BGH-Urteil: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

  • Die drei Worte Slogan sind seit Jahrzehnten prägnant, die Maße unverkennbar: Ritter Sport präsentiert sich als Schokoladenquadrat.
  • Die Konkurrenz wollte dieses Monopol nun kippen. Aber der BGH hat dagegen entschieden.
  • Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen.
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Karlsruhe. Der sportliche Ritter konnte den Kampf gegen die lila Kuh für sich entscheiden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat als letzte Instanz die Frage, ob ausschließlich Ritter Sport quadratische Schokoladentafeln verkaufen darf, ein Machtwort gesprochen. Der Sieg geht an Ritter Sport, sie bleibt weiterhin die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Die Form als Marke bleibt geschützt, Milka im Quadrat wird es nicht geben.

Endlich ist der Streit um das Naschwerk gegessen. Seit nunmehr einem Jahrzehnt kämpft der US-Konzern Modelez, zu dem Milka gehört, gegen das mittelständische Familienunternehmen, die Alfred Ritter GmBH & Co. KG aus Waldenbuch bei Stuttgart, ums Recht aufs Quadrat. Ritter hatte sich die charakteristische Verpackung in den 1990-er Jahren als Marke schützen lassen. Besser gesagt: eine Art Blanko-Verpackung, neutral ohne Aufdruck, aber mit den typischen Seitenlaschen und der Längsnaht zum Knicken auf der Rückseite.

Ein Quadrat mit langer Tradition

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Die Form habe keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden, urteilten die Richter am Donnerstag in Karlsruhe. Der Käufer sehe zwar die quadratische Form als Hinweis darauf, dass es die Schokolade eines bestimmten Unternehmens sei und verbinde damit Qualitätserwartungen. Darauf komme es aber nicht an. Es gehe ausschließlich darum, ob die Form der Ware einen wesentlichen Wert verleihe. Das sei nicht der Fall.

Das Quadrat hat eine lange Tradition im Schokoladengeschäft. Clara Ritter, die mit ihrem Mann Alfred Eugen 1912 das Unternehmen gründete, hatte 1932 die süße Idee: “Machen wir doch eine Schokolade, die in jede Sportjacketttasche passt, ohne dass sie bricht, und das gleiche Gewicht hat wie die normale Langtafel.” Spätestens seit dem Werbeslogan aus den 1970er-Jahren “quadratisch, praktisch, gut” weiß jedes Kind, welche Schoki so praktisch in der Jackentasche schmilzt.

Auch andere Firmen haben ihre Verpackungen schützen lassen

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Konkurrent Milka versuchte immer wieder die Löschung des Markenschutzes durchzusetzen. Ihr Argument: Die quadratische Form erleichtere Lagerung, Transport und Portionierung und sei deshalb allen Herstellern zu ermöglichen. Damit hatte die Eigner der Lila Kuh 2016 auch tatsächlich Erfolg. Das Bundespatentgericht gab ihrem Antrag auf Löschung der quadratischen Marke statt.

Das hingegen fanden die Schokomacher aus dem Schwabenländle wenig ritterlich und zogen ihrerseits vor den Bundesgerichtshof. Die Karlsruher Richter verwarfen 2018 das Urteil. Ihre Begründung, ganz verkürzt gesagt: Auf den Inhalt kommt es an. Das schmeckte der Lila-Fraktion wiederum nicht. Nach all dem Hin- und Her hatte nun der BGH das letzte Stück im Schoko-Streit abbekommen.

Wie wichtig dennoch die Verpackung ist, zeigt sich immer wieder. So hat sich Coca-Cola die Form seiner geschwungenen Konturflasche (inspiriert durch die weiblichen Kurven der US-Schauspielerin Mae West) schon früh schützen lassen. Die einer Ananas nachempfundene Granini-Flasche darf ebenfalls nicht nachgemacht werden. Und auch das Nutella-Glas und das Odol-Mundwasserglas sind geschützte Formen im wilden Produkt-Dschungel.

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