Polizei

„Schubs mich und du fängst Dir 'ne Kugel“: Mit diesen Worten droht ein Polizist einem Demonstranten in Dresden. Nachdem die Staatsanwaltschaft den Fall zunächst nicht als strafrechtlich relevant bewertet, gibt es jetzt doch Ermittlungen.

Mitte Juni hatte die “taz” mit einer polizeikritischen Kolumne für einen Aufschrei in der Gesellschaft gesorgt. Mehr als 150 Anzeigen folgten auf den höchst umstrittenen Text. Nun ist klar, was sich bereits abgezeichnet hatte: Die Berliner Staatsanwaltschaft verzichtet auf ein Ermittlungsverfahren.

In den Ermittlungen zur rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln gab es lange keine Ergebnisse und mehrere Pannen. Laut Medienberichten gab es aber wohl schon seit 2018 Hinweise auf einen konkreten Täter. Ein tatverdächtiger Neonazi habe damals einen Mitstreiter aus der Szene beschuldigt.

In der Innenstadt von Hannover gerät ein Paar in Streit mit jungen Männern, es entwickelt sich eine Schlägerei. Die Folgen sind dramatisch.

Eine jugendliche Reiterin wird in Schleswig-Holstein von einem Unbekannten angegriffen. Zum Glück kann sie sich auf ihren vierbeinigen Begleiter verlassen.

Der Tod der Afroamerikanerin Breonna Taylor durch Schüsse der Polizei in ihrem eigenen Zuhause hat Amerika aufgewühlt. Eine Jury entschied jetzt, die beteiligten Polizisten nicht direkt anzuklagen. Das sorgt für weitreichende Proteste, in Louisville werden zwei Beamte angeschossen - der Bürgermeister appelliert an die Demonstranten.

Nach der Aufforderung von NRW-Innenminister Herbert Reul, rechtsextreme und rassistische Umtriebe in der Polizei zu melden, sind 16 weitere Hinweise eingegangen. Insgesamt sind in NRW 2017 100 Beamte unter den Verdacht von Rassismus oder Rechtsextremismus geraten. 71 dieser Verfahren sind heute noch nicht abgeschlossen.

Seit vielen Wochen diskutiert Deutschland über eine mögliche Studie zu Rassismus in der Polizei. Die Gewerkschaft der Polizei lehnt den Vorwurf eines strukturellen Problems ab und hat nun vorgeschlagen, stattdessen den Polizeialltag zu untersuchen. Sie erhofft sich Rückschlüsse darauf, aus welchen Umständen - wie zum Beispiel Arbeitsüberlastung - bei Polizisten Vorteile entstehen.

Eine 23-jährige Frau aus Afghanistan wurde in Dresden angegriffen und fremdenfeindlich beschimpft. Die drei Angreifer rissen ihr auch das Kopftuch weg. Der Staatsschutz hat Ermittlungen übernommen.