Im Eiertanz zum Autogipfel

  • Die Branche hofft angesichts massiver Probleme auf weitere Hilfe.
  • Doch nach dem Flop mit der Kaufprämie herrscht Vorsicht.
  • Am Dienstag steigt nun der Autogipfel.
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Offiziell geht es am Dienstagabend um die großen Zukunftsfragen der Industrie: Digitalisierung, Vernetzung und das autonome Fahren stehen beim Autogipfel auf der Tagesordnung. Beherrscht wird die Videorunde aber wohl von einem dringenderen Thema: Wie stellt man sicher, dass die Industrie diese Zukunft überhaupt erlebt?

“Die Krise ist längst nicht ausgestanden”, sagt Hildegard Müller, Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). Forderungen mag die Autolobby nicht mehr stellen, nachdem sie mit der Kaufprämie für verbrauchsarme Verbrennungsmotoren gescheitert ist. Im Konjunkturpaket der Bundesregierung läuft die Autobranche eher am Rande mit. Seit Wochen dringen Unternehmen und Landesregierungen auf Nachbesserung. Die Kanzlerin hat die Erwartungen gedämpft: Nach ihrem Eindruck sei das beschlossene Konjunkturprogramm rund, “insofern sehe ich da jetzt im Augenblick keinen Ergänzungsbedarf”, sagte Angela Merkel (CDU).

Das sieht die Branche anders. Die Nachfrage erholt sich zwar, aber die Zahl der Neuzulassungen lag in den ersten acht Monaten in Deutschland trotzdem um ein Drittel unter dem Vorjahreszeitraum. Für das Gesamtjahr erwartet der VDA einen Rückgang um 23 Prozent. Vor allem Zulieferer gelten als akut gefährdet. In einer Umfrage berichteten zwei Drittel der Firmen, dass sie nur zu 50 bis 75 Prozent ausgelastet seien. Rund 60 Prozent wollen in größerem Umfang Personal abbauen.

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Video
Autogipfel löst Kontroverse aus - Verkehrswende oder Förderung von Verbrennungsmotoren?
2:56 min
Umweltverbände fordern eine Verkehrswende, Bundesverkehrsminister Scheuer befürwortet die Förderung von Verbrennungsmotoren.  © Reuters

Söder: “Wir können beim Auto nicht auf Zeit spielen”

“Politik, Unternehmen und Gewerkschaften müssen jetzt gemeinsam alles tun, um eine Verlagerung der Produktion aus Deutschland und weiteren Stellenabbau infolge von Corona zu verhindern”, sagt Müller. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte am Wochenende: “Wir können beim Auto nicht auf Zeit spielen. Es handelt sich um den zentralen Lebensnerv unserer Wirtschaft.”

Die geeignete Hilfe ist aber noch nicht gefunden, die Kaufprämie politisch verbrannt. So gleichen die Ankündigungen vor dem Gipfel einem Eiertanz. “Wir wissen, dass wir nicht einfach mit denselben Ideen noch einmal kommen können”, sagte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der “Rheinischen Post”. Er hatte die Prämie zusammen mit Söder und Winfried Kretschmann (Grüne) aus Baden-Württemberg vergeblich gefordert. “Es geht nicht um die Kaufprämie 2.0”, heißt es auch beim VDA, sondern “ums Gesamte”. Im VW-Betriebsrat ist man sicher: “Es muss ein zweites Konjunkturpaket geben.” Eine Verbrennerprämie mag der Vorsitzende Bernd Osterloh aber nicht mehr fordern – nachdem er damit im Vorfeld des ersten Konjunkturpakets noch vorgeprescht war.

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Söder, Weil und Kretschmann dürften auch am Dienstag abgestimmt auftreten. “Eine beschleunigte Transformationsstrategie” werde gebraucht, sagte Söder der Deutschen Presse-Agentur. “Es braucht den massiven Ausbau und die Förderung neuer Antriebsmodelle sowie ein zeitnahes Konzept für autonomes Fahren in ganz Deutschland”, sagte Söder. Auch Weiterbildungsprogramme für Arbeitnehmer seien nötig.

Das gehört auch zu den Forderungen der IG Metall, deren Vorsitzender Jörg Hofmann außerdem einen staatlichen Mittelstands- und Transformationsfonds ins Gespräch bringt. “Wenn der Staat einen Teil des Risikos übernimmt, könnte das kleinen und mittleren Unternehmen die Kraft zu Investitionen und Innovationen verschaffen”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. Unterstützung kam von Grünen-Chefin Annalena Baerbock: “Wir müssen Mittelständlern und Zulieferern Zeit verschaffen.” Angesichts von mehr als 800.000 Beschäftigten in der Automobilindustrie könne “keine Politikerin sagen: Die sind mir egal”. Auch SPD-Fraktionsvize Sören Bartol signalisierte Unterstützung.

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