Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Grünen-Abgeordnete Renate Künast lieferten sich am Mittwochabend einen Streit auf Twitter. Die Ursache: eine schriftliche Einladung in den Verteidigungsausschuss an Bundeskanzler Olaf Scholz. Künast warf Strack-Zimmermann Scheinheiligkeit vor – die will Künast nun in Parlamentsarbeit belehren.

Renate Künast bekommt Recht: Ein Erfolg mit Signalwirkung

Die Grünen-Politikerin Renate Künast wurde dutzendfach beleidigt. Weil die Berliner Justiz dem nur bedingt Einhalt gebot, zog sie zum Bundesverfassungsgericht. Dessen Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Kollegen, kommentiert Markus Decker.

Künast auf Twitter zu Facebook-Urteil: „Ein guter Tag für die Demokratie“

Grünen-Politikerin Renate Künast hat auf Twitter auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu ihrer Beschwerde über Facebook reagiert. „Ein guter Tag für die Demokratie“, schrieb sie. Sie bezeichnete das Gesehen als „Rechtsgeschichte im digitalen Zeitalter“.

Nach Hasskommentaren im Internet: Renate Künast mit Verfassungsklage erfolgreich

Grünen-Politikerin Renate Künast hat im Kampf gegen Beschimpfungen im Internet mit einer Klage vor dem Verfassungsgericht Erfolg gehabt. Das Bundesverfassunggericht hob Entscheidungen der Berliner Zivilgerichte auf. Künast will, dass Facebook ihr die Daten mehrerer Nutzer herausgibt, damit sie gegen diese gerichtlich vorgehen kann.

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Renate Künast

Extremismus im Internet: Künast fordert härtere Auflagen für Telegram

Die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert ein härteres Vorgehen gegen Extremisten und Corona-Leugner beim Messengerdienst Telegram. Es seien eindeutige Regel erforderlich, sagte sie. „Die Zukunft der Demokratie wird offenbar im Netz entschieden, deshalb müssen wir endlich aufhören, hinterher zu hinken“, so Künast.

Künast lobt Aldi-Ankündigung zu Aus für Billigfleisch: „Mehr als ein PR-Gag“

Discounterriese Aldi will ab 2030 kein Frischfleisch aus schlechter Tierhaltung mehr verkaufen. Politiker von Grünen und SPD begrüßen die Pläne. Aldi erkenne den gesellschaftlichen Wandel deutlich schneller als Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner.

Gefälschtes Zitat: Grünen-Politikerin Renate Künast verklagt Facebook

Renate Künast will den Social-Media-Konzern Facebook zwingen, gefälschte Zitate von ihr proaktiv zu löschen. Die Grünen-Abgeordnete hat eine Klage gegen Facebook eingereicht. Unterstützt wird sie dabei von einer Organisation, die gegen Hasskriminalität im Netz kämpft.

Grünen-Politikerin Künast: Hass im Netz „konstant und orchestriert“

Renate Künast glaubt, dass Hass im Internet in „ganz großen Teilen aus rechtsextremen Zirkeln“ stammt. Aus Worten könnten schnell Taten werden, mahnte die Grünen-Politikerin. Im Rahmen der Jahrestagung des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache forderte sie Konsequenzen.

Drohmail an Hannovers Oberbürgermeister Onay und weitere Grüne

Erneut wurden Drohmails, die mit “NSU 2.0″ unterzeichnet waren, an deutsche Politiker versandt. Das Schreiben ging an vier bekannte Politiker der Grünen: Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay, an den Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sowie die Grünen Bundestagsabgeordneten Renate Künast und Filiz Polat.

Drohmails an Frauen: Künast sieht Steigerung von Hass im Netz

Seit rund zwei Jahren erreichen mehrere Frauen des öffentlichen Lebens Drohmails des Absenders "NSU 2.0". Auch die Grünen-Politikerin Renate Künast wurde schon Opfer von Hass-Attacken im Netz. Sie verlangt eine Rechtssprechung, die die Folgen der Digitalisierung abwägt.

Künast will mit Verfassungsbeschwerde gegen Hass-Attacken vorgehen

Hass im Internet - immer wieder ist Grünen-Politikerin Renate Künast Attacken im Netz ausgesetzt. Dagegen will sie jetzt mit einer Verfassungsbeschwerde vorgehen. Künast will, dass das Gericht Grenzen ganz grundsätzlicher Art aufzeigt.

Künast mit Unterlassungsklage gegen mehrdeutiges Zitat erfolgreich

Erneut hat sich die Grünen-Politikerin Renate Künast gegen ein Facebook-Posting zur Wehr gesetzt. Und einen juristischen Erfolg damit errungen. Künast spricht von einem "wichtigen Zeichen im Kampf gegen Hasskommentare und Desinformation”.

Beschimpfungen im Netz: Künast erringt weiteren Erfolg vor Gericht

Es hatte für viel Empörung gesorgt, als ein Gericht im vergangenen September zahlreiche Beschimpfungen im Internet gegen Renate Künast nicht als Beleidigungen einstufte. Im Januar wurde einer Beschwerde der Grünen-Politikerin in sechs Fällen stattgegeben. Nun errang sie einen weiteren Teilsieg vor Gericht.

Hass im Netz: Künast erringt weitere juristische Erfolge

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast ist wie viele andere Attacken im Netz ausgesetzt. Sie wehrt sich konsequent. Zwei Angreifer müssen jetzt zum Teil empfindliche Geldstrafen zahlen.

Nach Skandalurteil: Renate Künast erzielt juristischen Teilerfolg

Ein Urteil, nach dem Renate Künast sich als „Drecksfotze“ beschimpfen lassen muss, sorgte für einen bundesweiten Skandal. Jetzt erzielte Renate Künast jedoch einen juristischen Erfolg. Die Grünen-Politikerin begrüßte das neue Urteil am Dienstag.

Weihnachten: Giffey greift zur Gitarre - bei Gysi gibt es Gans

Das Weihnachtsfest rückt in greifbare Nähe. Aber wie verbringen eigentlich unsere Politiker die festliche Zeit, was gibt es bei ihnen zu Essen? Franziska Giffey, Renate Künast und Gregor Gysi haben nun Details verraten.

Grünen-Politikerin Künast will Games regulieren

Renate Künast fordert, Computerspiele müssten Teil des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes werden. Auch Innenpolitiker der Union plädieren für einen strengeren Umgang mit Egoshootern. „Völlig am Thema vorbei“, meint hingegen die FDP.

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