Wolfgang Kubicki

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Talkshow von Anne Will Kritik an mehreren Ministerpräsidenten geübt. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert die Kanzlerin nun hart. Kubicki empfiehlt, „sich noch mal explizit mit unserem Staatsaufbau und dem Rechtscharakter der Ministerpräsidentenkonferenz auseinanderzusetzen“.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert im RND-Interview Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Gesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu entlassen. Beide Minister hätten beim Management der Corona-Krise versagt, kritisiert er. Auch zum weiteren Umgang mit dem Thema Impfungen macht Kubicki einen weitreichenden Vorschlag.

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisiert die Bundesregierung wegen ihrer Corona-Politik scharf. Sein Vorwurf: Sie sei seit Monaten zu unfähig, „ausreichend Masken, ausreichend Schnelltests und ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen“. Die Schließung des Einzelhandels hält er durch FFP2-Masken für überflüssig.

Egal ob Flüchtlings-, Klima- oder Corona-Krise, die Medien reagierten mit Hysterie - das sagt FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Er wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zudem eine einseitige Berichterstattung vor. Die ARD bezeichnet er als “arrogant”, weil sie “verfassungsgeschützt und stark alimentiert” sei.

Am Tag der Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz war es im Bundestag auch zu Störungen gekommen. Besucher hatten Abgeordnete bedrängt, belästigt und beleidigt. Nun lässt Bundestagspräsident Schäuble Konsequenzen prüfen.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki fordert Folgen für die Einschüchterungsversuche gegenüber Abgeordneten. Linken-Politiker Korte spricht von einem „unfassbaren Vorgang”. Am Donnerstag befasst sich der Ältestenrat des Bundestags mit dem Vorfall.

Bund und Länder haben die Bürger am Mittwochabend auf harte neue Einschränkungen in der Corona-Pandemie eingestimmt. Das heißt für viele Betriebe und Einrichtungen, einen Monat dicht zu machen. Die Hotel- und Gastrobranche übt Kritik - und Bundestagsvizepräsident Kubicki ruft die Unternehmen zu rechtlichen Schritten auf.

Die Bevölkerung solle, wenn immer möglich, zu Hause bleiben - dazu hatte Kanzlerin Angela Merkel am Samstag aufgerufen. FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki reagiert darauf mit Unverständnis. Für ihn sei es eine “Verzweiflungstat” und die Aufforderung zu einem “freiwilligen Lockdown”.

Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Corona-Beschränkungen im Land aufheben will, hält SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für gefährlich. Er wirft Ramelow vor, sich von Verschwörungstheoretikern leiten zu lassen - und teilt dabei auch gegen FDP-Chef Christian Lindner aus. Damit wiederum bringt Klingbeil nun FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen sich auf.