Pflegeversicherung

In der Altenpflege sind die Löhne sehr niedrig. Der im vergangenen Jahr erhöhte Mindestlohn verbessert die Situation zwar. Aber Berechnungen des Arbeitsministeriums zeigen, wie schlecht die Situation weiterhin ist. Entlastung könnte ein flächendeckender Tarifvertrag bringen.

Die meisten Pflegebedürftigen werden zu Hause von ihren Angehörigen betreut. Für sie bedeutet das meist eine Doppelbelastung aus Pflege und Beruf. Die Lasten sind nach einer neuen Studie ungleich verteilt.

Ein wesentlicher Grund für diese Entwicklung sind die steigenden Eigenanteile für Pflegeheime. Linken-Fraktionschef Bartsch spricht daher von einer Armutsfalle. Er fordert Gesundheitsminister Spahn auf, endlich einen Gesetzentwurf für eine Begrenzung vorzulegen.

In der Pandemie gelten Sonderregelungen für die Krankschreibung per Telefon oder Videosprechstunde. Gesundheitsminister Spahn plant eine dauerhafte Erleichterung. Künftig soll für eine Krankschreibung kein persönlicher Kontakt zwischen Arzt und Patient mehr nötig sein.

Gesundheitsminister Jens Spahn will 2021 Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlasten. Der Eigenanteil für Pflegeheimbewohner soll begrenzt werden. Pflegenden Angehörigen stellt die Bundesregierung ab Sommer 2021 mehr Geld in Aussicht.

Wer Menschen kostenlos pflegt, soll nach dem Willen der großen Koalition künftig eine höhere Pauschale bei der Steuer absetzen können. Die Grünen kritisieren diese Form der Entlastung als sozial ungerecht. Sie haben einen anderen Vorschlag.

Die Pflegeversicherung leistet nicht mehr das, wofür sie vor 25 Jahren eingeführt wurde. Das Konzept von Gesundheitsminister Spahn könnte der längst überfällige Paradigmenwechsel sein. Aber es ist nicht auszuschließen, dass der Minister nur die Bundestagswahl im kommenden Jahr im Sinn hat, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

Pflegebedürftige müssen immer mehr Geld für Plätze in Heimen zahlen – obwohl die Einnahmen der Pflegekasse steigen. Was ist da los? Neue Zahlen des Gesundheitsministeriums zeigen: Die Pflegeversicherung spart an den Heimen. Mehr Einnahmen, aber weniger Leistungen für stationäre Pflege? Ein krasses Missverhältnis, klagt die Linke – und ruft Jens Spahn zum Handeln auf.

Die Personalnot in der Altenpflege ist groß: Die große Koalition hat Anfang 2019 zusätzlich 13.000 Stellen in Pflegeheimen geschaffen, aber nur 2600 sind davon bisher besetzt. Eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte ist unabdingbar. Aber das allein wird den Mangel nicht beheben können, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.