Ein Grillkäse vor Gericht: EuGH-Urteil freut Halloumi-Hersteller

  • Ein Streit um die Markenrechte des zyprischen Halloumi-Käse beschäftigt derzeit den Europäischen Gerichtshof.
  • Die Hersteller sehen Verwechslungsgefahr mit einem Produkt eines bulgarischen Konkurrenten.
  • Der Europäische Gerichtshof weist den Fall für eine neue Prüfung zurück an die erste Instanz.
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Luxemburg. Verbraucher sollen zyprischen Grillkäse zweifelsfrei von ähnlichen Produkten aus anderen Ländern unterscheiden können – das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Freuen können sich die Halloumihersteller aus Zypern, die seit Jahren gegen das Produkt eines bulgarischen Konkurrenten zu Felde ziehen. Das EuGH-Urteil vom Donnerstag ist zumindest ein Etappensieg für sie.

Die europäischen Oberrichter hoben ein Urteil der Vorinstanz auf, das keine Verwechslungsgefahr der jeweiligen Marken sah. Es ging um die Frage, ob die Unionsmarke "Bbqloumi" des bulgarischen Produzenten die schon länger bestehende Kollektivmarke "Halloumi" der traditionellen zyprischen Bratkäse-Hersteller verletze.

Klage wegen Verwechslungsgefahr

Die "Stiftung zum Schutz des traditionellen zyprischen Käses namens Halloumi" hatte sich zunächst beim EU-Amt für geistiges Eigentum beschwert, weil der Konkurrent aus Bulgarien ein ähnliches Produkt namens "Bbqloumi" auf den Markt brachte. Als das Amt den Widerspruch zurückwies, klagte die Halloumi-Stiftung vor dem EU-Gericht.

Die Richter der ersten Instanz sahen keine Verwechslungsgefahr. Sie hätten das aber eingehender prüfen und verschiedene Aspekte bewerten müssen, erklärte der EuGH nun und verwies den Fall zurück an die vorige Instanz. Das Gericht muss also erneut prüfen, ob bei den Produkten eine Verwechslungsgefahr besteht.

Feinschmecker schätzen den Halloumi-Käse, der traditionell aus Schaf- und Ziegenmilch hergestellt wird und aus dem östlichen Mittelmeerraum stammt. Er ähnelt dem italienischen Mozzarella, ist aber fester und würziger. In der Pfanne oder auf dem Grill gebraten entwickelt er sein ganzes Aroma ohne zu schmelzen. In Zypern ist der Halloumi ein wichtiger Bestandteil der lokalen Küche.

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Gericht: Produkte weisen Ähnlichkeiten auf

Das EU-Amt für geistiges Eigentum und die Richter der ersten Instanz sahen zwar keine Verwechslungsgefahr, weil der Begriff “Halloumi” ohnehin eine Käsesorte bezeichne – deshalb habe die Kollektivmarke eine schwache Unterscheidungskraft. Die Gefahr einer Verwechslung könne aber bestehen, wenn Kunden ein anderes Produkt fälschlich den Inhabern der Kollektivmarke zuordnen, meinte nun der EuGH.

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Die erste Instanz hätte prüfen müssen, ob die geringe Ähnlichkeit der Markennamen “Halloumi” und “Bbqloumi” von der höheren Ähnlichkeit der Produkte ausgeglichen wird, erklärten die Oberrichter. Eine Verwechslungsgefahr müsse umfassend – unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls – geprüft werden. Womöglich sehen sich die Richter am Grill wieder, um auch den Geschmack zu bewerten.

RND/dpa

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