Reiner Haseloff

Die Ampel-Koalition will den Ausstieg aus der Kohle in Deutschland möglichst bis zum Jahr 2030 abgeschlossen haben. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht dieses Ziel momentan allerdings nur schwer umsetzbar. Haseloff hält einen Ausstieg bis 2038 für realistischer.

Sepp Müller besiegt in einer Kampfabstimmung überraschend den Thüringer CDU-Chef Christian Hirte und wird Vizechef der Unions-Bundestagsfraktion. Der 32-Jährige aus Sachsen-Anhalt wirbt ausdrücklich für einen Kurs der Mitte. Die Riege der potenziellen Nachfolgekandidaten für Ministerpräsident Reiner Haseloff erweitert sich.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff unterstützt Friedrich Merz im Rennen um den CDU-Vorsitz. Er kenne die Situation in den Bundesländern im Osten am besten. Für die neue Parteispitze wünscht er sich eine Mischung von Politikerinnen und Politikern, „die wissen, wie man Krise managt“.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident will sich dafür einsetzen, dass Kontaktbeschränkungen weiter möglich bleiben. Dabei gehe es um eine rechtliche Beschränkungsmöglichkeit für private Kontakte bei Hotspots und Zugangsbeschränkungen bei Veranstaltungen. Am Donnerstag treffen sich Bund und Länder zur Besprechung der Lage.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff fährt im Jahr durchschnittlich 52.000 Kilometer mit dem Dienstwagen. Das entspricht rund 1000 Kilometer in der Woche. Wie die Staatskanzlei mitteilte, fährt Haseloff meist mit zwei Fahrzeugen zu Terminen - seinem Wagen und einem Begleitfahrzeug.

In den vergangenen Jahren hat der Judenhass im Internet immer weiter zugenommen. „Diesen Anfängen müssen wir noch entschlossener wehren“, fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff deshalb. Der Kampf gegen den Antisemitismus müsse von allen Teilen der Gesellschaft geführt werden.

Die Länderkammer hat in ihrer Sitzung am Freitag Bodo Ramelow zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt. Ramelow folgt damit auf seinen Amtskollegen Reiner Haseloff aus Sachsen-Anhalt. Der scheidende Präsident fand in seiner Abschlussrede mahnende Worte.

Die Union kam bei der Bundestagswahl auf den zweiten Platz. Für Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff liegt das Abschneiden der CDU an den Ergebnissen in den ostdeutschen Bundesländern. Er macht auch Unionskanzlerkandidat Armin Laschet dafür verantwortlich.

In Magdeburg haben sich Landtagspolitiker mit Erstaunen und Unverständnis zu Reiner Haseloffs Scheitern im ersten Wahldurchgang zum Ministerpräsidenten geäußert. Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sieht Haseloff „bloßgestellt und diskreditiert“. Im zweiten Wahlgang erhielt der alte und neue Ministerpräsident die nötige Mehrheit zur Wiederwahl.

Schwieriger Start für die schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt: Reiner Haseloff wurde erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt. Haseloff hat die Wahl angenommen.

Der CDU-Politiker Reiner Haseloff hat am Donnerstag bei der Wahl des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt die nötige Mehrheit von 49 Stimmen verfehlt. Nur 48 der 97 Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit Ja. Damit folgt ein weiterer Wahlgang.

Seit Montag steht in Sachsen-Anhalt die neue schwarz-rot-gelbe Koalition. Am Donnerstag wird vom Landtag der neue Regierungschef gewählt. Reiner Haseloff (CDU) könnte als erster Ministerpräsident in der Geschichte des Landes in seine dritte Amtszeit gehen.

Auch die neue Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt dringt auf eine Reform des Rundfunkbeitrags. Veränderungen bei bei Struktur, Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind Bestandteil des Koalitionsvertragsentwurfs. In Sachsen-Anhalt hat sich die sogenannten Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP gebildet.

Im Dezember 2020 hat Sachsen-Anhalt durch die Ablehnung einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags für ein Dilemma-Situation gesorgt. Durch das Urteil aus Karlsruhe sei dies nicht aus der Welt geschafft, betont Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Er fühlt sich durch das Urteil des Verfassungsgerichts besttätigt.

Mit Reserverad: CDU, SPD und FDP vereinbaren Koalitionsgespräche in Magdeburg. Die Grünen sind auf dem Weg in die Opposition und greifen Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) scharf an. Eine Fortsetzung der Kenia-Koalition war bereits vom Tisch.