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Kritik von Verkehrsverband: Einzelne Bundesländer hängen bei Finanzhilfen für Nahverkehr hinterher

  • Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen fordert die Bundesländern auf, die finanziellen Zusagen für den öffentlichen Nahverkehr einzuhalten.
  • Die Verkehrsunternehmen hatten Busse und Bahnen in der Corona-Krise weitgehend weiter fahren lassen, obwohl kaum noch jemand mitfuhr.
  • Bund und Länder hatten sich darauf geeinigt, die Einbußen der Unternehmen jeweils zur Hälfte auszugleichen.
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Berlin. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat von den Ländern die Einhaltung ihrer finanziellen Zusagen für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in der Krise gefordert. Der Verband stelle fest, „dass einzelne Bundesländer derzeit noch nicht bereit sind, wie verabredet eigene Landesmittel bereitzustellen, um die entstandenen Verluste vollumfänglich auszugleichen“, teilte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff, mit. „Der Branchenverband VDV appelliert daher an alle Bundesländer, die noch keine entsprechenden Beschlüsse gefasst haben, dies jetzt schnell nachzuholen.“

Geschätzte Umsatzeinbußen von zu fünf Milliarden Euro

Die Verkehrsunternehmen hatten Busse und Bahnen in der Corona-Krise weitgehend weiter fahren lassen, obwohl kaum noch jemand mitfuhr. Schon länger sind die Unternehmen wieder mit 100 Prozent ihrer Kapazitäten im Einsatz, obwohl die Auslastung dem VDV zufolge aktuell nur bei 70 bis 75 Prozent des Vorkrisen-Niveaus liegt. Insgesamt ging die Branche zunächst von Umsatzeinbußen von bis zu fünf Milliarden Euro aus.

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Bund und Länder hatten sich schließlich darauf geeinigt, diese Einbußen jeweils zur Hälfte auszugleichen. Der Bund erhöhte die sogenannten Regionalisierungsmittel, mit denen er zur Finanzierung des ÖPNV beiträgt, einmalig um 2,5 Milliarden Euro. Die Länder sollten die selbe Summe zuschießen. Die Mittel sollten je nach Bedarf zwischen den einzelnen Bundesländern verteilt werden.

Verband pocht auf Einhaltung der Zusagen

Inzwischen geht die Branche davon aus, nicht die gesamten fünf Milliarden Euro bis zum Jahresende zu benötigen. Dennoch pocht der VDV auf die Einhaltung der Zusagen: "Wir kalkulieren auch für das kommende Jahr mit entsprechenden Verlusten für die Branche", teilte Wolff mit. Aus welchen Ländern die Hilfen noch ausstehen und wie viel Geld noch fehlt, wurde zunächst nicht bekannt.

RND/dpa

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