Rüstungsindustrie

Den Auftrag für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr sollte eigentlich der Hersteller C.G. Haenel bekommen. Doch nun stoppt das Verteidigungsministerium das Vergabeverfahren. Grund ist eine mögliche Patentrechtsverletzung.

Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr soll nicht vom bisherigen Lieferanten Heckler & Koch gebaut werden, sondern vom Konkurrenten Haenel aus Thüringen. Heckler & Koch geht nun gegen die Entscheidung des Verteidigungsministeriums vor. Das Unternehmen hat beim Beschaffungsamt der Bundeswehr eine Rüge eingereicht – als Voraussetzung für weitere rechtliche Schritte.

Eine Entscheidung des Verteidigungsministeriums wirft alte Gewohnheiten in der Rüstungsindustrie durcheinander. Das neue Sturmgewehr für die Bundeswehr soll die Thüringer Firma Haenel bauen – nicht wie sonst Heckler & Koch aus Baden-Württemberg. Für Fragen sorgt der Mutterkonzern von Haenel: Er sitzt in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Bundeswehrsoldaten sollen mit neuen Sturmgewehren ausgerüstet werden. Erstmals seit 1959 allerdings nicht mit welchen, die aus der Waffenschmiede von Heckler & Koch stammen. Die ostdeutsche Rüstungsfirma C.G. Haenel konnte das Verteidigungsministerium mit Technik und Preis überzeugen – für Heckler & Koch ist es dagegen ein schwerer Schlag.

Im Streit um die Hoheitszonen im Mittelmeer wird der Ton zwischen Griechenland und der Türkei immer rauer. Der türkische Staatschef Erdogan wirft den Griechen “Piraterie” vor und droht mit Krieg, Athen reagiert auf die Drohungen mit neuen Rüstungsplänen. Profitieren könnte von neuen griechischen Waffenkäufen vor allem die französische Rüstungsindustrie.

Im Januar hatten sich auf einer Konferenz in Berlin 16 Länder darauf geeinigt, keine Waffen mehr nach Libyen zu transportieren. Doch viele Gipfelteilnehmer verstießen gegen die Vereinbarung. Die Türkei hat einem Bericht zufolge mit mindestens elf Flügen Kriegsmaterial ins Land gebracht - und dafür Airbus-Flugzeuge genutzt.

Wegen des umstrittenen Sicherheitsgesetzes und der Verschiebung der Parlamentswahlen in Hongkong hat die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Es ist allerdings fraglich, inwiefern diese Sanktionen effektiv sind. Sie beziehen sich zum Beispiel auf den Export von Waren, die ohnehin schon länger untersagt sind.

Deutschland liefert der Türkei Rüstungsexporte in Millionenhöhe. Obwohl die Türkei in mehreren Konflikten nach Einschätzung der Bundesregierung völkerrechtswidrig agiert, werden die Exporte fortgesetzt. In den ersten sieben Monaten diesen Jahres waren sie fast doppelt so hoch wie im gesamten Jahr 2018.

Die veraltete Tornado-Flotte der deutschen Luftwaffe soll schon seit langem ersetzt werden. Das Verteidigungsministerium strebt dafür zum Teil einen Kauf von 45 F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing an. Laut einer Kalkulation könnte die Anschaffung bis zu acht Milliarden Euro kosten.