Nordirland

Noch immer ist der Streit zwischen Großbritannien und der EU wegen des Nordirland-Protokolls im Brexit-Vertrag nicht beigelegt. London will nun mit einem Gesetz Tatsachen schaffen. Doch für Brüssel würde dies einen Bruch internationalen Rechts darstellen.

Die spanische Nationalmannschaft hat den ersten Sieg in der neuen Nations-League-Saison spät aus der Hand gegeben. Im Top-Duell mit Portugal mussten sich die Schützlinge von Trainer Luis Enrique am Donnerstag mit einem Remis begnügen. Die Schweiz verlor in Tschechien. Erling Haaland und Norwegen schlugen Serbien. Der Überblick.

Mit einem neuen Gesetz will die britische Regierung die Brexit-Regeln für Nordirland aushebeln. Zuvor kündigte Großbritannien an, das Nordirland-Protokoll einseitig aufkündigen zu wollen. Außenministerin Liz Truss versuchte am Dienstag die EU zu beschwichtigen. Diese hatte zuvor bereits Konsequenzen angekündigt.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat zur Bildung einer Einheitsregierung in Nordirland aufgerufen. „Machen Sie sich an die Arbeit“, forderte Johnson von den gewählten Parteien. Aktuell lähmen politische Differenzen und der Streit um das Nordirland-Protokoll das Parlament in Belfast.

Die irische Regierung hat Großbritannien deutlich vor einem Bruch des sogenannten Nordirland-Protokolls gewarnt. Außenminister Simon Coveney warf der britischen Regierung am Sonntag „Säbelrasseln und Effekthascherei“ vor. Im Nachbarland Nordirland lähmt der Konflikt um die Brexit-Regeln die Politik.

Nach dem Wahlsieg der katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein in Nordirland hat die unterlegene Democratic Unionist Party (DUP) angekündigt, die Mitarbeit im Parlament zu verweigern. Hintergrund sind die zwischen London und der EU vereinbarten Regeln zum Nordirland-Protokoll. Der Streit hat Auswirkungen auf die Regierungsbildung in Belfast.

Großbritannien will im Streit um die Brexit-Regeln für Nordirland weiteren Druck auf die EU ausüben. Nach Berichten bereitet London eine Drei-Tage-Frist für die EU zum Einlenken vor. Anderenfalls droht die einseitige Aufkündigung des Nordirland-Protokolls, das neue Spannungen auf der irischen Insel verhindern sollte.

Die Drohungen aus London nehmen zu. Bald schon könnte Boris Johnson das mühsam ausgehandelte Nordirland-Protokoll aus dem Brexit-Abkommen mit der EU aufkündigen. Ein Handelskonflikt inmitten des russischen Kriegs gegen die Ukraine könnte ernsthafte Folgen für Europa haben.

Mit einer Brexit-Sonderregel soll sich Großbritannien nach dem Willen der EU dazu verpflichten, den Warenhandel von Großbritannien nach Nordirland zu kontrollieren. Die britische Außenministerin fürchtet deshalb leere Regale in Nordirland und zu viel Bürokratie. Wenn London die regeln bricht, scheitert auch der Brexit Vertrag – und ein Handelskrieg droht.

Die katholisch-republikanische Partei hat bei den Wahlen zum nordirischen Regionalparlament die meisten Stimmen erhalten. Der ehemalige politische Arm der militanten Organisation IRA schreibt damit Geschichte. Die Spannungen in Nordirland dürften allerdings wieder zunehmen.

Am Donnerstag finden in Nordirland Regionalwahlen statt. Die Partei Sinn Fein könnte erstmals stärkste Kraft werden. Experten sprechen von einem „seismischen Ereignis“.

Seit langem ist Nordirland in der Frage gespalten, ob es weiter zu Großbritannien gehören oder sich mit Irland vereinigen will. Die anstehende Wahl könnte den Anhängern einer Wiedervereinigung einen entscheidenden Schub geben.

In Nordirland hat die britische Regierung die Gefahr von Terroranschlägen herabgestuft. Demnach sind Anschläge in Nordirland jetzt noch „wahrscheinlich“, der Nordirland-Minister sprach trotzdem von erheblichen Fortschritten.

Im Konflikt um Nordirland haben die Spannungen zuletzt zugenommen. Michelle O‘Neill, Vizechefin der republikanischen Partei Sinn Fein, spricht sich für eine zeitnahe Wiedervereinigung des britischen Landesteils mit der Republik Irland aus. Man sei einer Vereinigung näher als jemals zu vor, sagt die Politikerin.

