Onlinehetze: Facebook will enger mit Behörden kooperieren

  • Deutsche Ermittler sollen in Zukunft schneller an die Daten von Onlinehetzern kommen.
  • Facebook sicherte den Behörden laut Zeitungsbericht eine stärkere Kooperation zu.
  • Bisher zogen sich Anfragen oft über Monate.
Fabian Hartmann
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Facebook sagt Onlinehetzern den Kampf an – zumindest ein bisschen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) berichtet, will der US-Konzern deutschen Behörden zukünftig schneller die Daten von entsprechenden Usern aushändigen. Bisher zog sich das Verfahren oft über Monate hin. Wer auf Facebook etwa den Holocaust leugnete oder Hakenkreuze postete, konnte hoffen, straffrei davonzukommen. Die Daten waren oft veraltet, ehe eine Antwort aus den USA kam.

Facebook will interne Abläufe ändern – und schneller reagieren

Laut „SZ" habe Facebook gegenüber dem Bundesinnenministerium jetzt angekündigt, auf Anfragen im Bereich der sogenannten Hasskriminalität schneller zu reagieren. Dazu sollen sich interne Arbeitsprozesse ändern. Anfragen könnten dann innerhalb weniger Tage beantwortet werden – und sich nicht mehr über Monate ziehen. Bisher bissen sich deutsche Ermittler an Facebook oft die Zähne aus. Bei Anfragen nach Daten eines Nutzers gab das Unternehmen meist keine direkte Antwort, sondern verwies auf das MLAT-Verfahren, das gegenseitige Rechtshilfeabkommen, das den internationalen Austausch von Daten in Ermittlungsverfahren regelt.

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Was bürokratisch klingt, ist es auch: Die Anfragen aus Deutschland landeten bei US-Behörden. Die wiederum musste darüber entscheiden und sie erst dann an Facebook weiterleiten. Wie die „SZ“ weiter schreibt, mussten Ermittler, die regelmäßig Anfragen an Facebook schickten, im Schnitt sechs Monate auf eine Antwort warten. Für das Bundesinnenministerium ist das Einlenken von Facebook ein Erfolg.

Parallel dazu hat das Haus von Minister Horst Seehofer (CSU) am Mittwoch zahlreiche Maßnahmen gegen Onlinehass beschlossen – dazu gehört auch, dass soziale Netzwerke wie Facebook verpflichtet werden sollen, strafbare Inhalte, die sie nach dem Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) löschen müssen, direkt beim BKA zu melden.