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Schlechte Stimmung bei Verbrauchern und Unternehmen – aber die Steuereinnahmen steigen

  • Die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft drücken die Konsumlust der Verbraucher.
  • Auch die Unternehmen blicken skeptisch auf ihre Lage.
  • Immerhin steigen die Steuereinnahmen weiter – noch.
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Sparprogramme hier, Stellenabbau dort: Die Lage in der deutschen Wirtschaft ist alles andere als rosig. Großunternehmen wie Bosch, Continental, BASF oder die Deutsche Bank wollen Tausende Jobs streichen. Bisher zeigt sich der Arbeitsmarkt robust – noch. Doch die Negativmeldungen dämpfen inzwischen auch die Shoppinglust der Deutschen. Das Konsumklima könnte im November auf den niedrigsten Wert seit Herbst 2016 fallen. Das zumindest prognostiziert das Nürnberger Marktforschungsunternehmen GfK in seiner monatlichen Konsumklimastudie. „Der Optimismus der Verbraucher schwindet", sagte GfK-Experte Rolf Bürkl.

Regierung rechnet nur noch mit Miniwachstum

Gleich mehrere Ereignisse belasten die deutsche Wirtschaft: Zu globaler Konjunkturschwäche, Handelskonflikten und dem anhaltenden Brexit-Chaos kommen Stellenstreichungen in der Automobilindustrie hinzu. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Miniwachstum von 0,5 Prozent.

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Immerhin aber hat sich die Stimmung in den Unternehmen nicht weiter verschlechtert. Das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer – der Ifo-Geschäftsklimaindex – ist im Oktober stabil geblieben und verharrte wie bereits im Vormonat bei 94,6 Punkten. Im August hatte der Index allerdings den tiefsten Stand seit Ende 2012 erreicht.

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Analysten hatten auch für Oktober einen Dämpfer erwartet. Im verarbeitenden Gewerbe konnte der Abwärtstrend sogar gestoppt werden. Eine Trendwende? „Die deutsche Konjunktur stabilisiert sich", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Die Erwartung an die künftigen Geschäfte habe sich im Oktober etwas aufgehellt. Dagegen wurde die aktuelle Lage schlechter eingeschätzt.

Bundeshaushalt: Ab 2020 fehlt Geld

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Im Bundeshaushalt macht sich die abkühlende Konjunktur nicht bemerkbar – im Gegenteil. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) rechnet für 2019 sogar mit mehr Steuereinnahmen als erwartet. Allein der Bund kann nach „Spiegel“-Informationen in diesem Jahr gegenüber der Steuerschätzung vom Frühjahr mit einem Plus von rund 4 Milliarden Euro rechnen. Hauptgrund für den Anstieg sind demnach die nach wie vor robusten Einnahmen bei der Einkommens- und Umsatzsteuer. Da Beschäftigung und Löhne steigen, erhöhe sich auch das Steueraufkommen weiter. Im nächsten Jahr könnte es damit allerdings vorbei sein: Für 2020 gehen Scholz’ Beamte davon aus, dass die Steuereinnahmen des Bundes um eine halbe Milliarde Euro niedriger ausfallen als noch im Frühjahr prognostiziert, bis 2023 könnte sogar jährlich rund eine Milliarde fehlen.

Die Krise wäre also da. Auch im Bundeshaushalt.

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Fabian Hartmann/RND/dpa