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Rüstungsindustrie

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Rüstungsexporte: Lieferungen an Türkei in Millionenhöhe auch nach Syrien-Einmarsch

Deutschland liefert der Türkei Rüstungsexporte in Millionenhöhe. Obwohl die Türkei in mehreren Konflikten nach Einschätzung der Bundesregierung völkerrechtswidrig agiert, werden die Exporte fortgesetzt. In den ersten sieben Monaten diesen Jahres waren sie fast doppelt so hoch wie im gesamten Jahr 2018.

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Bundeswehr
Annegret Kramp-Karrenbauer

Teil-Ersatz für Tornado-Flotte: F-18-Kampfjets könnten mehr als 8 Milliarden Euro kosten

Die veraltete Tornado-Flotte der deutschen Luftwaffe soll schon seit langem ersetzt werden. Das Verteidigungsministerium strebt dafür zum Teil einen Kauf von 45 F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing an. Laut einer Kalkulation könnte die Anschaffung bis zu acht Milliarden Euro kosten.

Bundeswehr
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Verteidigungspolitik
Annegret Kramp-Karrenbauer

Der Puma-Panzer: Wie aus einem Vorzeigeprojekt ein Problemfall wurde

Nach jahrelangem Warten bekommt die Bundeswehr ihren neuen Schützenpanzer Puma – allerdings sind die Kosten gestiegen und es gibt technische Probleme. Es ist ein fast klassischer Ablauf bei Rüstungsprojekten – die Ursache liegt in Vertragsbedingungen und Abhängigkeiten. Eigentlich will die Bundeswehr weitere Pumas kaufen – dafür gibt es jetzt neue Bedingungen.

Daniela Vates | 28.07.2020

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Waffen
Handel
Bundesregierung

Ausfuhr von Waffen fast auf halbe Milliarde Euro gestiegen - Details unter Verschluss

Deutschland hat zwischen Januar und April 2020 für knapp eine halbe Milliarde Euro Kriegswaffen ausgeführt. Ein Teil der Ausfuhren gingen an Nato-Staaten, ein anderer Teil an EU-Mitgliedsstaaten. Die tatsächlich erfolgten Lieferungen an Drittstaaten erklärte die Bundesregierung allerdings jetzt als Verschlusssache.

Rüstungsindustrie
Militär
Ägypten
Bundesregierung
Verteidigungspolitik

Rüstungsdeal trotz Menschenrechtsverletzungen: U-Boot für Ägypten

Ägypten ist in den libyschen Bürgerkrieg involviert und steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Trotzdem hat die Bundesregierung nun die Lieferung eines weiteren U-Boots nach Ägypten genehmigt. Die Linksfraktion im Bundestag spricht von einer "skrupellosen Exportpolitik".

Rüstungsindustrie
Bundesregierung
Verteidigungspolitik

Genehmigungen für Rüstungsexporte im ersten Halbjahr fast halbiert

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr nur etwa halb so viele Rüstungsexporte genehmigt, wie im Vorjahreszeitraum. Im Jahr 2019 hatten die Exporte einen Rekordwert erreicht. Unter den diesjährigen Rüstungsexporten sind jedoch auch solche, die als besonders heikel gelten.

Konjunktur
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Verteidigungspolitik
Die Linke
Dietmar Bartsch

Linke gegen Rüstungsausgaben im Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung prüft im Rahmen ihres Konjunkturprogramms, Rüstungsausgaben in Milliardenhöhe vorzuziehen. Der Linken-Fraktionsvorsitzende im Bundestag nennt das "hanebüchen". Das Geld solle besser für Schulen und Pflegekräfte ausgegeben werden, sagte Dietmar Bartsch.

Rüstungsindustrie
Türkei
Waffen
Bundesregierung
Die Grünen
Die Linke

Türkei erhält so viele deutsche Kriegswaffen wie kein anderes Land

Ob Einmarsch in Syrien oder Waffenlieferungen an Libyen: Die Bundesregierung sieht das Handeln der Türkei in regionalen Konflikten kritisch. Trotzdem machen Waffenlieferungen an den Nato-Partner mehr als ein Drittel der gesamten deutschen Kriegswaffenexporte aus - zumindest im vergangenen Jahr. Es gibt zwar einen Rüstungsexportstopp, doch der hilft kaum.

Rüstungsindustrie
Bundesregierung
Waffen

Deutsche Kleinwaffen: Exportgenehmigungen deutlich gestiegen

Das Mitte 2019 verhängte Verbot für den Export von Kleinwaffen in sogenannte Drittstaaten hat die Bundesregierung fast vollständig umgesetzt. Dennoch sind die Exportgenehmigungen für solche Waffen deutlich gestiegen. Das wichtigste Empfängerland war Norwegen.

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Militär
Bundeswehr

Töten aus der Ferne: Milliardengeschäft Militärdrohnen

Annegret Kramp-Karrenbauer ist für den Einsatz bewaffneter Drohnen in der Bundeswehr. Auch Bundeswehr-Generalinspektor Zorn will bewaffnete Drohnen für die Truppe. International ist das längst ein Milliardengeschäft - und eine nicht aufzuhaltende Entwicklung.

SPD
Bundestag
Bundestagsfraktion
Hamburg
Rolf Mützenich
Verteidigungspolitik
Rüstungsindustrie

Rückzug von Johannes Kahrs: Der schillerndste SPD-Politiker wirft hin

Er galt als “Spinne im Netz”, war bewundert und gefürchtet. Jetzt kehrt SPD-Parlamentarier Johannes Kahrs der Politik den Rücken. Er verabschiedet sich, wie er Politik gemacht hat: mit einem lauten Knall.

Andreas Niesmann | 05.05.2020

Kommentar
Verteidigungspolitik
Atomwaffen
USA
Rüstungsindustrie
Nato

Warum wir über die Atombombe reden sollten

Die SPD sperrt sich gegen die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, die im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten. Die Sozialdemokraten treten damit eine überfällige Debatte los, kommentiert Andreas Niesmann. Deutschland muss sich entscheiden, wie es künftig zum Konzept der nuklearen Abschreckung steht.

Andreas Niesmann | 04.05.2020

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