Wolfgang Schäuble

In der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf die Wichtigkeit des Tragens von Schutzmasken im Bundestag hingewiesen. Am Donnerstag hat der Ältestenrat nach der Corona-Infektion eines AfD-Politikers strengere Corona-Regeln für Abgeordnete und Mitarbeiter beschlossen. In Fahrstühlen muss künftig ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Nun ist es offiziell: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat bekannt gegeben, noch einmal für den Bundestag zu kandidieren. Bei der Wahl im nächsten Jahr steht der 77-Jährige CDU-Politiker im Wahlkreis Offenburg zur Verfügung. Schäuble wolle in “Zeiten des Umbruchs einen stabilisierenden Beitrag” leisten.

Er unterschrieb für die DDR den Einigungsvertrag: 30 Jahre später darf Günther Krause zum ersten Mal nicht zum zentralen Festakt kommen. Der Ex-“Dschungelcamp”-Teilnehmer sieht darin eine “strukturelle Benachteiligung der Ostdeutschen". Die Potsdamer Veranstalter führen Corona-Regeln zur Begründung an.

Es sind nicht gerade Begeisterungsstürme, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit seinem Vorschlag einer Gedenkfeier für Corona-Opfer auslöst. Im Bundestagspräsidium ist man irritiert über den Zeitpunkt des Vorschlags. Zustimmung für Steinmeier gibt es aus seiner Partei, der SPD – und von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

Eine Gedenkfeier für Corona-Opfer – damit will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Angehörigen in ihrer Trauer helfen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble reagiert zurückhaltend. Zunächst müsse der Vorschlag noch konkretisiert werden.

Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wird es auch im Bundestag wieder voller. Wie überall steigt auch hier das Corona-Risiko. Das betrifft nicht nur die Abgeordneten. Bundestagspräsident Schäuble reagiert.

Seit Jahren streitet der Bundestag um eine Wahlrechtsreform. Die Zeit drängt, bei den nächsten Wahlen könnte der Bundestag sonst seine aktuelle Rekordzahl an Abgeordneten weiter übertreffen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble richtet einen eindringlichen Appell an die Koalitionsparteien, die am Dienstag erneut beraten - es ist nicht sein erster Versuch.

Die Bundestagsabgeordneten sollen nach der sitzungsfreien Zeit in allen Parlamentsgebäuden eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das forderte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in einem Schreiben an die Fraktionen. Eine generelle Maskenpflicht ist allerdings offenbar nicht geplant.

Wolfgang Schäuble ist schon seit fast einem halben Jahrhundert Mitglied des Deutschen Bundestags. 2021 will er offenbar erneut kandidieren. Das hat er einem Medienbericht zufolge mehreren Parteifreunden gesagt.