Wolfgang Kubicki

Am Mittwoch soll der Bundestag in einer Sondersitzung die „epidemische Lage von nationaler Tragweite” um weitere drei Monate verlängern. Nach Ansicht der FDP droht aber keine Überlastung des Gesundheitswesens mehr. Auch Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt ist gegen ein „Weiter-so“ und fordert eine angepasste Übergangsregelung.

„Die Menschen haben ein sehr feines Gefühl dafür, ob jemand echt ist oder nicht“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki in einem Interview. Bei der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hingegen sei vieles „aufgesetzt“. Auch an den Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens zum Corona-Herbst lässt Kubicki kein gutes Haar.

Kassenärzte-Chef Gassen hatte sich zuletzt für eine Ende der Corona-Maßnahmen ausgesprochen, sobald alle Deutschen ein Impfangebot bekommen hätten. Genauso sieht es auch Außenminister Maas. Er sagt: „Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung.“

Der Vizechef der FDP, Wolfgang Kubicki, will das Corona-Management der Bundesregierung nach der Wahl untersuchen lassen. Er kritisierte die Beschaffung von Masken, die Teststrategie sowie angeblich falsche Zahlen aus den Intensivstationen. „Es bedarf einer parlamentarischen Aufarbeitung dazu nach der Wahl“, sagte Kubicki auf einem Parteitag der Thüringer FDP in Erfurt.

Die Corona-Lockerungen kommen gerade rechtzeitig zum Anpfiff zur Fußball-Europameisterschaft. FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert Public Viewing für alle. Fanmeilen aber wird es nicht geben – und viele bleiben vorsichtig.

Wolfgang Kubicki hat auf dem Parteitag der Liberalen die Ziele für die Bundestagswahl im September erläutert. „Wir wollen so stark werden, dass es ohne uns keine seriöse Regierungsbildung geben kann“, sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende. In seiner Eröffnungsrede äußerte Kubicki zudem deutliche Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung.

Es gibt drei Kanzlerkandidaten: Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD). Doch sollte der Finanzminister angesichts der Umfragewerte seiner Partei überhaupt Teil eines TV-Triells sein? FDP-Vize Wolfgang Kubicki fände das „albern“ – längst kämpften SPD und FDP um Platz drei bei der Bundestagswahl.

Eigentlich herrscht Einigkeit darüber, dass gegen das Coronavirus Geimpfte ihre alten Rechte zurückbekommen müssen. Trotzdem haben Bund und Länder eine Entscheidung darüber bis Ende Mai verschoben. Dagegen regt sich Widerstand.

FDP-Politiker Wolfgang Kubicki hält das novellierte Infektionsschutzgesetz in Teilen für verfassungswidrig. Insbesondere die darin vorgesehenen Ausgangsbeschränkungen stoßen ihm auf. „Das ist reine Symbolpolitik, ein Placebo“, sagt er nun in einem Interview.