Jetzt doch: Tesla muss Rodungsarbeiten stoppen

  • Am Freitagabend noch konnten der Investor und Brandenburgs Landesregierung aufatmen:
  • Ein gerichtlicher Stopp für die Rodungsarbeiten auf dem Gelände der künftigen Tesla-Fabrik schien abgewendet.
  • Einen Tag später sieht das plötzlich ganz anders aus.
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Potsdam/Grünheide. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die laufenden Rodungsarbeiten auf dem Gelände für die geplante Tesla-Fabrik in Grünheide vorläufig gestoppt. Es entsprach damit einem Antrag der Grünen Liga Brandenburg, wie das Gericht am Samstagabend mitteilte. (Az.: OVG 11 S 8.20) Der Umweltverein war noch am Freitag zusammen mit dem Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern (VLAB) vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) damit gescheitert, mit Eilanträgen die Baumfällarbeiten zu verhindern.

Der jetzt verfügte Stopp gelte, bis über die Beschwerde der Grünen Liga gegen den Frankfurter Beschluss entschieden ist, heißt es in dem OVG-Bescheid. Die fortgeschrittenen Rodungsarbeiten machten die vorläufige Untersagung der Baumfällarbeiten erforderlich, denn sie könnten schon binnen weiterer drei Tage abgeschlossen sein. Auch ist laut OVG nicht davon auszugehen, “dass das Rechtsschutzbegehren der Grünen Liga von vornherein offensichtlich aussichtslos” sei.

Rodungsstopp und Tesla: Endgültige Entscheidung abwarten

Die Grüne Liga Brandenburg zeigt sich erleichtert nach dem vorläufigen Stopp der Rodungsarbeiten. „Wir wollen aber Tesla nicht verhindern“, sagte Heinz-Herwig Mascher, Vorsitzender der Grünen Liga Brandenburg, am Sonntag auf Anfrage. Das Unternehmen sollte aber nicht anders als andere behandelt werden. Solange das Verfahren nicht abgeschlossen sei, dürften keine Tatsachen geschaffen werden, die dann nicht mehr rückgängig zu machen seien.

Die Brandenburger Landesregierung reagierte gelassen. „Wir warten unaufgeregt die Entscheidung des OVG ab“, sagte Regierungssprecher Florian Engels am Sonntag auf Anfrage. Das Landesamt für Umwelt habe nun Gelegenheit, bis Dienstagmittag Stellung zu nehmen. „Das wird selbstverständlich gemacht“, sagte er. „Wir setzen dann auf zeitnahe Entscheidung des OVG“, schrieb auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) auf Twitter.

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Tesla hat 300 Hektar erworben

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Das Verwaltungsgericht hatte dagegen befunden, dass die Abwägung der naturschutzrechtlichen Belange durch das Landesumweltamt nicht zu beanstanden sei. Die Baumfällarbeiten könnten demzufolge fortgeführt werden. (VG 5 L 69/20) Prompt gingen sie am Samstag zunächst weiter.

Stück für Stück hatte sich seit Donnerstagnachmittag die schwere Technik auf dem 90 Hektar großen Gelände vorgearbeitet. Bäume wurden gefällt und die Stämme in etwa zwei Meter lange Stücke gesägt. Das Landesamt für Umwelt hatte dafür vorzeitig die Erlaubnis gegeben, obwohl noch die Genehmigung für den Bau der Fabrik fehlt. Insgesamt hat Tesla 300 Hektar erworben.

Im Genehmigungsverfahren sind noch bis zum 5. März Einwendungen möglich; ab 18. März werden sie öffentlich erörtert. Nur wenn nach Prüfung des Antrages alle Voraussetzungen erfüllt sind, wird abschließend eine Genehmigung erteilt. Vom Juli 2021 an will Tesla jährlich bis zu 500.000 Elektro-Autos in Grünheide produzieren.

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Video
Panne bei Vorstellung von neuem Tesla-Pickup
1:05 min
Bei der Präsentation des neuesten futuristischen Fahrzeugs aus dem Hause Tesla gab es eine peinliche Panne.  © dpa

RND/dpa