Rückzahlung von Corona-Soforthilfen im Norden: Die Aufregung ist groß

  • Unbürokratisch und schnell sollten die Soforthilfen zur Unterstützung in der Corona-Pandemie ausgezahlt werden.
  • Nun wird in Schleswig-Holstein überprüft, ob zu viel Geld ausbezahlt wurde.
  • Die Hilfen müssten dann zumindest zum Teil zurückbezahlt werden.
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Lübeck/Kiel. Insgesamt sind an Firmen in Schleswig-Holstein nach Angaben des Wirtschaftsministeriums 455 Millionen Euro an Corona-Soforthilfen seit 2020 ausgezahlt worden. Das Geld kam überwiegend vom Bund und wurde ohne große Überprüfung ausgezahlt, berichten die „Lübecker Nachrichten“.

Nun habe das Bundeswirtschaftsministerium die Landes-Investitionsbank in Kiel (IB.SH) aufgefordert, die ausgezahlten Beträge zu überprüfen. Wegen eventuell zu viel gezahlter Hilfen soll sie sich erneut an die geförderten Betriebe wenden.

Sollte sich der Verdacht bestätigen, müssen die Hilfen zumindest teilweise zurückbezahlt werden. Noch sei der Umfang nicht klar, erklärt die Sprecherin der IB.SH, Sabine Schmax, gegenüber den „Lübecker Nachrichten”.

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Die Betriebe werden zunächst kontaktiert und müssen nachprüfen, ob zu viel Geld ausbezahlt wurde. Vieles sei noch unklar bei dem Vorgehen, aber in spätestens 14 Tagen soll es so weit sein.

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Es gebe aber schon länger entsprechende Hinweise der IB.SH, sodass etwa 2200 Unternehmen in Schleswig-Holstein bereits nicht benötigte Corona-Soforthilfen von sich aus zurückgezahlt hätten. Betroffen seien vor allem kleinere Firmen.

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Corona-Soforthilfen: Razzia wegen Betrugsverdacht
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Bei dem Polizeieinsatz in Berlin wurden am Mittwoch mehrere Objekte durchsucht, darunter auch eine Moschee.  © Reuters
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In Mecklenburg-Vorpommern gab es bereits große Aufregung, nachdem entsprechende Schreiben bereits im März zugestellt wurden. Viele hätten damals nicht reagiert und müssten nun mit einer Überprüfung rechnen – und gegebenenfalls die Hilfen zurückzahlen. Allerdings haben sich die wenigsten Kleinbetriebe überhaupt erholt.

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Der Handelsverband Nord weist darauf hin, dass schon zu Beginn der Auszahlungen im Raum gestanden hätte, dass es zu Rückzahlungen kommen könnte. Doch der Zeitpunkt sei völlig falsch, zitieren die „Lübecker Nachrichten”. Der Handel sei noch nicht an dem Punkt, an dem er sich erholt habe. Außerdem sei die weitere Entwicklung im Herbst unklar. Der Handelsverband Nord fordert demnach, Forderungen zeitlich aufzuschieben und Ratenzahlungen möglich zu machen.

RND/lr

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