Massenklage gegen VW: Richter regen Vergleich an

  • In Braunschweig hat der Prozess gegen Volkswagen begonnen.
  • Verhandelt wird die Musterfeststellungsklage, der sich 470.000 Kunden angeschlossen haben.
  • Die Richter halten die Klage für zulässig.
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Braunschweig. Ein halbleerer Saal, in dem sich vor allem Juristen und Journalisten tummeln – Autokäufer sind an diesem Montagmorgen in der Braunschweiger Stadthalle eher selten. Dabei sind sie die Geschädigten in dem nun begonnenen Riesenprozess gegen Volkswagen. Mehr als 470.000 Dieselfahrer haben sich einer Musterfeststellungsklage angeschlossen und hoffen nun auf Entschädigung nach dem Abgasbetrug durch VW.

Wegen des erwarteten Andrangs verlegte das Oberlandesgericht Braunschweig den Prozess in die dortige Stadthalle. Als Musterkläger tritt der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) auf, in diesem Fall ziehen Verbraucherschützer stellvertretend für einzelne Betroffene vor Gericht.

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Richter regen Vergleich an

Zum Auftakt des Diesel-Musterverfahrens von Verbraucherschützern gegen Volkswagen hat das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig eine Einigung zwischen den Streitparteien angeregt. „Ein Vergleich ist sehr schwer, aber möglich“, sagte der Vorsitzende Richter Michael Neef am Montag. Es sei jedoch nicht einfach, einen möglichen Schadensersatzbetrag für betroffene Dieselkunden festzulegen.

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Am Braunschweiger OLG stehen sich der VW-Konzern und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) gegenüber. Der VZBV klagt dabei stellvertretend für rund 470.000 Dieselkunden, die sich von dem Autohersteller wegen falscher Dieselabgaswerte getäuscht sehen und deshalb Schadensersatz verlangen.

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Volkswagen hatte mit einzelnen klagenden Kunden in anderen Verfahren bisher in vielen Fällen Vergleiche geschlossen. Im Fall der Musterfeststellungsklage halten die Juristen des Konzerns dies angesichts der „hohen Anzahl an Registeranmeldungen, Fallkonstellationen und etwaigen individuellen Schadensforderungen“ jedoch für „kaum vorstellbar“.

Verbraucherschützer sind zufrieden

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Die Verbraucherzentralen haben sich zufrieden mit dem Beginn des Verfahrens gezeigt. „Das Gericht hat die Verhandlung bisher sehr gut geführt und hat auch aus unserer Sicht Andeutungen gemacht, dass es zu einer Verurteilung kommen kann“, sagte Anwalt Ralf Stoll, der den Verbraucherzentrale-Bundesverband (VZBV) in Braunschweig vertritt. „Ich bin positiv überrascht.“ Auch VZBV-Juristin Jutta Gurkmann sagte: „Wir sind durchaus positiv gestimmt.“

Das Oberlandesgericht hat eine Einigung zwischen den Streitparteien angeregt – auch wenn es schwierig sein könne, einen möglichen Schadensersatzbetrag für betroffene Dieselkunden festzulegen. Stoll sagte, ein Vergleich sei das Ziel. „Das ist für die Verbraucher das Einfachste. Sie müssen keine Folgeprozesse mehr führen und bekommen einen gewissen Teil des Schadensersatzes ausbezahlt.“ VW allerdings ziehe sich derzeit darauf zurück, dass noch nicht klar sei, wie viele Dieselfahrer sich der Klage tatsächlich angeschlossen hätten.

Hinweis: Dieser Beitrag wird laufend aktualisiert.

Mit dpa