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Syrien

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Bundesanwaltschaft klagt zwei mutmaßliche Kriegsverbrecher aus Syrien an

Die beiden Männer stehen im Verdacht, an der Hinrichtung eines Oberstleutnants der syrischen Regierungstruppen beteiligt gewesen zu sein. Sie sollen zudem für verschiedene Terrororganisationen gekämpft haben. Nun hat die Bundesanwaltschaft Anklage gegen die mutmaßlichen Kriegsverbrecher erhoben.

Islamismus
Terrorismus
Finanzen
Syrien
Al-Qaida

Terrorfinanzierung in Syrien: Ermittlungen gegen vier Verdächtige

In der vergangenen Woche hat die Bundesanwaltschaft drei Personen festnehmen lassen, die mutmaßlich zu einem Netzwerk gehören, das Islamisten in Syrien finanziert. Nun wurde ein dritter Mann festgenommen. Auch er soll Spenden angenommen haben und sie an einen Zusammenschluss militant-islamistischer Terrorgruppen in Syrien weitergeleitet haben.

Konflikte
Tunesien
Syrien
Bürgerkrieg
Libyen
Menschenrechte

Zehn Jahre Arabische Aufstände: Warum die Konflikte in der Region anhalten

Im Januar 2011 beginnen in Tunesien die Massenproteste, die zum Sturz von Präsident Ben Ali führten – Aufstände in weiteren arabischen Ländern folgen. Zehn Jahre später ist die Region von Kriegen und Krisen geprägt. Die Gründe für die anhaltenden Konflikte sind vielfältig – ein Erklärungsversuch.

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Syrien
RND exklusiv
Flüchtlinge
Horst Seehofer

Abschiebungen nach Syrien: Kipping fordert Seehofers Ablösung

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will im Januar mit Abschiebungen nach Syrien beginnen. Linken-Chefin Katja Kipping reagiert darauf scharf. „Typen wie Seehofer“ müssten weg, sagte sie.

Markus Decker | 29.12.2020

Konflikte
Syrien
Bundesregierung
Terrorismus

Syrien wirft Deutschland Unterstützung von Terrorgruppen vor

Das Regime des syrischen Diktators Baschar al Assad meldet sich mit einem ungewöhnlichen Vorwurf. Deutschland unterstütze Terrororganisationen, behauptet die syrische Regierung. Hintergrund des Vorwurfs ist die Aufnahme von Mitgliedern der Weißhelme.

Türkei
Kurden
Syrien
Recep Tayyip Erdogan
PKK

Türkei: Mehr als 22 Jahre Haft für pro-kurdische Politikerin

Unter anderen weil sie sich zu der türkischen Militärintervention 2018 in Syrien geäußert hat, ist die pro-kurdische Politikerin Leyla Güven zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht hat die Festnahme der Abgeordneten am Montag angeordnet. Präsident Erdogan hält ihre Partei, die pro-kurdische HDP, für den verlängerten Arm der PKK.

Konflikte
Proteste
Tunesien
Syrien
Libyen
Bahrain
Ägypten
Jemen

Zehn Jahre Arabischer Frühling: Was aus den Protesten wurde

Vor genau zehn Jahren hatte sich der tunesische Gemüsehändler Mohammed Bouazizi selbst angezündet. Die Verzweiflungstat löste Proteste in Tunesien aus, die nach und nach andere Länder der Region erfassten. Aber was wurde aus dem Arabischen Frühling?

Innenpolitik
Syrien
Flüchtlinge

Abschiebungen nach Syrien: Innenminister tragen Streit offen aus

Bei der Innenministerkonferenz stand unter anderem die Aufhebung des Abschiebestopps nach Syrien auf der Tagesordnung. Anschließend machten Union und SPD kein Hehl daraus, wie unterschiedlich ihre Meinungen in dem Punkt sind. So etwas kommt in der Form relativ selten vor.

Markus Decker | 11.12.2020

Syrien
RND exklusiv
Flüchtlinge
Sicherheit

Syrien: Forderung nach Aufhebung von Abschiebestopp löst Kritik aus

Die Innenminister der Union wollen Gefährder künftig auch nach Syrien abschieben können. Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Vorsitz, schließt sich dem an. Die SPD und die Grünen sträuben sich gegen den Vorstoß.

Markus Decker | 11.12.2020

Innenpolitik
Syrien
Abschiebung
Bundesländer
Innere Sicherheit

Innenminister einigen sich nicht: Syrien-Abschiebestopp läuft zum Jahresende aus

Vor der Gewalt in Syrien sind viele Menschen geflohen, auch nach Deutschland. Jahrelang hat die Bundesrepublik niemanden dorthin abgeschoben, so desolat war die Lage. Das wird sich im kommenden Jahr ändern.

Kommentar
Syrien
Flüchtlinge

Abschiebungen nach Syrien widersprechen dem Grundgesetz

Demnächst sollen Gefährder wieder nach Syrien abgeschoben werden können. Dies ist mit der Verfassung allerdings unvereinbar. Deshalb gilt es, von der Forderung Abstand zu nehmen, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker | 10.12.2020

Syrien
Abschiebung
Innenpolitik
CDU
CSU
SPD

Innenminister uneins über Syrien-Abschiebestopp

Die Landes-Innenminister können sich weiterhin nicht über eine weitere Verlängerung des Abschiebestopps für Syrien einigen. Die unionsgeführten Länder wollen den Abschiebestopp nicht verlängern. Die SPD-Innenminister halten Abschiebungen nach Syrien weiterhin nicht für möglich.

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