Augsburger “Goldfinger”-Prozess vor der Einstellung

  • Der Augsburger “Goldfinger”-Prozess steht wohl kurz vor der Einstellung.
  • In dem Prozess geht es um ein Steuerspar-Modell, das nach dem James-Bond-Film “Goldfinger” mit Sean Connery und Gert Fröbe aus dem Jahr 1964 benannt ist.
  • Vermögende Bürger sollen über den Handel mit Gold oder anderen hochwertigen Gegenständen im Ausland Millionensummen an Steuern gespart haben.
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Augsburg. Der Augsburger "Goldfinger"-Prozess um ein umstrittenes Steuersparmodell steht wohl kurz vor der Einstellung. Das Gericht regte am Mittwoch an, das Verfahren gegen Auflagen einzustellen, wie ein Sprecher des Landgerichts bestätigte.

Zuvor hatte die “Augsburger Allgemeine” darüber berichtet. Sie zitierte den Vorsitzenden Richter Johannes Ballis mit folgenden Worten: “Die Beweisaufnahme hat bisher nicht ergeben, dass die Angeklagten ein Steuerhinterziehungsmodell kreieren wollten.”

Staatsanwaltschaft und Verteidigung haben nun bis zum nächsten Verhandlungstermin am 15. Juni Zeit für eine Stellungnahme. Konkrete Auflagen wurden nach Gerichtsangaben noch nicht genannt.

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Komplexer Prozess

In dem Prozess geht es um ein Steuerspar-Modell, das nach dem James-Bond-Film "Goldfinger" mit Sean Connery und Gert Fröbe aus dem Jahr 1964 benannt ist. Vermögende Bürger sollen über den Handel mit Gold oder anderen hochwertigen Gegenständen im Ausland Millionensummen an Steuern gespart haben.

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Der Gesetzgeber hatte 2013 dieses Einkommensteuer-Schlupfloch gestopft. Zudem hatte der Bundesfinanzhof 2017 entschieden, unter welchen Bedingungen der Goldhandel in der Zeit vor der Gesetzesänderung zulässig war. Die Staatsanwaltschaft in Augsburg ging davon aus, dass das hier entwickelte “Goldfinger”-System illegal und somit als Steuerhinterziehung einstufen ist.

In dem Prozess standen zunächst nur zwei Juristen vor Gericht. Der Prozess hatte im November begonnen und sollte eigentlich bis Januar 2021 dauern. Gegen mehr als 100 weitere Beschuldigte wurde ermittelt, 20 wurden angeklagt. Mehrere Mammutprozesse zu diesem umstrittenen Steuervermeidungsmodell standen eigentlich bevor.

RND/dpa

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