Nordirland

Auch ein halbes Jahr nach dem Brexit sind Großbritannien und EU im Umgang mit Nordirland tief zerstritten. Die britische Regierung will nun noch vor der Sommerpause einen Plan für das weitere Vorgehen vorlegen. Dabei bleiben alle Optionen auf dem Tisch, sagt Brexit-Minister David Frost.

Bei ihrem Treffen haben der britische Premier Boris Johnson und Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Zukunft der deutsch-britischen Beziehungen gesprochen. Johnson ist trotz Konflikten überzeugt, dass sich die Beziehung vertiefen kann. Merkel sagte bei dem Treffen auch Lockerung der Corona-Einreisebeschränkungen zu – zeigte sich aber bezüglich der EM-Spiele im Wembley-Stadion besorgt.

Am 30. Juni läuft die Frist für den ungehinderten Export von Fleisch- und Wurstwaren nach Nordirland aus. London will die Frist bis Ende September verlängern, die EU pocht auf die Einhaltung des Nordirland-Protokolls. Die EU-Kommission hat nun signalisiert, dass es zu einer Einigung vor Fristende kommen könnte.

Die nordirische Regierungschefin Arlene Foster ist am Montag formell zurückgetreten. Nun muss sich die Regionalregierung der britischen Provinz neu formieren. Dies könnte aber die katholisch-republikanischen Partei Sinn Fein blockieren.

Vom „produktiven“ G-7-Gipfel hat der britische Premierminister Johnson regelrecht geschwärmt. Gleichzeitig lodert zwischen EU und Großbritannien der Konflikt um die nordirische Grenze weiter. Die Briten behaupten, Frankreichs Präsident Macron habe den Status von Nordirland als Teil des Vereinigten Königreichs infrage gestellt.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel haben den britischen Premierminister Boris Johnson aufgefordert, sich an die Vereinbarungen aus dem Brexit-Vertrag zu halten. Im Fokus steht das sogenannte Nordirland-Protokoll. Die Spitzenpolitiker trafen sich am Samstag am Rande des G7-Gipfels.

Im Rahmen des G7-Gipfels haben sich der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Boris Johnson getroffen. Vor wenigen Wochen war ein Fischerei-Streit zwischen den beiden Ländern eskaliert. Paris kann sich einen Neustart der Beziehungen vorstellen - unter Bedingungen.

Noch am Mittwochmorgen sind die Gespräche zwischen Vertretern der EU und Großbritanniens über die Umsetzung des sogenannten Nordirland-Protokolls ohne Erfolg zu Ende gegangen. Der britische Premier Boris Johnson ist trotzdem nicht besorgt, was den bevorstehenden G7-Gipfel im Badeort Carbis Bay anbetrifft. Er betonte, dass er keinen Handelskrieg fürchte.

Nach dem Brexit macht die Zollgrenze zwischen Großbritannien und Nordirland Probleme. Nun droht ein „Würstchenkrieg“ – denn eine Übergangsphase, während der Exporte von britischem Fleisch in die britische Provinz nicht kontrolliert werden, endet bald. London hofft auf eine Einigung mit der EU und „gesunden Menschenverstand“.