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DIW-Präsident: einmalige Schuldenaufnahme als möglicher Kompromiss für die Ampel

  • Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung schlägt eine einmalige Verschuldung im kommenden Jahr vor.
  • Damit könnte noch einmal die ausgesetzte Schuldenbremse für einen „großen Schluck aus der Pulle“ genutzt werden.
  • Auch politische Fronten zwischen den möglichen Koalitionspartnern könnten so entschärft werden.
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Berlin. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine kurzfristig höhere Schuldenaufnahme für einen gangbaren Weg einer möglichen Ampelkoalition, ihre Differenzen in der Finanzpolitik zu lösen. Fratzscher verwies am Dienstag im ARD-„Morgenmagazin“ darauf, dass die Schuldenbremse im kommenden Jahr wegen Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie noch ausgesetzt ist. Man könnte daher noch einmalig einen „großen Schluck aus Pulle“ nehmen, müsste das aber gut begründen, sagte Fratzscher.

Insbesondere bei der FDP wäre ein solcher Schritt vermittelbar, weil sie auf gar keinen Fall Steuererhöhungen wolle, befand der DIW-Chef. „Gerade, wenn die FDP ihren Wunsch haben möchte, dann muss sie dem zustimmen“, sagte er. Sollte FDP-Chef Christian Lindner Finanzminister werden, wäre es noch stärker im Interesse der Liberalen zu sagen, dass man ab 2023 wieder „sauber arbeiten“ könne mit Einhaltung der Schuldenbremse.

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Neue Arbeitsplätze durch Investitionen

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Fratzscher hat keine Sorge, dass die Schulden nicht mehr bedienbar wären. „Manchmal muss man kurzfristig mehr Schulden machen, damit man sie langfristig besser abbauen kann.“ Mit Investitionen zur Bewältigung des Klimawandels und in die Digitalisierung könnten neue Arbeitsplätze entstehen. Jetzt in Zukunft zu investieren sei der einzige Weg, den jüngeren Menschen in 10 bis 15 Jahren eine hohe Schuldenlast zu ersparen, betonte der Wirtschaftswissenschaftler.

RND/dpa

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