Telekommunikation

Der Start der am Dienstag herausgebrachten Corona-Warn-App ist geglückt. Schon mehr als 6,4 Millionen Nutzer haben die Anwendung heruntergeladen. “Das sind weit über sechs Millionen Gründe, warum das Coronavirus künftig weniger Chancen hat”, sagt Bundesgesundheitsminister Spahn.

Seit Dienstag steht die Corona-Warn-App der Bundesregierung zum Download bereit. Die Kosten sind hoch: In diesem und im kommenden Jahr veranschlagt der Bund für Wartung, Pflege und Betrieb der App rund 45 Millionen Euro. Das geht aus Antworten des Finanzministeriums auf Fragen des Linke-Haushaltsexperten Perli hervor, der Gesundheitsminister Spahn kritisiert.

Schon seit Langem tut sich die Bundesregierung mit dem Ausbau des Mobilfunknetzes schwer. Neuestes Ziel der deutschen Mobilfunkstrategie: 99,95 Prozent der Haushalte sollen mobile Sprach- und Datendienste zur Verfügung gestellt werden. Kann das funktionieren?

Auch in Schulen mit strengen Handyverboten soll die neue Corona-Warn-App genutzt werden. Das fordert die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wirft sie vor, Vertrauen der Bürger verspielt zu haben.

Im Mobilfunknetz der Telekom ist es in Teilen Deutschlands in der Nacht zum Dienstag zu Störungen gekommen. Betroffen waren unter anderem die Großräume Berlin und Hamburg. Seit ungefähr sieben Uhr seien die Störungen wieder behoben, die Ursache ist noch unklar.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kann Kritik an der verzögerten Einführung der Corona-App nicht verstehen. “Da steckt ziemlich viel Arbeit drin, deswegen musste es eben auch ein paar Tage länger brauchen”, sagt der CDU-Politiker. Die These, dass die App erst wirksam sein könne, wenn 60 Prozent der Bevölkerung teilnehmen, wies der Minister zurück.

Aus der Sicht von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ist die Nutzung der neuen Corona-Warn-App für Kinder genauso ratsam wie für Erwachsene. Die Entscheidung liege allerdings bei den Familien, sagt die SPD-Politikerin. Denn unter 16-Jährige brauchen die Einwilligung eines Elternteils.

Am Dienstagvormittag stellt die Bundesregierung die Corona-Tracing-App vor. Sie sei so sicher, “wie sie nur sein kann”, sagt Kanzleramtsminister Helge Braun. Ein Gesetz zum verpflichtenden Download der Anwendung schließt der CDU-Politiker aus.

99 Prozent der Haushalte in Deutschland sollen Handyempfang haben, dieses Ziel hat der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer beim ersten Mobilfunkgipfel vor zwei Jahren verkündet. Doch die Mobilfunkunternehmen kommen mit dem Netzausbau nicht hinterher, weshalb der Minister nun mit Steuermilliarden nachhelfen will. Nicht jeder ist davon begeistert.