Bericht: Bundestagsdiäten könnten ab Juli steigen Bislang bekommen die Bundestagsabgeordneten 10.083,45 Euro pro Monat. Laut einem Bericht könnten die Diäten ab Juli wieder steigen. Und zwar um 2,6 Prozent.
CDUWolfgang SchäubleAnnegret Kramp-KarrenbauerKanzlerkandidatSchäuble für Entscheidung der CDU-Personalfragen erst am Jahresende Nach dem angekündigten Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer ringt die CDU um den Zeitpunkt der Nachfolge. Führende CDU- und CSU-Politiker fordern, Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur nicht erst Ende des Jahres zu klären. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht das anders. 12.02.2020
BundeswehrWolfgang SchäubleAnnegret Kramp-KarrenbauerCDUMilitär“Nicht alles den Franzosen und Amerikanern überlassen” – Schäuble fordert mehr militärisches Engagement Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte mehrfach gefordert, dass Deutschland militärisch mehr Verantwortung übernehmen sollte. Dem pflichtet auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble bei. 31.01.2020
AuschwitzBundestagFrank-Walter Steinmeier IsraelWolfgang SchäubleHolocaust Israels Präsident im Bundestag: “Deutschland darf nicht versagen” Die Gedenkstunde des Bundestages an die Opfer des Nationalismus fiel aktuell aus - wegen der Mahnungen von Parlamentspräsident Schäuble und Bundespräsident Steinmeier, sich dem neuen Rassismus und Nationalismus entgegenzustellen. Aber auch durch die Rede von Israels Staatspräsident Rivlin: Er nutzte seinen historischen Auftritt auch für tagespolitische Bekenntnisse. Jan Sternberg und Steven Geyer | 29.01.2020
Emmanuel MacronWolfgang SchäubleGeorge W. Bush Sigmar Gabriel Kurt BeckWolfgang Bosbach Joschka Fischer Ronald Pofalla „Arschloch“, „Lügner“, „Maul halten“ – Wenn Politiker ausrasten Frankreichs Präsident Macron hat bei einem Besuch in Israel die Fassung verloren. Minutenlang regte sich der Franzose über einen Sicherheitsbeamten auf. Nun wird diskutiert, ob hinter dem Vorfall Kalkül steckt. Macron wäre nicht der erste Politiker, dem ein Wutanfall nützt. Andreas Niesmann und Alexander Krenn | 23.01.2020
DschungelcampRTLFernsehen Wolfgang SchäubleGünther KrauseSchäuble traurig über Günther Krauses Dschungelcamp-Teilnahme Die Teilnahme von Ex-Politiker Günther Krause am Dschungelcamp sorgt bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nicht für Begeisterung. Das habe ihm “wehgetan”, antwortete Schäuble auf eine entsprechende Frage. 20.01.2020
InternetWolfgang SchäubleChristine Lambrecht Meinungsfreiheit Justizministerin Lambrecht gegen Klarnamen-Pflicht im Internet Im Schutz der Anonymität lässt mancher jede Hemmung fallen: In sozialen Netzwerken wird nicht nur harmlos geplaudert, sondern auch übel gepöbelt. Bundestagspräsident Schäuble hätte gern eine Pflicht, den Klarnamen zu nennen. Damit tritt er eine Debatte los. 13.01.2020
Wolfgang SchäubleInternetCyberkriminalitätRechtsextremismusSchäuble will Klarnamenpflicht für User in sozialen Medien Die sozialen Netzwerke sind voller Hass und Hetze. Als ein mögliches Mittel dagegen wird immer wieder auch eine Klarnamenpflicht im Netz diskutiert. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble fordert nun eine solche Reglementierung. 13.01.2020
Soziale GerechtigkeitCDUWolfgang SchäubleSozialhilfe Hartz IVSchäuble: Zu hohe Sozialleistungen machen unglücklich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) macht sich Gedanken um soziale Leistungen für Bedürftige. Er mahnt bei einem Neujahrsempfang in Hamburg die richtige Balance zwischen Fordern und Fördern an. Schäuble lehnt ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. 10.01.2020
OstdeutschlandBundestagWolfgang SchäubleSchäuble: Einige Ostdeutsche pflegen “Opferstatus” Ostdeutsche sollten selbstbewusster werden, findet Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU). Manche Ostdeutschen pflegten hingegen einen “Opferstatus” schreibt Schäuble in einem Beitrag für die “taz am Wochenende”. Schäuble spricht sich darin außerdem für eine “europäische Identität” aus. 28.12.2019
JudentumBundestagWolfgang SchäubleWolfgang Schäuble teilt Besorgnis von Juden gegenüber AfD Wenn die AfD regiert, will der Präsident des Zentralrates der Juden Deutschland verlassen. Die Besorgnis von Juden bezüglich der Partei kann Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nachvollziehen. Er rief dazu auf, “alles zu tun, dass Juden sich bei uns sicher fühlen”. 24.12.2019
Wolfgang SchäubleKommentarBundeskanzler Wolfgang Schäuble? Wie geht es weiter mit der Bundesrepublik Deutschland? Deutschland braucht jetzt eine Persönlichkeit, die selbstbewusst auf die Bühne kommt und neues Vertrauen schafft, neue Zuversicht. Einen wie Wolfgang Schäuble? Ein Kommentar von Matthias Koch. Matthias Koch | 20.11.2019
