SPD

Politiker zögern oft länger, bevor sie in eine Quizshow kommen – ein Patzer vor Millionenpublikum kann ganz schön peinlich sein. GroKo-Arbeitsminister Hubertus Heil hat am Donnerstagabend sein Glück bei einer Promi-Ausgabe von „Wer wird Millionär …?“ versucht. Bei einer Fußballfrage nutzte er den Telefonjoker – und ließ einen prominenten Linken-Politiker anrufen.

Wie geht es weiter mit der Alterssicherung in Deutschland? Aus der SPD gibt es nun ein neues Rentenkonzept, über das beim Bundesparteitag Anfang Dezember in Berlin beraten werden soll. Die Genossen bereiten den Ausstieg aus der Steuerförderung von Riester-Verträgen vor, wollen die betriebliche Vorsorge stärken und das Rentenniveau dauerhaft bei 48 Prozent halten.

Gerade erst hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein stärkeres Vorgehen gegen Arzneimittel-Engpässe angekündigt. Die SPD legt nun ein Positionspapier vor, das in Teilen über die Pläne des Ministers hinausgeht. Darin werden unter anderem gesetzliche Vorgaben für höhere Strafen gefordert - als Anreiz für Hersteller, Lieferverträge einzuhalten.

Kinderarmut ist im reichen Deutschland kein Fremdwort. Viele Eltern stöhnen auch über das Dickicht der Leistungen für Kinder. Jetzt legt die SPD ein Konzept vor - für eine Zukunft jenseits der GroKo.

Am vorvergangenen Sonntag hat sich die GroKo auf die Grundrente geeinigt. Doch viele Fragen sind noch offen, die Umsetzung dürfte schwierig werden - und in der Union wächst der Widerstand. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) macht nun kräftig Werbung für das Projekt - in einem Berliner „Mehr-Generationen-Haus“.

“Den Opfern von Krieg und Verschissmuss” statt “Faschismus” hieß es auf einem SPD-Gedenkkranz in Mülheim. Wie es zu dem Fehler kam, ist bereits bekannt. Die Polizei hatte jedoch bereits Ermittlungen aufgenommen, erwägt nun aber, diese wieder einzustellen.

Die große Koalition hat rasant das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Fast zwei Drittel der Deutschen halten das Bündnis für schwach. Besonders groß ist der Vertrauensverlust in Ostdeutschland.

Die CSU lehnt das von Olaf Scholz vorgeschlagene Entschuldungsprogramm für Kommunen strikt ab. "Bayern wird auf keinen Fall die Zeche für die Versäumnisse anderer Länder bezahlen”, so Finanzminister Füracker. Zudem richtet er klare Forderungen an den Bund.

Bei einer Kranzniederlegung zum Volkstrauertag war am Samstag aufgefallen, dass auf dem Kranz der SPD-Ratsfraktion in Mülheim an der Ruhr der Opfer von “Verschissmuss und Krieg” gedacht wird. Die SPD vermutete zunächst Sabotage. Doch der Grund ist ein anderer.