SPD Parteivorsitz

Vor gut einem Jahr haben sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Ringen um die SPD-Spitze durchgesetzt. Im RND-Interview zieht Walter-Borjans Bilanz. Der SPD-Chef erklärt, warum die Rettung der Sozialdemokratie mehr Zeit braucht, als er gehofft hat, weshalb Olaf Scholz inzwischen mehr als ein Kollege für ihn ist und wieso Saskia Esken einen schwereren Stand hat als er selbst.

Die SPD ist nach den zahlreichen Wahlniederlagen knapp bei Kasse, trotzdem zahlt sie ihren Vorsitzenden eine großzügige Aufwandsentschädigung. Angemessen oder nicht – darüber kann man lange streiten. Fakt ist: Mindestens ein Vorgänger von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans griff noch deutlich beherzter zu.

Dass Spanien und Italien so hart von der Corona-Pandemie getroffen wurden, ist für Norbert Walter-Borjans eine direkte Folge der rigiden von Europa verordneten Sparpolitik, die personell mit Wolfgang Schäuble verbunden ist. Im Interview erklärt der SPD-Chef, warum für ihn ein Paradigmenwechsel in der Europapolitik überfällig war und wieso ein Milliardenpaket für Spanien und Italien am Ende der deutschen Wirtschaft hilft.

Gut ein Jahr nach ihrem Rücktritt hat die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD einen neuen Job in Aussicht. Andrea Nahles soll Präsidentin des Versorgungsamtes der Post- und Telekombeamten werden. Die Stelle ist gut bezahlt - aber als frühere Bundesministerin ist Nahles eigentlich überqualifiziert für den Posten.

100 Tage nach der Wahl Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans steht die SPD besser da, als viele erwartet hatten. Die neue Parteispitze hatte allerdings auch eine Menge Glück, kommentiert Andreas Niesmann. Und die eigentliche Bewährungsprobe kommt erst noch.

Die große Koalition hat sich auf ein Maßnahmenpaket geeinigt, um die Folgen der Coronavirus-Ausbreitung zu mindern. Im Interview stellt Bundesfinanzminister Scholz klar, dass die Regierung handeln wird, sollte die Lage sich verschlimmern – was immer es kostet.

Er hat es schon wieder getan: Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel äußert sich öffentlich zum Schicksal seiner Partei und ihrem heutigen Führungspersonal – und der ganze Laden regt sich darüber auf. Dieses Mal hat er Juso-Chef Kevin Kühnert empfohlen, sich durch einen Berufs- oder Studienabschluss für den Parteivorsitz zu qualifizieren. Immerhin: An dem Vorgang merkt man, welchen Abschluss Gabriel selbst hat.

Christina Kampmann und Michael Roth wollten SPD-Chefs werden. In der Mitgliederbefragung haben sie zwar nicht gewonnen, aber mit einer schwungvollen Kampagne den dritten Platz belegt. „Das Projekt Kampmann/Roth ist nicht vorbei“, kündigen sie nun im Interview an. Sie machen deutlich, dass die Aufgabe der Erneuerung der SPD für die neuen Vorsitzenden allein zu groß wäre und üben harte Kritik an den Umgangsformen in der Partei.

Saskia Esken kämpft für umfangreiche Investitionen. Erneut erteilt die SPD-Vorsitzende Forderungen nach Steuersenkungen eine Absage. Für Zukunftsinvestitionen wäre sie notfalls auch bereit, Schulden zu machen.