Kenneth Branagh blickt in „Belfast“ zurück auf seine Kindheit. Als Neunjähriger erlebte er die beginnenden bürgerkriegsähnlichen Kämpfe. Sein anrührendes Schwarz-Weiß-Drama könnte ein Überraschungskandidat bei den Oscars sein.

In Nordirland gibt es ab dem heutigen Dienstag keine Corona-Regeln mehr. Die Maskenpflicht wird weitgehend aufgehoben und für Großveranstaltungen sind keine Impf- oder Testnachweise notwendig. Das teilte der nordirische Gesundheitsminister Robin Swann mit.

Entgegen vorheriger Planungen verzichten die Verbände von Großbritannien und Irland auf eine Bewerbung für die Ausrichtung der WM 2030. Wie die fünf Verbände England, Schottland, Wales, Nordirland und Republik Irland am Montag bestätigten, steht stattdessen eine Bewerbung für die EM 2028 im Fokus.

Am Mittwoch hatte Nordirland einseitig Kontrollen von Einfuhren aus Großbritannien aufgehoben. Kurz darauf kassierte ein Gericht die Entscheidung – doch der Schaden ist offenbar angerichtet. Die deutsche Wirtschaft bezeichnet die Entwicklungen im Vereinigten Königreich als „besorgniserregend“.

Der EU-Brexit-Vertrag sieht vor, dass Nordirland britische Güter bei der Einfuhr kontrollieren muss. Der nordirische Agrarminister hatte diese Kontrollen allerdings am Mittwoch überraschend gestoppt. Nun hat ein britisches Gericht die umstrittene Aussetzung vorerst wieder aufgehoben – eine umfassendere juristischen Prüfung soll erfolgen.

Aus Protest gegen vereinbarte Brexit-Regeln ist am Donnerstag der nordirische Regierungschef Paul Givan zurückgetreten. „Heute geht zu Ende, was das Privileg meines Lebens war – als Erster Minister Nordirlands zu dienen“, sagte er. Zuvor hatte sich der Streit um das sogenannte Nordirland-Protokoll zugespitzt.

Boris Johnson erhält angesichts der Affäre um Partys Gegenwind aus seiner Partei und verweist deshalb auf seinen vermeintlich größten Erfolg: den Brexit. Ein Bericht der britischen Regierung zeigt jedoch, dass der Ausstieg aus der EU bislang eher ein symbolischer Erfolg war. Die Probleme bleiben, wie der eskalierende Streit um das Nordirland-Protokoll zeigt.

Der nordirische Agrarminister hatte am Mittwochabend kurzerhand die Kontrollen von Lebensmittelimporten aus Großbritannien aufgehoben. Die Kontrollen sind Teil des Nordirland-Protokolls des Brexit-Vertrags und sollen eine harte Grenze zwischen Irland und der britischen Region verhindern. Aus Protest gegen die Brexit-Vereinbarung will der nordirische Regierungschef Paul Givan laut Medienberichten zurücktreten.

Der EU-Brexit-Vertrag will eine harte Grenze zwischen EU-Mitglied Irland und der britischen Region Nordirland vermeiden. Ein entsprechendes Protokoll des Vertrags wird nun durch den Alleingang eines nordirischen Ministers gefährdet. Agrarminister Poots hat die beschlossenen Kontrollen britischer Lebensmittel bei der Einfuhr aufgehoben.

Prinz Andrew steht im Mittelpunkt von Missbrauchsvorwürfen, ihm droht ein Prozess in den USA. Am Rathaus im nordirischen Belfast soll deshalb am Geburtstag des Sohnes der Queen jetzt nicht mehr die britische Fahne wehen. Viele Politiker haben dort allerdings schon länger ein Problem mit dem Union Jack.

Eine Bäckerei weigerte sich, den Schriftzug „Support Gay Marriage“ auf einer Torte aufzubringen. Die Klage eines Aktivisten vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte scheitert jetzt. Er und seine Mitstreiter sind enttäuscht.

Großbritannien und Irland wollen ihre Bewerbungen für die WM 2030 offenbar verwerfen. Das berichtet die "Times". Demnach sorgen sich England, Wales, Irland und Co. darum, bei der FIFA-Vergabe der Endrunde aus sportpolitischen Gründen zu unterliegen. Stattdessen strebe man eine Bewerbung für die EM 2028 an.