Olaf Scholz

Am Mittwochabend kommen die Ministerpräsidenten der Kohleländer zum Gipfel im Kanzleramt zusammen. Schon im Vorfeld macht Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) seinem Unmut Luft. Er wirft Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vor, dass dieser regelmäßig Menschen vor den Kopf stoße.

Der Bund hat im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss erzielt. Finanzminister Olaf Scholz hat 19 Milliarden Euro mehr in der Kasse als geplant. MIT-Chef Linnemann fordert deshalb, den Soli nun für alle zu streichen.

Eigentlich hatte der Finanzminister ja gesagt, die fetten Jahre seien vorbei. Nun hat es 2019 einen Rekordüberschuss im Bundesetat gegeben. Es ist möglich, die notwendige Investitionsoffensive auf den Weg zu bringen, ohne die Republik in die Neuverschuldung zurückzuführen, kommentiert Rasmus Buchsteiner.

Der Bund hat in 2019 sehr viel mehr Geld eingenommen als er ausgegeben hat. Wieder einmal. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will das Geld in Rücklagen schieben. Dabei gibt es durchaus attraktivere Ideen. Ein Überblick.

Nach der Diskussion in der SPD-Parteispitze darum, ob man einen Kanzlerkandidaten aufstellen sollte, hat sich nun auch Juso-Chef Kevin Kühnert geäußert. Da CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer selbst in den eigenen Reihen nicht ernst genommen werde, könne die SPD ihr ruhig etwas entgegensetzen. Er hält es für „höchst realistisch“, dass es für die Sozialdemokraten in den Umfragen bald wieder aufwärtsgeht.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will mit Bundesmitteln Kommunen helfen, die insgesamt 42 Milliarden Euro Altschulden zu tilgen. Entsprechend groß müsste die Freude sein - könnte man meinen. Doch der Vorschlag gefällt nicht jedem.

Hält die GroKo mit dem neuen Duo an der SPD-Spitze bis zum Schluss? Für Olaf Scholz ist der weitere SPD-Kurs für die geplanten Gespräche mit der Koalition klar. “Wir sind nicht auf einem Basar, sondern in einer Regierung”, sagt er.

Lange hat es gedauert, nun legt Finanzminister Olaf Scholz einen Entwurf für eine Finanztransaktionssteuer vor. Geplant ist die Einführung zunächst in zehn EU-Staaten. Die deutsche Presselandschaft sieht das Vorhaben jedoch kritisch.

Seit Jahren wird in Deutschland über eine Finanztransaktionssteuer diskutiert. Nun hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen konkreten Gesetzesvorschlag vorgelegt. Doch diese Finanztransaktionssteuer wird den Zockern das Leben nicht schwermachen, meint Frank-Thomas Wenzel.