Paul Ziemiak

Die CDU wehrt sich gegen Kritik aus der SPD an der deutschen Impfstrategie. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bezeichnete die Schuldzuweisungen als “plumpe Manöver”. Mehrere SPD-Politiker hatten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn Versagen vorgeworfen.

Während die Sozialdemokraten laut CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak momentan „einen stramm linken Kurs“ gehen, sind die Grünen in den Umfragen die zweitstärkste Kraft. Daher sieht Ziemiak in ihnen den zentralen Mitbewerber für seine Partei im Bundestagswahlkampf. Zugleich erneuert er die Abgrenzung der Bundes-CDU sowohl nach links als auch nach rechts.

Die Bewaffnung von Drohnen wird in der SPD kontrovers debattiert. Jetzt meldet sich der Bundesaußenminister zu Wort. Heiko Maas (SPD) spielt bei der Vorbereitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr eine besondere Rolle.

Friedrich Merz, Bewerber um den CDU-Vorsitz, wollte im Falle seiner Wahl eigentlich eine Frau als Generalsekretärin vorschlagen. Da der CDU-Parteitag aufgrund der Corona-Krise verschoben wurde, will er an Paul Ziemiak festhalten. „Die ganze Partei ist sehr zufrieden mit ihm“, sagte Merz.

Zweimal hat die CDU ihren Parteitag schon verschoben. Nun will sie den neuen Vorsitzenden auf einem Digital-Parteitag am 16. Januar wählen – endgültig feststehen soll er nach Bestätigung per Briefwahl am 22. Januar. Die Delegierten sind aufgefordert, schon vorher mal zu prüfen, ob ihre Internetverbindung funktioniert.

Am 7. Dezember 1970 sinkt der damalige Bundeskanzler Willy Brandt in Warschau am Denkmal für den Gettoaufstand von 1943 auf die Knie. 50 Jahre später gilt der kurze Augenblick noch immer als historische Versöhnungsgeste. Von der polnischen Regierung kommen Forderungen nach Reparationszahlungen – die Opposition weist diese zurück.

Mitte Januar soll sich entscheiden, wer neuer CDU-Vorsitzender wird. Das Kandidatentrio, bestehend aus Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet, einigte sich auf diesen Termin. Das teilte CDU-Generalsekretär am Samstag auf Twitter mit.

Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hatte Kritik an der Verschiebung des CDU-Parteitags geübt. Er warf Teilen des „Parteiestablishments“ vor, ihn als neuer Vorsitzender verhindern zu wollen. Nun meldet sich Generalsekretär Ziemiak und betont nochmals, dass der Parteitag wegen Corona verschoben wurde.

Zum Tag der Deutschen Einheit zieht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak ein positives Fazit – die Wiedervereinigung ist für ihn ein voller Erfolg. “Wir leben im besten Deutschland, das es je gab”, sagt er im Interview mit T-online und spricht sich dafür aus, die Nationalhymne in das Grundgesetz aufzunehmen. Die Hymne repräsentiert für Ziemiak das Verbindende, Werte, die nie wichtiger als heute waren.