Svenja Schulze

Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Arbeitsminister Heil besuchen in der Elfenbeinküste Kakaobauern. Ein neues Erfassungssystem soll künftig dabei helfen, dass nicht noch mehr Waldfläche dem Kakaoanbau zum Opfer fällt. Auch Kinderarbeit ist ein Thema des Besuchs.

Im westafrikanischen Ghana werden seit Jahren Alttextilen recycelt. Doch minderwertige Ware und die Zunahme des Textilhandels führen zu massiven Problemen. Entwicklungsministerin Schulze und Arbeitsminister Heil besichtigen vor Ort die Folgen dieser Entwicklung.

Rund 15 Millionen Alttextilien werden jede Woche mit Containern nach Ghanas Hauptstadt Accra geschifft - darunter auch Altkleider aus Deutschland. Das ist zu viel für die dortigen Secondhand-Märkte und führt zu gewaltigen Problemen, mahnt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Die Zuwanderung von Fachkräften nach Deutschland wurde durch Gesetzesänderungen erleichtert. Diesem Paradigmenwechsel folgt nun auch die Entwicklungspolitik: Wo früher nur Rückkehrerinnen und Rückkehrer unterstützt wurden, sollen nun auch Arbeitskräfte angeworben werden.

Zum Beginn ihrer Westafrika-Reise haben Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Arbeitsminister Hubertus Heil Deutschlands Verantwortung für die Lieferketten betont. Geplant ist unter anderem ein Besuch in der Textil- und Kakaoindustrie und Gespräche mit Regierungsvertretern.

Auf ihrer Reise wollen die Minister sich unter anderem anschauen, ob das neue Lieferkettengesetz funktioniert. Dafür besuchen sie unter anderem den weltweit größten Secondhand-Textilmarkt der Welt in Ghanas Hauptstadt Accra. Dort gibt es ein riesiges Müllproblem.

Die Bundesregierung hat beschlossen, die ausgesetzten Hilfen für Afghanistan mit neuen Auflagen wieder ­aufzunehmen. Die Welthungerhilfe begrüßt das grundsätzlich. Doch sie fordert eine Einbeziehung der Hilfs­organisationen bei Entscheidungen über den Umgang mit den Taliban.

Die Ampelkoalition will die Geschlechtergerechtigkeit vorantreiben, auch in der Entwicklungspolitik. Dazu soll deutlich mehr Geld eingesetzt werden als bisher. Das geht aus der neuen Afrika-Strategie des Entwicklungsministeriums hervor, die dem RND vorliegt.

Was vielerorts lange als ausgerottet galt, kommt vereinzelt wieder: Im Laufe des Jahres wurden Polio­fälle außerhalb der endemischen Gebiete festgestellt. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um die Kinder­lähmung endlich auszurotten, schreiben Bill Gates und Svenja Schulze in einem „Zeit“-Gastbeitrag.

Das deutsche Lieferkettengesetz gilt Kritikern als nicht streng genug. Die EU-Kommission will deutlich schärfere Regelungen durchsetzen. Entwicklungsministerin Svenja Schulze im RND-Interview zur Haltung der Ampelkoalition in dieser Frage, zur anhaltenden Nahrungsmittelkrise und zu ihren Erwartungen an die nächste Weltklimakonferenz.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze bestätigt im RND-Interview: Die Ampelkoalition hat sich darauf verständigt, die deutlich strengeren Pläne der EU-Kommission für ein Lieferkettengesetz zu unterstützen. „Ich freue mich, dass auch die FDP diesen Weg mitgeht“, sagte Schulze.

Während der Corona-Pandemie habe die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria „erhebliche Rückschläge“ erlitten, sagt Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze. Deswegen zahlt Deutschland jetzt 1,3 Milliarden Euro zur Forschung und Behandlung in einen globalen Fond ein – als Beginn einer „Aufholjagd“.

Bei der Weltklimakonferenz in Ägypten will sich Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) für mehr Klimaschutz für besonders verwundbare Entwicklungslänger einsetzen. Sie forderte mehr Solidarität. Die Menschen in den ärmsten Ländern hätten fast nichts beigetragen zum CO2-Ausstoß, doch sie trügen „die größte Last“.

Am Freitag unterzeichneten Vertreter der Ukraine und Russlands ein Abkommen, das die Ausfuhr von Getreide aus ukrainischen Häfen garantieren soll. Die deutsche Entwicklungsministerin Svenja Schulze sieht darin zwar eine „erleichternde Nachricht“, warnt aber dennoch vor Euphorie.

Am Montag beginnt eine Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Lugano. Entwicklungsministerin Svenja Schulze will dort über konkrete Maßnahmen sprechen – und benennt ihre Ziele.