Norbert Walter-Borjans

Wie soll die Rente dauerhaft zukunftssicher werden? Die Bundesregierung hat zu Beginn der Legislaturperiode eine Rentenkommission eingesetzt – mit dem Auftrag, dieser Frage nachzugehen. Jetzt hat die Kommission ihr lange erwartetes Ergebnis vorlegt – und ruft damit Widerspruch hervor.

100 Tage nach der Wahl Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans steht die SPD besser da, als viele erwartet hatten. Die neue Parteispitze hatte allerdings auch eine Menge Glück, kommentiert Andreas Niesmann. Und die eigentliche Bewährungsprobe kommt erst noch.

Wer führt die SPD in die nächste Bundestagswahl? Die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schon mal nicht. Kommt nun ein unbekanntes Gesicht?

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans dringt auf schnelle Hilfe für Flüchtlingskinder, die in den griechischen Aufnahmelagern festsitzen. Wenn eine europäische Lösung nicht schnell möglich sei, dann müsse Deutschland selbst handeln, sagt er. Und fordert Sanktionen für EU-Staaten, die sich nicht beteiligen.

Er führte lange selbst die SPD, nun aber hadert Sigmar Gabriel mit seiner Partei. In seinem neuen Buch wirft er den Sozialdemokraten kollektives Führungsversagen vor. Und so mancher Parteikollege bekommt dabei sein Fett weg.

Im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) erhöht SPD-Chef Norbert Walter-Borjans den Druck auf die Union. Die Entschuldung finanzschwacher Kommunen ist für den früheren NRW-Finanzminister eine Frage der Handlungsfähigkeit der GroKo. Auch bei der Abschaffung des Soli für 90 Prozent der Steuerzahler drückt der SPD-Chef aufs Tempo.

Im Koalitions-Streit um eine Altschuldenregelung für klamme Kommunen bekommt Finanzminister Olaf Scholz Unterstützung von Norbert Walter-Borjans. Der SPD-Chef weist die zum Teil massive Kritik zurück und fordert die Union zum Einlenken auf. Im Gegenzug zeigt er sich gesprächsbereit, strengere Regeln für die Neuverschuldung von Städten und Gemeinden zu erlassen.

Der Konflikt im türkisch-syrischen Grenzgebiet eskaliert – mit unvorhersehbaren Folgen. Aus Sicht von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sitzen die Verantwortlichen für die Situation in Damaskus und Moskau. Der Sozialdemokrat wirft den dortigen Machthabern einen eklatanten Bruch des Völkerrechtes vor.

Der pragmatische Parteiflügel der SPD sieht sich durch die Wahl in Hamburg gestärkt. Inzwischen ist in der SPD sogar wieder denkbar, dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird. Nicht alle scheinen davon begeistert.