Rüstungsindustrie

Athen steckt Milliarden in die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Damit gewinnt Griechenland im Rüstungswettlauf mit dem „Erzfeind“ Türkei die Luftüberlegenheit in der Ägäis. Ankara gerät ins Hintertreffen – auch durch ein Waffenembargo der USA.

Der deutsche Streit über die Bewaffnung von Drohnen sorgt bei Bündnispartnern für Irritationen. Jetzt kommen auch von der Nato-Spitze deutliche Worte zum Thema. Solche Drohnen könnten das Leben von Soldaten schützen, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Außenminister Heiko Maas lehnt einen umfassenden Rüstungsexportstopp in die Türkei derzeit ab. Das sei strategisch nicht der richtige Weg. Außerdem bestehe dann die Gefahr, dass die Türkei erneut Waffen in Russland kauft.

Im vergangenen Jahr waren die Rüstungsexporte aus Deutschland sprunghaft angestiegen. Inzwischen sind sie deutlich zurückgegangen. Allerdings ist das Hauptempfängerland deutscher Waffen Ägypten - der Unterstützer der Kriegskoalition im Jemen steht vor allem wegen Menschenrechtsverletzungen in Kritik.

Zwei Jahre hat das Verteidigungsministerium gebraucht, um den Prozess für die Beschaffung bewaffneter Drohnen anzustoßen. Nach einigen Monaten Debatte hat die SPD nun die Bremse gezogen. Der Widerstand in einer Partei, die sich explizit für eine linkere Parteiführung entschieden hat, wurde unterschätzt, kommentiert Daniela Vates.

Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt die von der Union geforderte Beschaffung bewaffneter Drohnen weiter ab. Das ruft Kritik hervor. Der ehemalige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) sagt: „Das ist wahrlich keine Erfolgsgeschichte.“

Der EU-Gipfel hat sich lediglich auf milde Sanktionen gegen die Türkei geeinigt. Kanzlerin Angela Merkel schließt jedoch eine Ausweitung des deutschen Rüstungsexportstopps gegen die Türkei nicht aus. Zunächst solle jedoch ein Bericht des EU-Außenbeauftragten abgewartet werden.

Mit einer simplen Entscheidung hat die Bundeswehr eines ihrer jahrelangen Probleme gelöst: die Schuhfrage der Soldaten. Generalinspekteur Eberhard Zorn spricht im RND-Interview darüber, warum es sinnvoll und kostengünstig sei, wenn die Truppe auch mal „von der Stange“ kauft. Und er gibt eine Prognose, wann es die erste Frau auf seinem Posten geben könnte.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zum Ziel gesetzt, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr-Waffensysteme über 70 Prozent zu steigern. Nun meldet die Truppe eine Quote von 74 Prozent. Das sei „noch nicht hervorragend, aber gut“, sagt Generalinspekteur Eberhard Zorn dem RND.