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Sorge vor möglicher Pleitewelle: BA-Chef bereitet Arbeitsagentur “auf den Ernstfall vor”

  • Bei der Bundesagentur für Arbeit macht sich die Angst vor einer möglichen Pleitewelle breit.
  • Für den Ernstfall qualifiziert die Behörde derzeit 250 zusätzliche Mitarbeiter.
  • 1,6 Milliarden Euro Insolvenzgeld sind für 2021 eingeplant.
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Berlin. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, stellt seine Behörde auf eine mögliche Pleitewelle ein. Die BA bereite sich “auf den Ernstfall vor”, sagte Scheele der “Bild”-Zeitung (Freitag). “Wir qualifizieren gerade 250 Mitarbeiter zusätzlich für den Fall, dass es zu einer größeren Pleitewelle käme.” Darüber hinaus seien 1,6 Milliarden Euro für das Insolvenzgeld für 2021 eingeplant, in diesem Jahr seien es bislang nur 950 Millionen gewesen.

350 Millionen Euro mehr Insolvenzgeld ausgezahlt als 2019

Schon im laufenden Jahr sei die Zahl der Menschen, die Insolvenzgeld von der Behörde bezogen haben, höher gewesen als im Vorjahreszeitraum. "Wir haben dieses Jahr bislang 350 Millionen Euro mehr Insolvenzgeld auszahlen müssen als 2019, da waren es bis September rund 600 Millionen Euro. Allerdings bleibt abzuwarten, was passiert, wenn die Antragspflicht wieder einsetzt", sagte Scheele.

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Seit Monatsbeginn gilt wieder die Pflicht, bei Zahlungsunfähigkeit Insolvenz zu beantragen. Für überschuldete Unternehmen dagegen gilt die in der Corona-Krise eingeführte Lockerung des Insolvenzrechts bis Jahresende weiter.

Ab 1. Oktober: Bei Zahlungsunfähigkeit Insolvenz anmelden

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Die Bundesregierung hatte im Frühjahr Lockerungen beschlossen, um eine Pleitewelle durch die negativen Folgen der Corona-Pandemie abzuwenden. Demnach sollten sowohl Überschuldung als auch Zahlungsunfähigkeit keine zwingenden Gründe sein, um Insolvenz anzumelden. Für überschuldete Unternehmen gilt dies nach wie vor. Wer zahlungsunfähig ist, muss seit 1. Oktober Insolvenz anmelden.

Aus Sicht von Experten wird die Zahl der angemeldeten Firmeninsolvenzen trotz der Corona-Pandemie wohl auch in den kommenden Monaten niedrig bleiben. So dürften staatliche Maßnahmen wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Überbrückungshilfen viele Betriebe am Leben halten.

RND/dpa

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