Syrien

In Syrien werden Geflüchtete nach der Rückkehr in ihr Land vom Inlandsgeheimdienst inhaftiert, gefoltert und verschleppt. Das berichtet Amnesty International. Unter den Opfern des syrischen Geheimdienstes sollen auch Kinder gewesen sein.

Laut Berichten der syrischen Staatsagentur Sana hat die israelische Luftwaffe Ziele im Umland von Damaskus angegriffen. Die Luftabwehr habe die meisten Raketen abgeschossen, hieß es. Zu möglichen Opfern der Angriffe gab es keine Angaben.

Ankara wird immer wieder scharf für seinen Umgang mit Flüchtlingen kritisiert. Gleichzeitig hat die Türkei aber einen Deal mit der EU, der vorsieht, dass sie unerlaubte Migration in die EU verhindert. Nun fordert die türkische Regierung die Erneuerung des Deals.

Die Stadt Daraa im Süden Syriens gilt als Wiege des Aufstands gegen Präsident Baschar al-Assad. Am Mittwoch ist in Daraa einvon Russland vermittelter Waffenstillstand in Kraft getreten. Rebellenkämpfer sollten entweder entwaffnet werden oder abziehen.

Am 13. Juli vergangenen Jahres waren zwei Syrer in Essen und Naumburg festgenommen worden. Ein 43-Jähriger, der Teil der berüchtigten Al-Nusra-Front war, ist nun vom Düsseldorfer Oberlandesgericht zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 36-jährige Mitangeklagte wurde zu neun Jahren Haft verurteilt.

Etwa vier Millionen Flüchtlinge beherbergt die Türkei, mehr als jedes andere Land. Offiziell gelten sie als „Gäste“, aber niemand hat sie eingeladen, und sie machen keine Anstalten, wieder zu gehen. Staatschef Recep Tayyip Erdogan kommt in der Flüchtlingspolitik unter Druck – nicht nur seitens der Opposition, sondern auch im eigenen Lager.

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad ist für eine vierte Amszeit vereidigt worden. Damit ist er weitere sieben Jahre im Amt. Nach offiziellen Angaben erhielt er bei der Präsidentschaftswahl im Mai mehr als 95 Prozent der Stimmen.

Viele Syrer tun sich noch schwer damit, ihren Lebensunterhalt in Deutschland selbst zu bestreiten. Fast zwei Drittel der erwerbsfähigen Erwachsenen aus Syrien leben ganz oder teilweise von Hatz IV. Das geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor.

Internationale Hilfsorganisationen sind erleichtert, dass die Hilfslieferungen für syrische Bürger im Nordwesten des Landes fortgesetzt werden. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Verlängerung nach zähem Ringen beschlossen. Zunächst soll sie für sechs Monate gelten.