Kommentar

Inflationsgipfel: die drei Fehler des Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine „konzertierte Aktion“.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine „konzertierte Aktion“.

© Quelle: Christoph Soeder/dpa

Viel versprochen, wenig erreicht: Das erste Treffen der „konzertierten Aktion“ des Bundeskanzlers ist ohne zählbare Ergebnisse zu Ende gegangen. Olaf Scholz kann die Inflation nicht allein bekämpfen, kommentiert Andreas Niesmann. Der Kanzler sollte so ehrlich sein, das zuzugeben.

Andreas Niesmann
 

Berlin. Miteinander zu reden ist meist besser als zu schweigen – insofern ist wenig dagegen zu sagen, wenn der Bundeskanzler angesichts historischer Teuerungsraten die Spitzen von Gewerkschaften und Arbeitgebern ins Kanzleramt bittet. Doch Scholz hat bereits im Vorfeld seines Inflationsgipfels Fehler gemacht – und zwar gleich drei.

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Erstens hat der Kanzler selbst die Latte viel zu hoch gelegt. Mit seiner Ankündigung einer „konzertierten Aktion“ hatte der Sozialdemokrat bewusst auf historische Antikrisenbündnisse Bezug genommen und damit Erwartungen geweckt, die er kaum erfüllen konnte.

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Scholz hat mal wieder ungeschickt kommuniziert

Zweitens hat Scholz – mal wieder – ungeschickt kommuniziert. Eine ganze Woche ließ der Kanzler Berichte unkommentiert, wonach er den Tarifparteien Einmalzahlungen statt Lohnerhöhung mithilfe eines Steuerrabattes schmackhaft machen wolle. Erst am Vorabend des Gipfels nannte Scholz die Pläne eine „freie Erfindung“ einer Sonntagszeitung. Dass nicht nur hochrangige Parteifreunde, sondern auch Mitglieder des eigenen Kabinetts intensiv darüber diskutiert hatten, ignorierte der Kanzler geflissentlich.

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Drittens hat Scholz mit seinem Lob für die Tarifeinigung in der Chemiebranche die – nun angeblich falsche Richtung der öffentlichen Debatte – selbst vorgegeben. Angesichts der unsicheren Lage hatten sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer der Chemieindustrie auf eine Einmalzahlung geeinigt, was der Kanzler als beispielhaft gepriesen hatte. Den zweiten Teil der Chemieeinigung allerdings hatte Scholz unter den Tisch fallen lassen. Die Einmalzahlung gilt nur für ein halbes Jahr, dann gehen die Verhandlungen weiter. „Kaufkraftgewinn“ lautet die Forderung der Gewerkschaft. Übersetzt heißt das: 8 Prozent mehr Lohn müssten es schon sein.

Mehrkosten durch die Inflation machen sich vor allem im Einkaufswagen bemerkbar.

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Es ist gut, dass der Bundeskanzler angesichts der Inflation nicht die Hände in den Schoß legt. Noch besser wäre es, wenn Scholz ehrlich zugeben würde, dass er allein das Problem nicht lösen kann. Auch wenn das seinem Selbstbild offenbar widerspricht.

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