Arbeitsminister Heil: Mindestens 470.000 Betriebe zeigen Kurzarbeit an

  • Kurzarbeit soll bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise helfen.
  • Offenbar wird das Instrument rege genutzt. Bis zum vergangenen Samstag haben 470.000 Unternehmen Kurzarbeit beantragt.
  • Das sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bei der Vorstellung der jüngsten Zahlen.
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Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums haben mittlerweile mindestens 470.000 Betriebe in Deutschland Kurzarbeit angezeigt. Wie viele Arbeitnehmer wegen der Corona-Krise insgesamt in Kurzarbeit gehen, lasse sich bislang allerdings nicht seriös abschätzen, so Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). “Wir gehen aber davon aus, dass es mehr als in der Finanzkrise 2008/2009 werden”, erklärte der Minister weiter.

Ihm zufolge bezogen damals etwa 1,4 Millionen Menschen Kurzarbeitergeld. Im Unterschied zu 2008/2009 beantragen derzeit nicht nur Industrie und Finanzwirtschaft, sondern auch Betriebe aus der Gastronomie und der Handel Kurzarbeit, wie Heil ausführte.

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Heil will nicht jeden Arbeitsplatz garantieren

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Die Bundesregierung hofft, mit Kurzarbeit die aktuelle Krise zu überbrücken – sodass Betriebe nach der Krise schnell wieder hochfahren können. “Dadurch behalten Millionen von Arbeitstätigen ihren Job", so Heil. ”Wir können nicht jeden Arbeitsplatz garantieren”, sagte der Arbeitsminister allerdings auch. Er mahnte deshalb an, Menschen, die nun Arbeitslosengeld beantragen müssen, fair zu behandeln. “Das soziale Grundrecht darf kein Stigma haben”, meinte Heil.

Wie sich die Arbeitslosigkeit entwickelt, ist indes bislang unklar: Die jüngsten Zahlen wurden noch vor der Corona-Krise erhoben. Detlef Scheele, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, nannte eine Schätzung, dass es um 150.000 bis 200.000 zusätzliche Arbeitslose bis Mitte April gehen könnte.

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Rasante Zunahme der Kurzarbeitsanzeigen

Aus der Praxis der Bundesagentur für Arbeit berichtete Detlef Scheele, dass es nach Beginn des Shutdowns eine rasante Zunahme der Kurzarbeitsanfragen gegeben habe. Einen solchen abrupten Stopp für die Wirtschaft habe es noch nicht gegeben, sagte Scheele.

Ihm zufolge arbeitet die Bundesagentur für Arbeit derzeit daran, die Kapazitäten zur Bearbeitung der Kurzarbeitsanzeigen aufzustocken. Auch die Auszahlung solle schnell gehen, Scheele sprach von einer Woche nach Antragseingang. Allerdings seien sowohl die Arbeitsagenturen als auch die Betriebe durch die Situation sehr herausgefordert. “Wir glauben, die Fristen einhalten zu können, wenn es nicht noch verrückter kommt, als es ohnehin schon ist”, so Scheele.

Wie viele Beschäftigte betroffen sind, ist unklar

Er betonte, derzeit sei nicht absehbar, wie viele Menschen in Kurzarbeit gehen. Das liege an der Art, wie Kurzarbeit angewendet wird: Unternehmen beantragen das Überbrückungsgeld, entscheiden dann aber selbst darüber, wie viele Mitarbeiter in welchem Umfang in Kurzarbeit gehen. Wie viele Beschäftigte das jeweils pro Betrieb seien, erfahre die Bundesagentur für Arbeit erst bei der nachträglichen Abrechnung.

Scheele zufolge macht sich die Bundesagentur über die Finanzierung der Kurzarbeit trotz dieser Unwägbarkeiten keine Sorgen. “Das Geld ist kein limitierender Faktor”, sagte Scheele. Ihm zufolge hat die Bundesagentur etwa 26 Milliarden Euro Rücklagen. “Im Zweifelsfall wird die Bundesregierung die Arbeitsagenturen nicht im Regen stehen lassen”, zeigte er sich außerdem überzeugt.

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Belastung für Menschen mit geringen Einkommen

Heil wies bei der Vorstellung der Zahlen auch darauf hin, dass das Kurzarbeitergeld in einigen Fällen mit erheblichen Einkommenseinbußen einhergeht. In der Gastronomie etwa bringen die maximal 67 Prozent vom Nettoeinkommen eine Belastung mit sich. Diesbezüglich mahnte Heil einerseits an, dass die Belastung für einige Betriebe sehr groß sei – weshalb eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds durch die Arbeitgeber in solchen Fällen schwierig sei. Trotzdem kündigte Heil zugleich an, die Sozialpartner zu Gesprächen über flächendeckende Aufstockungen einzuladen.

Heil betonte auch, dass nun Betroffene sich sowohl einen Zuverdienst suchen als auch vom zuletzt erleichterten Zugang zu Leistungen der Bundesagentur für Arbeit profitieren könnten.



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