen, jetzt ist der Frust groß“, sagt Carsten Georg, der örtliche Betriebsrats­vorsitzende. Mit ihrer Gewerkschaft Verdi wollen die Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger satte 15 Prozent mehr Lohn erkämpfen – was je nach Sichtweise sinnvoll oder utopisch erscheint.

Mit folgender Formulierung wurden die Herzberger Pflegerinnen und Pfleger von ihrem Arbeitgeber, einem Ableger des Helios-Konzerns, abgekanzelt: „Die geforderten Tarifanpassungen lassen jeglichen Realitätssinn vermissen“, erklärte Regional­geschäftsführer Reiner Micholka schon frühzeitig. Er bot 4,6 Prozent, gestreckt auf zwei Jahre, viel zu wenig aus Verdi-Sicht. Und so stehen die Zeichen weiter auf Streik, ebenso wie an weiteren sieben Helios-Standorten in Niedersachsen.

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Dabei wirft der vergleichsweise kleine Arbeitskampf in Niedersachsen ein Schlaglicht darauf, dass sich die Kräfteverhältnisse in der Krankenpflege verändern: Das Personal hat in der Pandemie Selbstbewusstsein getankt, gleichzeitig zog die Inflation an. „Die Löhne stiegen aber kaum, und die Personaldecke ist auch nicht dicker geworden“, sagt Julia Niekamp, Verhandlungs­­führerin bei Verdi.

Heftige Streiks auch in Nordrhein-Westfalen

Mit neuen Kräfteverhältnissen ringen dieser Tage auch die sechs Universitäts­kliniken in Nordrhein-Westfalen: 40 Tage Erzwingungsstreik liegen hinter dem dortigen Personal, so heftige Arbeitskämpfe kennt das deutsche Gesundheitswesen eigentlich nicht. Auch in NRW berichtet Verdi-Landes­fachbereichs­leiterin Katharina Wesenick von enttäuschten Hoffnungen – obwohl die Stoßrichtung des Arbeitskampfs eine andere ist: Die Streikenden fordern nicht höhere Gehälter, sondern einen tarifvertraglich abgesicherten Ausgleich für hohe Arbeitsbelastungen.

„Beide Streiks zeigen, dass es dringend bessere Arbeitsbedingungen in der Krankenpflege braucht“, sagt Stefan Sell. Der Wissenschaftler von der Hochschule Koblenz gilt als einer der intimsten Kenner der hiesigen Pflegelandschaft, nach gut zwei Jahren Pandemie zieht er ein ernüchterndes Fazit: „Bislang hat sich nichts getan“, meint Sell mit Blick auf die Probleme in der Krankenpflege, welche durch das Coronavirus sichtbar wurden.

Der „Pflexit“ wird zum Problem

Gemeint ist vor allem der Personalmangel, der Sell zufolge sowohl hohen Belastungen als auch niedrigen Gehältern geschuldet ist. Sowohl mehr Geld als auch zusätzliches Personal könnten dem entgegenwirken: Laut Studien der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung würde das bis zu 300.000 Pflegerinnen und Pfleger zurück in den Job bringen, den sie einst gelernt und dann frustriert verlassen haben.

„Dieser Pflexit gefährdet schon jetzt Patientinnen und Patienten“, betont Sell. Immer häufiger würden Personaluntergrenzen unterschritten – was auch Wesenick bestätigt. Ihr ist wichtig, dass es nicht nur um die Pflege am Krankenbett geht: „Ich weiß von Fällen, in denen in der Notaufnahme eine Sauerstoffflasche fehlte, weil der Transportdienst unterbesetzt war. Da sind dann Menschen gestorben.“

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Keine Alternative zum Streik?

Sell hält die heftigen Arbeitskämpfe denn auch für ein Signal, dass Verdi und die Beschäftigten ihre Strategie ändern: „Das Personal hat lange und vergebens darauf vertraut, dass die Politik es richtet. Die Krankenpflegerinnen und Krankenpfleger haben keine Alternative zum Streik“, sagt der Wissenschaftler.

Zusätzlichen Schwung verleiht den Streikenden, dass Verdi im Krankenhaus­bereich zunehmend auf neue Konzepte setzt: Der in NRW geforderte Entlastungstarifvertrag hat ein Vorbild in Berlin, wo er von der sogenannten Krankenhausbewegung erkämpft wurde. Die Gewerkschaft hatte dort ausdrücklich basisnah agiert – und in den Vordergrund gestellt, dass die Arbeitsbedingungen nicht nur ein Problem des Pflegepersonals, sondern auch für die Patienten und Patientinnen sind.

Keine Einigungen in Sicht

Bislang ist aber weder in Nordrhein-Westfalen noch in Niedersachsen eine Einigung in Sicht: In NRW mangelt es an finanziellen Zusagen der Landesregierung, die das für den Entlastungs­tarifvertrag nötige zusätzliche Personal finanzieren müsste. Und in Niedersachsen verweist Helios auf mangelnde finanzielle Spielräume. Zuletzt erhöhte die Helios-Mutter-Gesellschaft Fresenius Medical Care die Dividendenzahlung um 5 Prozent. „Die Kolleginnen und Kollegen wissen, dass die Aktionäre gut verdienen“, sagt dazu Niekamp.

Sie geht ebenso wie Wesenick von weiteren Arbeitskämpfen aus – und beide bekommen im Ringen um die Arbeits­bedingungen Unterstützung von Sell: „Wenn wir mehr Personal in Krankenhäusern wollen, braucht es deutliche Signale. Also ein Lohnplus, das weit über 2 Prozent hinausgeht, oder eben deutliche Entlastungen. Wann, wenn nicht jetzt könnte es besser werden?“, fragt der Pflegefachmann.

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