Rüstungsindustrie

Die SPD sperrt sich gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, die im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten. Die Sozialdemokraten treten damit eine überfällige Debatte los, kommentiert Andreas Niesmann. Deutschland muss sich entscheiden, wie es künftig zum Konzept der nuklearen Abschreckung steht.

Fast zwei Billionen Dollar haben die Länder weltweit im vergangenen Jahr für das Militär ausgegeben. Das ist ein neuer Höchststand. Ganz vorn mit dabei: die USA. Deutlich gesteigert hat aber auch die Bundesrepublik ihre Ausgaben.

Hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer per E-Mail in Washington den Kauf neuer Kampfflugzeuge in Aussicht gestellt? Grünen-Politiker Tobias Lindner wirft ihr vor, das Parlament missachtet zu haben. Am Mittwoch solle sie “Rede und Antwort stehen”.

Die Bundeswehr braucht bald neue Kampfflugzeuge. Infrage kommen unter anderen Modelle aus den USA. Dafür hat die deutsche Verteidiungsministerin nun offenbar Interesse gezeigt.

2019 war ein Rekordjahr für den deutschen Rüstungsexport. Angesichts der Corona-Krise schien eine erneute Steigerung unwahrscheinlich. Doch die Bundesregierung hat im ersten Quartal 2020 einen Zuwachs zum Vorjahreszeitraum verzeichnet - und gerät dafür massiv in die Kritik.

Vor fünf Jahren griff eine Allianz arabischer Staaten in den Jemen-Krieg ein. Die Bundesregierung wollte mit einem Rüstungsexportstopp eigentlich ein Zeichen des Protests setzen. Doch es wurde nur für ein Land vollständig umgesetzt.

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr einen neuen Rekord aufgestellt: Noch nie wurden so viele Rüstungsexporte genehmigt. Davon profitierte auch die Türkei - die auch nach ihrer Militäroffensive in Nordsyrien weiter beliefert wurde. Allein aus Deutschland kamen Waffen im Wert von über 30 Millionen Euro.

Die USA sind weiter Spitzenreiter bei Waffen- und Rüstungsexporten. Wie der neue Bericht des Friedensforschungsinstituts Sipri zeigt, konnte das Land seine Ausfuhren in den vergangenen Jahren enorm steigern. Auch Deutschland mischt weiter vorne mit.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die atomaren Träume mancher konservativer Politiker in Deutschland zerplatzen lassen. Frankreich werde sein nationales Atomwaffenarsenal nicht mit anderen teilen, sagte er. Eine klare, wichtige, vor allem aber richtige Ansage, kommentiert Damir Fras.