Pflegeberufe

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Montag verpflichtende Corona-Impfungen für das medizinische Pflegepersonal im ganzen Land angeordnet. Es sollte bis zum 15. September seine Impfungen erhalten. Er forderte seine Landsleute auf, sich so rasch wie möglich impfen zu lassen.

Pflegebedürftige haben die Möglichkeit Vollzeit von einer Betreuungskraft versorgt zu werden. Oftmals kommt das Personal dafür aus dem Ausland. Ende Juni legte das Bundesarbeitsgericht mit einem Grundsatzurteil jedoch fest, dass diese auch in Bereitschaftszeiten Mindestlohn erhalten können. Was bedeutet das für die Pflegebedürftigen und ihre Familien?

In der Altenpflege hat sich der Zuwachs bei der Einstellung neuer Pflegekräfte im ersten Pandemiejahr 2020 deutlich abgeschwächt. Das ergeben bisher unveröffentlichte Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Die Linkspartei fordert Gesundheitsminister Spahn zum Handeln auf.

Nachdem das Bundesarbeitsgericht festgelegt hat, dass ausländische Betreuungskräfte Anspruch auf Mindestlohn haben, befürchtet der Deutsche Caritasverband einen Anstieg der Schwarzarbeit. Die enstehende Versorgungslücke könne von ambulanten Sozialdiensten nicht ausgefüllt werden.

Das Bundesarbeitsgericht hat am Donnerstag eine wegweisende Entscheidung zur Bezahlung von ausländischen Pflege- und Betreuungskräften getroffen. Gesundheitsminister Spahn und Arbeitsminister Heil sehen nun Handlungsbedarf – aber mit verschiedenen Lösungen. Spahn empfiehlt das Modell Österreichs.

Die Gewerkschaft Verdi wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, Versprechen an das Pflegepersonal gebrochen zu haben. Auf einer Kundgebung in München hat sich Spahn dagegen gewehrt. Das Problem aber bleibe weiter der Personalmangel, so Spahn.

Nach jahrelangem Ringen hat das Bundeskabinett die Pflegereform beschlossen. Nun erfährt das Projekt des Gesundheitsministeriums Kritik von vielen Verbänden. Es drohten Dumping-Verträge - und die Finanzierung der Reform sei nicht gesichert.

Am Mittwoch brachte das Bundeskabinett eine Pflegereform auf den Weg. Der AOK-Bundesverband kritisiert jedoch die darin enthaltenden Punkte. Der geplante Zuschuss des Bundes für die Pflegekassen falle „viel zu gering“ aus, beklagt der Bundesverband.

Der Bundestag hat nur noch zwei Sitzungswochen vor Ende dieser Wahlperiode. Zu einer Einigung im Streit um die Tarifbindung bei der Bezahlung in der Altenpflege ist es zwischen den beiden Koalitionsparteien aber noch immer nicht gekommen. Ob das Vorhaben noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden kann, ist deshalb fraglich.