Robert Habeck

Fridays for Future ist wieder auf der Straße - etliche tausend Demonstranten haben sich allein in Deutschland am Freitag am Klimastreik beteiligt. Die Grünen sind nach den Worten von Parteichef Robert Habeck bereit, Fridays-for-Future-Aktivisten auf Listen für die Bundestagswahl zu bringen. Druck auf der Straße sei wichtig, konkrete Gestaltung in Regierungsverantwortung aber auch, betont Habeck.

Nach der Aufdeckung rechtsextremer Chatgruppen bei der nordrhein-westfälischen Polizei hat sich Grünen-Chef Robert Habeck entsetzt über das Ausmaß gezeigt. Der Vorfall treffe “die Demokratie ins Herz”. Habeck forderte einen unabhängigen Beauftragten, um “falsch verstandenen Korpsgeist” unter Beamten zu bekämpfen.

Mit harten Worten hat Robert Habeck die Aussagen von Politikern der Linkspartei zur Vergiftung Nawalnys kritisiert. „Was die Linke macht, ist unterirdisch. Das geht ja in Richtung Verschwörungstheorien", sagte der Co-Vorsitzende der Grünen. Er sei durchaus für Gespräche bereit, aber an der Stelle müsse es eine klare Kante geben.

Markus Söder profitiert weiterhin von der Corona-Krise. In einer aktuellen Kanzlerfrage führt er mit großem Abstand. Aus seiner Heimat gibt es allerdings gemischte Umfrage-Signale für den CSU-Chef.

Als erste Bundestagspartei hat die SPD ihre Spitzenkandidatur für den nächsten Wahlkampf geklärt. Die Grünen wollen sich davon nicht nervös machen lassen und fühlen sich in ihrem Kurs bestätigt. Bei den zweitägigen Beratungen des Parteivorstands wird es nicht um eine Spitzen- oder Kanzlerkandidatur gehen.

Die Corona-Krise hat die Beliebtheitswerte der deutschen Spitzenpolitiker neu geordnet: Laut einer neuen Forsa-Umfrage vertrauen die Deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel noch stärker als vor Ausbruch der Pandemie, Gesundheitsminister Spahn und CSU-Chef Söder profitieren ebenfalls. Doch es gibt auch Verlierer in der Liste.

Grünen-Chef Robert Habeck hatte sich am Sonntag in der ARD geweigert zu sagen, ob seiner Partei Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün lieber wäre. Linken-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte kritisiert dies. Die Grünen müssten schon mal deutlich machen, mit wem sie ihre Forderungen durchsetzen wollten, findet er.

Robert Habeck von den Grünen will bei der Bundestagswahl als Sieger hervorgehen. Das sagte der Parteivorsitzende am Sonntag in der ARD. "Ich bin auch nicht bereit zu akzeptieren, dass die Union in Deutschland ein Abo auf den ersten Platz hat."

Grünen-Chef Robert Habeck nennt die Hitze eine ernste Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung. Daher fordert er einen Hitzeplan, um die Menschen zu schützen. Er stellt sich darunter ein Hitzewarnsystem, aber auch "kühle Räume" in Gesundheitseinrichtungen vor.