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Wird Onlineshopping teurer? Städte- und Gemeindebund will Steuer auf Pakete von Onlinehändlern

  • Um den Umbau der Innenstädte zu finanzieren, fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund eine Steuer auf Pakete des Onlinehandels.
  • So würden Onlinehändler wie Amazon zwar die Infrastruktur in den Städten nutzen, aber keine Gewerbesteuer zahlen.
  • Ersten Schätzungen zufolge könnte mehr als eine Milliarde Euro durch eine Paketsteuer eingenommen werden.
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Berlin. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat eine Besteuerung von Paketen großer Onlinehändler gefordert. Damit soll Geld eingenommen werden, um den Umbau von Innenstädten und Ortskernen zu finanzieren.

„Die notwendigen Maßnahmen werden erhebliche zusätzliche Finanzmittel erfordern. Wir fordern deshalb eine Paketversandsteuer, um die großen Onlineplattformen an der Finanzierung der Infrastruktur zu beteiligen“, sagte der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg.

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Steuer auf Pakete bringt mehr als eine Milliarde Euro

Onlinehändler wie Amazon nutzten die Infrastruktur der Innenstädte zwar für Lieferungen, zahlten aber in der Regel keinerlei Gewerbesteuer, kritisierte Landsberg. Aus so einer Steuer können zwischen 1 und 1,5 Milliarden Euro eingenommen werden. Diese Steuer solle umsatzabhängig sein.

„Die Innenstädte und Ortskerne werden nicht sterben, aber sie werden sich grundlegend verändern müssen, damit die Menschen auch in Zukunft dort gerne hingehen, sich aufhalten und sich mit ihrer Stadt und Gemeinde identifizieren“, sagte Landsberg.

Dieser Prozess müsse jetzt beginnen, damit die Menschen in den Kommunen schon jetzt den „Zukunftsentwurf“ gestalten können. „Wir brauchen mehr Erlebnisräume, Handwerk, Kunst, Kultur, Wohnraum, aber im Hinblick auf die notwendigen Klimaschutzanpassungen auch mehr Grün und mehr Blau, um die Aufenthaltsqualität in heißen Sommern zu verbessern.“

Von der neuen Bundesregierung forderte der Präsident der DStGB, Ralph Spiegler, eine schnelle Einigung bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen. „Wir brauchen schnelle Entscheidungen, wir brauchen klare Entscheidungen, damit wir wissen, wo es in den nächsten Jahren hingeht.“

RND/dpa

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