Paul Ziemiak

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hatte der Publizistin Carolin Emcke am Samstag auf Twitter massive Vorwürfe gemacht. Er reagierte auf eine Videobotschaft Emckes während des Grünen-Parteitags. Nun rückte er nicht nur von seinen Vorwürfen ab, sondern löschte auch seinen Tweet.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat seine Vorwürfe gegen die Publizistin Carolin Emcke zurückgenommen. Beide hätten zuvor miteinander telefoniert. Eine Videobotschaft von Emcke beim Grünen-Parteitag hatte für Irritation gesorgt.

Publizistin Carolin Emcke hat sich mit einer Videobotschaft am Grünen-Parteitag beteiligt. Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak wiederum störte sich an einer Aussage darin und empörte sich auf Twitter. Politiker von Grünen und SPD verteidigten Emcke anschließend.

„Jede Stimme für Reiner Haseloff ist eine Stimme gegen die AfD“, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD löse keine Probleme, sondern schaffe neue, so der Politiker. Deshalb gebe es keine Koalition oder Kooperation mit der „Anti-Deutschland-Partei“.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak nennt Baerbocks Ansichten zur Außenpolitik „blauäugig“. Gerade in ihrer Haltung zu Russland und dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato sieht er Unstimmigkeiten. Auch Unionsfraktionsvize Thorsten Frei kritisiert grüne Positionen.

Das Kurzarbeitergeld hat sich nach Auffassung von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bewährt. Es stelle eine „Brandmauer gegen Massenarbeitslosigkeit“ dar. Viele Länder beneideten Deutschland um dieses Instrument, sagt er.

Der Machtkampf in der Union um die Kanzlerkandidatur hat Spuren hinterlassen, CDU-Mitglieder berichten von Austritten. Der Generalsekretär betont: Unser Anspruch ist es, mit allen Kontakt aufzunehmen. Bei der Bewältigung der Corona-Krise wünscht er sich mehr Sensibilität im Umgang mit Härtefällen – und von Behörden eine großzügige Nutzung ihres Ermessensspielraums.

Markus Lanz blickte am Donnerstag auf das neu geregelte Infektionsschutzgesetz und den entschiedenen Machtkampf in der Union. Mit der Bundesnotbremse und dem Erfolg beim Impfen sieht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak das rettende Ufer nun in Sicht. Das Ringen um die Kanzlerkandidatur hält er indes für einen „normalen“ Prozess – und steht mit dieser Meinung ziemlich allein da.

Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, ist klar für Armin Laschet als Kanzlerkandidat. Laschet (CDU) könne „einen und zusammenführen“. Unterstützung bekommt Laschet auch vom ehemaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe.