Rüstungsindustrie

Bei der Bundeswehr herrscht ein dramatischer Munitionsmangel. Bestätigten Berichten zufolge soll sich Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Montag mit Vertretern der Rüstungsindustrie treffen. Es soll besprochen werden, wie die Produktion erweitert und beschleunigt werden kann.

Das mobile sowjetisches Flugabwehrsystem, seit 1979 im Dienst, ist sowohl in Russland als auch in der Ukraine im Einsatz. Im Krieg gegen die Ukraine hat Russland die S-300-Systems zuvor vielfach auch zum Beschuss ukrainischer Städte benutzt.

Der Rüstungskonzern Rheinmetall liefert 15 Leopard-Panzer an die Slowakei. Im Gegenzug geben die slowakischen Streitkräfte militärische Ausrüstung an die Ukraine ab.

Bislang wird Taiwan bei der Ausstattung seines Militärs stark durch Rüstungslieferungen aus den USA unterstützt, die sich bei der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Peking 1979 der Verteidigungsfähigkeit der demokratischen Inselrepublik verpflichtet hatten. Künftig will Taiwan die eigenen Verteidigungsfähigkeit stärken.

Olaf Scholz hat das Image eines Roboters. Auch deshalb wird er gerne mal „Scholzomat“ genannt. Dass er hin und wieder auch arrogant sein kann, zeigte er bei einer Pressekonferenz im Juni. Bei der „New York Times“ rügte er nun Journalisten für unbequeme Fragen, war demnach „gereizt“ und „überraschend emotional“.

Seit 2018 gilt bei Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ein weitgehender Exportstopp, der allerdings Ausnahmen zulässt. Davon hat die Ampelregierung bisher keinen Gebrauch gemacht, wie aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht.

Satellitenbilder sollen zeigen, wie das russische Militär sich auf den Test einer „Burewestnik“-Rakete im Nordpolarmeer vorbereitet. Raketen dieses Typs können mit einem Atomsprengkopf ausgestattet werden. Putin prahlte in einer Rede 2018, dass der Westen gegen diese Rakete angeblich schutzlos sei.

Die Union ist mit ihrem Antrag, Kampfpanzer und weitere schwere Waffen an die Ukraine zu liefern, im Bundestag gescheitert. „Das ist ein schwerer Fehler“, sagte Verteidigungspolitiker Johann Wadephul (CDU) dazu. „Besonnen, klar und weitsichtig“, befindet hingegen SPD-Politikerin Gabriela Heinrich das Handeln der Bundesregierung.

Erst seit Jahresbeginn war Juri Schumski der Direktor des Swerdlow-Werks, eines der großen russischen Rüstungsbetriebe – nun ist er festgenommen worden. Offiziell geht es um einen reinen Betrugsfall. Ein politischer Hintergrund ist aber nicht auszuschließen.

Bei Rüstungsfragen hat Bundeskanzler Olaf Scholz für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit geworben. Dazu müssten die EU-Mitgliedsstaaten ihre nationalen Vorbehalte und Regularien überprüfen, sagte er. Die Bundesregierung seit zur Nutzung und zum Export gemeinsam hergestellter Systeme bereit.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht will eine Lockerung der Regeln bei Rüstungsexporten, wenn es um europäische Rüstungsprojekte mit deutscher Beteiligung geht. Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, lehnt das ab. Waffenlieferungen wie an die Ukraine sollten die Ausnahme bleiben, findet er.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat zu Beginn der Woche eine Grundsatzrede gehalten. Darin forderte sie unter anderem, bei Rüstungsexporten weniger restriktiv zu sein. Das gefällt vor allem den Grünen gar nicht.

Ist es moralisch verwerflich, Aktien von Rüstungsherstellern zu kaufen? In Deutschland haben dazu viele eine klare Meinung. Der russische Angriff auf die Ukraine lässt jedoch etliche umdenken.

Deutschland hat der Ukraine seit Kriegsbeginn Waffen für mehr als 700 Millionen Euro zugesagt. Es gibt aber noch ein Tabu. Der ukrainische Regierungschef versucht den Kanzler bei seinem Berlin-Besuch zu überzeugen, dass die Ukraine deutsche Leopard-Panzer braucht.

48 Flugzeuge, fast 1.000 Panzer und über 600 Haubitzen – so viel Kriegsgerät kauft der NATO-Staat Polen in Südkorea. Berichten zufolge geht es bei dem Waffendeal um mehrere Milliarden US-Dollar. Polen ist einer der größten militärischen und politischen Unterstützer der Ukraine und rüstet massiv gegen eine Bedrohung aus Russland auf.