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Olaf Scholz

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GroKo will Alleinerziehende dauerhaft stärker entlasten

Alleinerziehende sollen steuerlich dauerhaft stärker entlastet werden. Den steuerlichen Entlastungsbetrag auf 4008 Euro zu verdoppeln, war eigentlich befristet geplant, soll nun aufgrund der anhaltenden Belastung durch die Corona-Krise aber dauerhaft gelten. Finanzminister Olaf Scholz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sprachen von einem “starken Signal” der Wertschätzung für alleinerziehende Mütter und Väter.

Jusos
Kevin Kühnert
Jessica Rosenthal
SPD
Norbert Walter-Borjans
Olaf Scholz

Tränenreicher Abschied: Kühnert übergibt Juso-Vorsitz an Jessica Rosenthal

Mit einer emotionalen Rede hat sich Kevin Kühnert nach drei Jahren Amtszeit vom Juso-Vorsitz verabschiedet. Die Delegierten des digitalen Bundeskongresses wählten Jessica Rosenthal zur Nachfolgerin. Die Frau aus Bonn startet mit einer kämpferischen Ansage.

Andreas Niesmann | 28.11.2020

Coronavirus
Wirtschaftspolitik
Finanzen
Bundesregierung
Olaf Scholz

Corona-Dezemberhilfen sollen mindestens 15 Milliarden Euro betragen

Der Teil-Lockdown wurde verlängert, und damit auch die Hilfen für betroffene Wirtschaftszweige. Die Dezemberhilfen sollen mindestens 15 Milliarden Euro betragen. Das erklärte Finanzminister Olaf Scholz am Freitag.

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Bundestagswahl 2021
SPD
Olaf Scholz
Frauen

Scholz verspricht: Bei Wahlsieg neues Kabinett mindestens zur Hälfte mit Frauen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz verspricht ein paritätisches Kabinett, sollte er zum Bundeskanzler gewählt werden. Zu einer offenen Gesellschaft gehöre die vollständige Gleichstellung. Ob Scholz Beweisen kann, dass er dieses Versprechen einhält, ist allerdings zweifelhaft - eine aktuelle Umfrage sieht die SPD weiter hinter den Grünen und der Union.

Kommentar
Coronavirus
Bundeshaushalt
Steuern
Olaf Scholz

Haushalt 2021: Jeder Schulden-Euro ist gut angelegtes Geld

Der Bund will im kommenden Jahr 180 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. Es gilt, weiter gut durch die Corona-Krise zu kommen. Die Rückzahlung der Kredite ist ohne Sparprogramme und Steuererhöhungen machbar, kommentiert Tim Szent-Ivanyi.

Tim Szent-Ivanyi | 27.11.2020

Coronavirus
Olaf Scholz
Peter Altmaier
Wirtschaftspolitik
Konjunktur
Pandemie
Bundesregierung
Finanzen

Livestream: Scholz und Altmaier zu November- und Dezember-Hilfen

Der Bund unterstützt im November die vom Teil-Lockdown betroffenen Branchen mit Finanzhilfen. Da die Einschränkungen auch im Dezember bestehen bleiben, sollen diese Hilfen fortgesetzt werden. Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier geben zu den November- und Dezemberhilfen am Mittag eine Pressekonferenz - hier zu sehen im Livestream.

Finanzen
Schulden
Olaf Scholz

180 Milliarden neue Schulden: Der Haushalt 2021 steht

Es dauert mehr als 17 Stunden, bis in den frühen Morgen - dann ist der voraussichtlich letzte Haushalt dieser Legislaturperiode festgezurrt. Wegen der Corona-Pandemie sollen erneut hohe Kredite aufgenommen werden.

Wirtschaftspolitik
RND exklusiv
Olaf Scholz
Angela Merkel

Auch Dezemberhilfe für Firmen soll entgangene Umsätze ausgleichen

Deutschland steht vor einer Verlängerung des Teil-Lockdowns. Die betroffenen Unternehmen sollen wie bereits im November finanziell unterstützt werden. Finanzminister Scholz hat das Hilfspaket nach RND-Informationen weitgehend fertig.

Tim Szent-Ivanyi | 25.11.2020

Coronavirus
Olaf Scholz
Jens Spahn
Bundeshaushalt
GroKo

Kommt jetzt ein Gesundheits-Soli?

Die Bundesländer fordern mehr Geld für das Stopfen der Milliardenlöcher in der gesetzlichen Krankenversicherung. Dabei bringen sie einen neuen Solidaritätszuschlag ins Gespräch. Was hinter der Forderung steckt.

Tim Szent-Ivanyi | 23.11.2020

G20
Coronavirus
Angela Merkel
Olaf Scholz
Finanzen
Wirtschaftspolitik
Saudi-Arabien
Donald Trump

Livestream: Merkel und Scholz in PK nach virtuellem G20-Gipfel

Zwei Tage haben die Mitglieder der G20-Gruppe per Videokonferenz getagt. Ein letztes Mal war auch der amtierende US-Präsident Donald Trump dabei, wenn auch kurz. Über die Ergebnisse des Gipfels informieren Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Scholz ab 17 Uhr in einer Pressekonferenz, die Sie hier im Livestream verfolgen können.

Coronavirus
Olaf Scholz
Markus Söder
Bundesregierung
Bundesländer
Pandemie

Teil-Lockdown: Scholz und Söder sprechen sich für Verlängerung aus

Am Mittwoch beraten Bund und Länder darüber, wie es mit dem Teil-Lockdown weitergeht. Bundesfinanzminister Scholz und Bayerns Ministerpräsident Söder sprechen sich für eine Verlängerung der Maßnahmen aus. „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen“, sagte Scholz.

Coronavirus
Pandemie
Bundesregierung
Angela Merkel
Markus Söder
Olaf Scholz

Wie geht es jetzt weiter? Fragen und Antworten zum Teil-Lockdown

Die zweite Corona-Welle ist deutlich schlimmer als die im Frühjahr. Dass die derzeitigen Beschränkungen Ende November auslaufen, erwartet kaum noch jemand. Doch wie geht es im Dezember weiter?

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