Stephan Weil

Am ersten Tag der neuen Corona-Beschränkungen hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil dazu ermutigt, Regelbrüche zu melden. Alle Bürger müssten beim Infektionsschutz mitwirken. Für eine Diskussion über mögliche Lockerungen sei hingegen noch nicht der richtige Zeitpunkt.

Die niedersächsische SPD hat ihren Landesparteitag am Samstag erstmals per Videokonferenz abgehalten. Als Gast sprach Olaf Scholz, designierter Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, zu den Mitgliedern. Ministerpräsident Stephan Weil adelt den Bundesfinanzminister.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will zur Bewältigung der Corona-Kosten die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenkassen heranziehen. Niedersachsens Sozialministerin Reimann kündigte bereits Widerstand dagegen an. Auch Ministerpräsident Stephan Weil warnt nun: “Das hält das System nicht aus”.

Könnten deutsche Risikogebiete wegen der hohen Corona-Zahlen abgeriegelt werden? RKI-Chef Lothar Wieler hatte die Idee ins Spiel gebracht. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil erteilt dem Vorschlag eine klare Absage.

Bund und Länder haben sich auf strengere Corona-Regeln geeinigt. Unter anderem geht es um eine erweiterte Maskenpflicht und eine begrenzte Teilnehmerzahl bei Feiern je nach Infektionsgeschehen. Niedersachsen will die Maßnahmen schnellstmöglich umsetzen – größtenteils sind sie bereits in der Landesverordnung vorgesehen.

Einigung auf Maßnahmen in Corona-Hotspots, Vertagung beim umstrittenen Beherbergungsverbot - so lässt sich die Runde von Bund und Ländern zusammenfassen. Viele Länderchefs sind zufrieden mit den Ergebnissen und fordern nun Disziplin. Andere - nicht nur aus der Politik - sehen die Ergebnisse des Treffens als zu schwach an - ein Überblick über die Reaktionen.

Immer wieder gibt es Debatten um den Abschuss von Wölfen, um Nutztiere besser schützen zu können. Niedersachsens Ministerpräsident Weil sagt nun: “Wenn es nach Umweltminister Olaf Lies und mir ginge, hätten wir schon viel mehr Abschüsse.” Man dürfe das Verhalten mancher Wölfe nicht verharmlosen.

Fans dürfen deutschlandweit testweise in die Fußballstadien zurückkehren. Darauf einigten sich die Bundesländer am Dienstag. Das könnte laut Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bald auch für andere Großveranstaltungen gelten.

Der niedersächsische Ministerpäsident Stephan Weil (SPD) zieht eine optimistische Corona-Zwischenbilanz: Zwar sei die Gefahr auch in Niedersachsen weiterhin hoch, die Maßnahmen würden jedoch greifen, ein zweiter Shutdown im Bundesland sei “nicht zu befürchten”. Zudem vertraue der Großteil der Menschen darauf, dass die Politik in der Krise verantwortungsbewusst handele.