Strafvollzug

Ein Häftling hat am Mittwoch in der Justizvollzugsanstalt Bremen einen Wärter angegriffen und schwer verletzt. Der 39-Jährige stach dem Beamten ein Schmiermesser in den Hals. Das Opfer kam in ein Krankenhaus und musste operiert werden.

Der Gesundheitszustand des in einem russischen Straflager inhaftierten Kremlgegeners Alexej Nawalny ist laut seinen Anwälten „nicht gut“. Nawalny selbst hatte in einem Schreiben medizinische Versorgung gefordert - und auch „Foltermethoden durch Schlafentzug“ angeprangert. Trotz der schweren Vorwürfe sieht der Kreml keine Probleme.

Erschlichene Corona-Hilfen und andere Betrügereien im Zusammenhang mit der Pandemie halten Staatsanwaltschaften und Gerichte in Atem. Allein im vergangenen Jahr liefen bei den Ermittlungsbehörden 25.000 Delikte mit Pandemiebezug auf. Laut Richterbund könnte es bis zum Ende des Jahres dauern, bis alles abgearbeitet ist.

Im US-Staat New Jersey sind rund 30 Wärter der einzigen Frauenhaftanstalt beurlaubt worden. Zuvor hatten Insassinnen von mutmaßlichen tätlichen und sexuellen Übergriffen durch das Gefängnispersonal berichtet. Laut Bericht einer Insassin sei sie gefesselt, verprügelt und missbraucht worden.

Vor elf Jahren hatte ein verurteilter Mörder in den USA einen Hinrichtungsversuch mit der Giftspritze überlebt. Jetzt ist der 64-Jährige hinter Gittern gestorben – vermutlich an Corona.

Ghislaine Maxwell (59) wurde Anfang Juli festgenommen. Ihr wird die Verführung Minderjähriger zu illegalen Sexhandlungen und Meineid vorgeworfen. Trotz angebotener Kaution von 28,5 Millionen Dollar darf die Ex-Partnerin von Jeffrey Epstein das Gefängnis nicht verlassen.

Es sind erschreckende Zahlen: Mindestens 275.000 US-Häftlinge wurden seit Beginn der Pandemie positiv auf das Coronavirus getestet, mehr als 1700 sind gestorben. Und die Virusausbreitung hinter Gittern schwächt sich keinesfalls ab, wie aus einer einer neuen Studie hervorgeht.

Justizministerin Christine Lambrecht will das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz ändern. Der Europäische Gerichtshof hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften keine europäischen Haftbefehle erlassen dürfen. Lambrecht will nun dafür sorgen, dass Justizminister gegenüber Staatsanwälten in der europäischen Zusammenarbeit nicht mehr weisungsbefugt sind.

Wegen Geldwäsche für ein Kokainkartell wurde Juan Carlos Seresi 1991 zu 505 Jahren Haft verurteilt. Ein Richter in Los Angeles kassierte das absurd hohe Urteil jetzt und ordnete Seresis sofortige Freilassung an. Der 73-jährige Häftling hatte damit nicht gerechnet: „Es ist ein Wunder“, wurde er bei CNN zitiert.