Xi Jinping

Der Konflikt um Taiwan verschärft sich. Chinas Präsident Xi Jinping ruft zu einer „Wiedervereinigung“ auf. Jenen, „die ihr Vaterland verraten“, droht er mit einem „bösen Ende“.

In der Schweiz haben sich wichtige außenpolitische Vertreter der USA und Chinas getroffen. Dabei haben sie offenbar auch ein baldiges virtuelles Treffen der Staatschefs beider Länder geplant. Eigentlich sollte dies beim G20-Gipfel in Rom stattfinden – aber Xi Jinping wird wohl wegen der Pandemie nicht anreisen.

Chinas Maßnahmen in der Corona-Pandemie gelten als besonders streng. Staats- und Parteichef hat deshalb schon seit Januar 2020 das Land nicht mehr verlassen. Auch zum anstehenden G20-Gipfel in Rom werde er deshalb nicht anreisen, lautet die offizielle Erklärung.

China und die USA gehen den nächsten Schritt in der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen. Nachdem die Regierungschefs Xi Jinping und Joe Biden bereits miteinander telefonierten, treffen sich nun zwei hochrangige Diplomaten beider Länder. In Zürich kommt es zum Aufeinandertreffen zwischen dem Nationalen Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, und dem obersten chinesischen Außenpolitiker Yang Jiechi.

In etlichen Provinzen Chinas kommt es zu Stromausfällen. Die Energieknappheit gefährdet nicht nur Chinas Wirtschaftswachstum, für die Bevölkerung im Nordosten ist sie eine existenzielle Bedrohung. Die Hauptursache sind fehlende Kohleimporte.

Auch China blickt auf die Bundestagswahl. Pekings Staatsführung erwartet von der neuen Regierung in Berlin eine Fortführung der bisherigen China-Politik. Die Urangst Xi Jinpings wäre es, wenn Berlin den Schulterschluss mit Washington sucht.

Mit großer Sorge beobachten westliche Unternehmen die Wirtschaftspolitik unter Xi Jinping. Noch fährt ihr China-Geschäft Rekordgewinne ein. Doch die Aufsichtsbehörden nehmen die zentralen Bereiche der Privatwirtschaft ins Visier.

China will im Zuge der Bekämpfung des Klimawandels in Zukunft keine neuen Kohlekraftwerke im Ausland bauen. Das hat der chinesische Präsident Xi Jinping am Dienstag in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung in New York verkündet. „China wird andere Entwicklungsländer bei der Entwicklung grüner und kohlenstoffarmer Energien stärker unterstützen und keine neuen Kohlekraftwerke im Ausland bauen“, sagte Xi.

In China wird die scheidende Bundeskanzlerin als rationale und staatstragende Politikerin von Weltformat wahrgenommen. Peking hofft, dass die nächste Regierung in Berlin am pragmatischen Merkel-Kurs festhält. Vor allem möchte man verhindern, dass Deutschland den transatlantischen Schulterschluss sucht.