Thema

OSZE

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

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Schwarzes Meer: OSZE sieht Gefahr der Eskalation im Ukraine-Konflikt

Im Schwarzen Meer kommt es immer wieder zu Spannungen mit Russland. Zuletzt sorgte ein von den USA und der Ukraine geleitetes Manöver in der Region für Aufmerksamkeit. Die OSZE fordert vertrauensbildende Maßnahmen, damit die Zwischenfälle nicht außer Kontrolle geraten.

Wahlen
Armenien
OSZE
Demokratie

Wie deutsche Politiker den Wahlsieg Paschinjans in Armenien bewerten

Die Grünen sehen im Wahlsieg des armenischen Premiers Nikol Paschinjan einen „demokratischen Reformerfolg“. Armenien sollte nun der Weg in die westliche Gemeinschaft geebnet werden, meint die Union. Die Türkei und Aserbaidschan müssten ihre Blockade beenden, heißt es vonseiten der SPD.

Jan Emendörfer | 25.06.2021

Ukraine
Russland
OSZE

Gewehrschüsse auf das „Auge der Welt“

Die internationalen OSZE-Beobachter klagen gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland über zunehmende Schwierigkeiten in der Ostukraine, Immer häufiger werden ihre Kameradrohnen elektronisch gestört oder gar beschossen. Auch Patrouillen am Boden werden behindert. Dabei wäre ein neutrales Lagebild jetzt wichtiger denn je: Zu den jüngsten Entdeckungen in der Region zählen Antipersonenminen russischer Bauart – die international geächtet sind.

Matthias Koch | 24.04.2021

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Russland
Ukraine
Waffen
OSZE
Konflikte

Russische Aufklärungsdrohne in der Ukraine entdeckt

Ukrainische Soldaten finden eine Aufklärungsdrohne russischer Bauart 180 Kilometer von der Grenze zu Russland entfernt. Ermittler in Kiew gehen davon aus, dass sie vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB stammt und für Spionage gegen ukrainische Streitkräfte benutzt wurde. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) registriert wieder mehr Verstöße gegen die im Juli 2020 vereinbarte Waffenruhe.

Jan Emendörfer | 22.03.2021

Diplomatie
OSZE
Heiko Maas

Helga Schmid: Deutsche Topdiplomatin führt die OSZE

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa wird fortan von einer deutschen Generalsekretärin geführt. Helga Schmid, die sich besonders in den Atomverhandlungen mit dem Iran einen Namen machte, wechselt an die Spitze der OSZE. Außenminister Maas deutet Schmids Ernennung als Vertrauensbeweis für die deutsche Diplomatie.

Marina Kormbaki | 05.12.2020

US-Wahl 2020
RND exklusiv
OSZE
Donald Trump
Joe Biden
USA
Wahlen

Leiter der OSZE-Mission zeigt Vertrauen in die Auszählung in den US-Staaten

Wie ist es möglich, dass die Amerikaner so ewig für die Auszählung der Briefwahlstimmen brauchen? Der Leiter der OSZE-Wahlbeobachtungsmission zeigt Vertrauen: Das langsame Verfahren sei auch ein Zeichen der Sorgfalt. Zum Verhalten von Donald Trump und Joe Biden hat er klare Einschätzungen.

Tobias Peter | 06.11.2020

Konflikte
Belarus
OSZE
Wahlen
Demonstrationen
Alexander Lukaschenko

Belarus: OSZE fordert Annullierung und Wiederholung der Wahl

In Belarus gibt es seit der Präsidentenwahl im August Proteste und Streiks gegen den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko. Die OSZE spricht sich nun dafür aus, die Wahl zu annullieren und unter internationaler Beobachtung zu wiederholen. Es gebe “überwältigende Beweise” für eine Fälschung.

US-Wahl 2020
Donald Trump
OSZE
Wahlen
USA

OSZE: “Trumps Manipulationsvorwürfe sind haltlos”

US-Präsident Donald Trump will die weitere Auszählung der Briefwahlstimmen durch das Oberste Gericht stoppen lassen. Er befürchtet Betrug. Wahlbeobachter haben bisher aber keine Unregelmäßigkeiten festgestellt.

USA
US-Wahl 2020
OSZE

„Alle haben eine Angst wie noch nie“

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Katja Keul ist als OSZE-Wahlbeobachterin in den USA. Als eine von 100 internationalen Beobachtern prüft sie: Gibt es Gewalt, Drohungen, Wahlbetrug? Die Juristin sieht eine tiefere Wurzel der aktuellen Unsicherheiten in der heillosen Uneinheitlichkeit des Wahlrechts – das vielleicht bald reformiert werden könnte.

Matthias Koch | 03.11.2020

Konflikte
Armenien
Aserbaidschan
OSZE
Iran
Krieg

Armenien und Aserbaidschan im Kriegszustand - OSZE und Iran wollen vermitteln

In der Konfliktregion Berg-Karabach gibt es nach neuen Gefechten viele Verletzte und auch Tote. Jetzt gilt sogar der Kriegszustand. Zahlreiche Länder rufen zur Deeskalation auf und wollen vermitteln.

Hamburg
SPD
OSZE
Menschenrechte

Freimut Duve – Hamburger Publizist und langjähriger SPD-Bundestagsabgeordneter gestorben

Am Dienstagnachmittag ist der Hamburger Publizist Freimut Duve nach langer Krankheit im Alter von 83 Jahren gestorben. Bis 1998 war Duve fast 20 Jahre lang SPD-Bundestagsabgeordneter. Er agierte von 1998 bis 2003 als erster Beauftrgter für Medienfreiheit bei der OSZE.

Russland
OSZE

OSZE sieht „Aufwärtsspirale der Gewalt“

Im Jahr 2014 vereinbarten die Konfliktparteien in der Ostukraine mit dem Minsker Abkommen erstmals ein Waffenstillstandsabkommen. Dies funktionierte kurzzeitig, geriet dann aber zur Farce. Nun sieht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) einen deutlichen Anstieg der Waffengewalt.

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