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Wolfgang Schäuble

Wolfgang Schäuble ist ein CDU-Politiker und Präsident des Deutschen Bundestags.

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Schäuble: Änderung des Infektionsschutzgesetzes „kann schnell gehen“

Lässt sich das Infektionsschutzgesetz schon in den nächsten Wochen anpassen? Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht dafür Möglichkeiten. Allerdings müssten dafür „alle Beteiligten wollen“.

Geschichte
DDR
Bundestag
Die Grünen
Wolfgang Schäuble

Regine Hildebrandt vergessen? Grüne fordern Würdigung von DDR-Abgeordneten

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar kämpft seit Jahren für die Würdigung von Abgeordneten der DDR-Volkskammer im Bundestag. Die Namen von 256 Parlamentariern fehlen auf einem entsprechenden Kunstwerk „Archiv der deutschen Abgeordneten“. Darunter sind Persönlichkeiten wie die 2001 verstorbene Sozialdemokratin Regine Hildebrandt, erinnert er Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Thoralf Cleven | 02.04.2021

CDU
Wolfgang Schäuble
Coronavirus
Markus Lanz
ZDF
Angela Merkel
Armin Laschet

Schäuble: „Kein fundamentaler Streit“ zwischen Merkel und Laschet

Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chef Armin Laschet waren in Fragen der Corona-Politik zuletzt nicht immer einer Meinung. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble räumt zwar ein, dass das Nebeneinander von Kanzlerschaft und CDU-Vorsitz „keine einfache Lage“ sei. Einen Grundsatzstreit zwischen Merkel und Laschet gebe es aber nicht.

31.03.2021

Coronavirus
Pandemie
Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident
Angela Merkel
Wolfgang Schäuble

Geplanter Gedenkakt für Corona-Opfer nimmt Gestalt an

Am 18. April findet die zentrale Gedenkfeier für die Opfer der Corona-Pandemie im Konzerthaus am Gendarmenmarkt in Berlin statt. Neben fünf Hinterbliebenen nehmen die Spitzen der fünf Verfassungsorgane teil. Pandemiebedingt findet die Feier im kleinsten Kreis statt.

31.03.2021

Coronavirus
Bundestag
Wolfgang Schäuble
Reisen

Österreich, Tschechien und Slowakei fordern von Schäuble Ende der Grenzkontrollen

Bis mindestens zum 17. März werden weiterhin die Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Teilen Österreichs kontrolliert. Die Parlamentspräsidenten der betreffenden Staaten dringen nun auf ein Ende Grenzkontrollen. In einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kritisieren sie die Maßnahme.

10.03.2021

Affären
RND exklusiv
Coronavirus
Wolfgang Schäuble
Jens Spahn

Maskenaffäre: Schäuble erinnert Spahn an Datenschutz

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat angekündigt, die Namen von Bundestagsabgeordneten zu veröffentlichen, die Corona-Schutzmasken vermitteln wollten. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erinnert den Minister an den Datenschutz. Auf Spahns Bitte um Verfahrensregeln reagiert er verschnupft.

Daniela Vates | 09.03.2021

Wahlen
CDU
Wolfgang Schäuble
Friedrich Merz

CDU-Vorsitz: Bundestagspräsident Schäuble will Merz wählen

Wolfgang Schäuble hat sich schon entschieden, wer auf dem CDU-Bundesparteitag am Samstag seine Stimme erhält. Der Bundestagspräsident kündigt an, Friedrich Merz zu wählen. Schäuble hält Merz für den besten Kandidaten, um Wähler in Baden-Württemberg zu mobilisieren.

15.01.2021

Bundestag
Sterbehilfe
Wolfgang Schäuble
Bundesverfassungsgericht

Schäuble: Unbehagen bei Sterbehilfe-Entscheidung von Februar 2020

Im Februar vergangenen Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht mehreren Klagen Recht gegeben, die sich gegen das Verbot von geschäftsmäßiger Hilfe zur Selbsttötung wandten. Noch liegen keine neuen Entwürfe zu einer entsprechenden Gesetzesänderung vor. Bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble löst die Entscheidung des Gerichts immer noch Unbehagen aus.

13.01.2021

Kanzlerkandidat
CDU
CSU
Bundestag
Wolfgang Schäuble

Schäuble: Kanzlerkandidat der Union muss nicht Parteichef sein

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält es für möglich, dass die Union einen Kanzlerkandidaten aufstellt, der weder CDU- noch CSU-Chef ist. Er wolle damit aber keinesfalls neue Nahrung für Personalspekulationen geben. Den Kandidaten sollte die Union zwischen Ostern und Pfingsten bestimmen.

01.01.2021

Coronavirus
Gesellschaft
Recht
Impfung
Wolfgang Schäuble
Friedrich Merz

Schäuble dagegen, Merz dafür: Debatte über Sonderrechte für Corona-Geimpfte

Sollten Geimpfte mehr Freiheitsrechte bekommen als nicht Geimpfte? Die Diskussion darüber ist in vollem Gange. Eine der wichtigsten Fragen dazu kann aber noch gar nicht beantwortet werden.

31.12.2020

Coronavirus
Impfung
Wolfgang Schäuble

Schäuble: Dürfen ärmeren Ländern Impfstoff nicht wegschnappen

Die Hilfsorganisation Caritas rechnet damit, dass 2021 in 70 ärmeren Ländern nur zehn Prozent der Bevölkerung geimpft werden könnten. Bundestagspräsident Schäuble mahnt nun, den Impfstoff nicht den ärmeren Ländern wegzuschnappen. “Die Krise überwinden wir nur mit Solidarität, in Europa und auch darüber hinaus”, sagte er.

30.12.2020

Jahresrückblick
Angela Merkel
Annegret Kramp-Karrenbauer
Friedrich Merz
Armin Laschet
Jens Spahn
Norbert Röttgen
Gregor Gysi
Thomas Kemmerich
Andreas Kalbitz
Markus Söder
Peter Tschentscher
Olaf Scholz
Wolfgang Schäuble

Diese deutschen Politiker prägten das Jahr 2020

Eine Kanzlerin im Dauer-Krisen-Modus, drei Männer in Wartestellung um den CDU-Vorsitz und ein SPD-Kanzlerkandidat - es sind nur drei Beispiele für deutsche Politiker, die das Jahr 2020 geprägt haben. Hinzu kommen etwa auch Ministerpräsidenten, die sich in der Corona-Pandemie deutlich bemerkbar machten. Ein Überblick über die wichtigsten politischen Akteure des Jahres hierzulande.

28.12.2020