Thema

Rechtsextremismus

Rechtsextremismus dient als Sammelbezeichnung, um neofaschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien und Aktivitäten zu beschreiben

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Rechte Chats: Polizistin klagt erfolgreich gegen Suspendierung

Eine Beamtin, die Mitglied in einem Polizei-Chat mit rechtsextremen Nachrichten war, hat erfolgreich gegen ihre Suspendierung geklagt. Grund für ihren Dienstausschluss war ein Bild mit einer Hitler-Parodie. Laut Gericht kann durch die Mitgliedschaft in der Chatgruppe nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass die Polizistin die Datei gesehen hat.

Rechtsextremismus
Fall Walter Lübcke
Justiz

Lübcke-Prozess: Zeuge macht Erinnerungslücken geltend

Im Prozess um den Mord an Walter Lübcke hat ein Zeuge ausgesagt, der jahrelang der rechten Szene angehörte und ein freundschaftliches Verhältnis zum Mitangeklagten Markus H. hatte. Allerdings machte er vor Gericht Erinnerungslücken geltend. Er habe “keine konkrete Erinnerung” an die Gespräche über aktuelle Themen, sagte er.

US-Wahl 2020
Rechtsextremismus
Donald Trump
Demokraten
Republikaner

„Werden dich kriegen“: Demokratische Wähler erhalten Drohmails

Der Wahlkampf in den USA geht in die heiße Phase - doch gewählt wird schon länger. Nun erhielten registrierte Wähler in vier Bundesstaaten Drohmails. Die Adressen seien aus Wählerregistrierungslisten gestohlen worden.

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Die Fantastischen Vier
Rechtsextremismus
Musik

Rapper Smudo: „Antifaschist zu sein, ist erste Bürgerpflicht“

Für Rapper Smudo ist es „erste Bürgerpflicht“ antifaschistisch zu sein. Das sagte er bei den Aufnahmen eines neuen Podcasts in Berlin. Das Mitglied der Fantastischen Vier engagiert sich seit 20 Jahren gegen Rechts.

Thüringen
Rechtsextremismus
Feuerwehr
Polizei

Rechtsextreme Chatgruppe bei der Feuerwehr – Ermittlungen in Thüringen

In Thüringen ermittelt die Kriminalpolizei wegen einer rechtsextremen Chatgruppe bei einer Freiwilligen Feuerwehr. Es geht um den Verdacht der Volksverhetzung und um mögliche Verstöße gegen das Waffengesetz. Bereits im Mai fanden Razzien statt.

Niedersachsen
Rechtsextremismus
Kriminalität

Rechte Tatverdächtige in Einbeck: Anklage nach Sprengstoffanschlag erhoben

Im Juni sollen zwei Männer im niedersächsischen Einbeck den Briefkasten einer in der Flüchtlingshilfe tätigen Frau gesprengt haben. Die Generalstaatsanwaltschaft hält den Anschlag für rechtsextremistisch motiviert. Nun hat sie Anklage gegen die beiden Männer erhoben.

Rechtsextremismus
Polizei
Kriminalität
Rassismus
Antisemitismus
Berlin

Berliner Polizei-Studenten wegen rassistischer Chats suspendiert

Sechs Berliner Polizei-Studenten sind vom Dienst suspendiert worden und dürfen ihre Ausbildung nicht fortsetzen. Sie werden beschuldigt, rassistische und volksverhetzende Nachrichten in einer Chatgruppe verbreitet zu haben. Auch die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt.

Rechtsextremismus
Sport
Polizei
Extremismus
Die Grünen

Rechtsextremer Kampfsport vermehrt unter Beobachtung

Wenn Rechtsextreme sich in Kampfsportgruppen und bei Wettkämpfen treffen, dient das der Szene als Einnahmequelle und Werbung. Die Grünen sehen darin auch ein Training für Straßenkampf und Umsturz. Rechtsextremer Kampfsport gerät zunehmend ins Visier der Sicherheitsbehörden.

Polizei
Rechtsextremismus
Baden-Württemberg

Lastwagen voller Waffen sichergestellt

Die Polizei im Südwesten ermittelt gegen eine Gruppe, die sich in Wehrmachtsuniformen im Wald zu Kriegsspielen traf. Dabei wurde eine Vielzahl von Waffen, Munition und Sprengstoff sichergestellt. Die Razzia weckt Erinnerungen an einen ähnlichen Fall in der Region.

Jan Sternberg | 16.10.2020

Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier
Rechtsextremismus
Polizei

Rechtsextremismus in der Polizei: Steinmeier schreibt Brief an Nachwuchs

In den vergangenen Wochen sind mehrere Fälle von Rechtsextremismus unter Polizisten aufgetaucht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen Brief an Polizeischüler gerichtet. Er appellierte daran, sich gegen „Schweigekartelle“ innerhalb der Polizei zu engagieren.

Antisemitismus
Halle (Saale)
Sachsen-Anhalt
Reiner Haseloff
Rechtsextremismus
AfD
Polizei

Antisemitismus-Debatte in Sachsen-Anhalt – Haseloff: „Hitler war kein Betriebsunfall“

Anlässlich des ersten Jahrestages des Anschlags in Halle hat Ministerpräsident Reiner Haseloff eindringlich vor der Kontinuität von Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt. Die AfD-Fraktion des Landtags stach durch relativierende Beiträge hervor. Haseloff zeigte sich geschockt über die neuesten antisemitischen Vorfälle in der Magdeburger Polizei.

Rechtsextremismus
RND exklusiv
Polizei
Verfassungsschutz

Chef der Innenminister fordert energischeren Kampf gegen Rechtsterror: „Nationale Sicherheit bedroht“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), sieht die nationale Sicherheit durch den Rechtsterrorismus akut bedroht. Darauf müsse der Staat entschlossener reagieren. Maier plädiert unter anderem für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung.

Markus Decker | 15.10.2020

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