Norbert Walter-Borjans

"Ich habe mich entschieden, meine Bewerbung für das höchste Parteiamt zu erneuern", sagte Saskia Esken mit Blick auf den SPD-Parteitag Anfang Dezember.

Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am vergangenen Freitag ist seine Nachfolge weiter ungewiss.

Der scheidende SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans sieht seinen Job als erfüllt an. Im RND-Interview erklärt er, warum er es nicht bereut hat, für den SPD-Vorsitz kandidiert zu haben. Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen hält er Christian Lindner für einen geeigneten Partner – und ist trotzdem anderer Meinung als der FDP-Chef.

Nach zwei Jahren an der SPD-Spitze stellt sich Parteichef Norbert Walter-Borjans nicht noch mal zur Wahl – zieht aber eine positive Bilanz. Es gebe inzwischen eine neue „viel offenere und respektvollere“ Debattenkultur in der SPD. Beim Thema Hartz IV präzisiert der Politiker die gewollten Reformen – und spricht bei einer fehlenden Steuerbelastung von Topverdienern von einem Mythos.

Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, lässt eine mögliche Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz offen. Jetzt sei nicht die Zeit für Personaldiskussionen, hieß es am Wochenende über einen Sprecher. Neben Generalsekretär Lars Klingbeil wird sie als potentielle Nachfolgerin für Norbert-Walter Borjans gehandelt.

Norbert Walter-Borjans tritt Anfang Dezember nicht noch einmal als SPD-Chef an. Als Parteivorsitzende haben Saskia Esken und er zum Erfolg des Kanzlerkandidaten Olaf Scholz beigetragen. In welcher Konstellation könnte es jetzt weitergehen?

Norbert Walter-Borjans will nicht noch einmal als SPD-Chef antreten. Für Olaf Scholz wäre es durchaus komfortabel gewesen, wenn sich an der Parteispitze nichts geändert hätte. Jetzt muss Scholz in der Nachfolgefrage klug agieren, kommentiert Tobias Peter.

Als ein möglicher Kandidat für den SPD-Vorsitz wird Generalsekretär Lars Klingbeil gehandelt.

Seit 2019 ist Norbert Walter-Borjans Co-Vorsitzender der SPD im Bund. Damit ist spätestens nach dem Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember Schluss. Walter-Borjans hat angekündigt, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren, er sieht seine Aufgabe als erledigt an.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans ist für eine Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2. Lieferanten könne man sich selten nach der Sympathie für ein politisches System aussuchen, sagte er. Die Grünen, möglicher Koalitionspartner der SPD, haben sich zuletzt gegen eine Betriebserlaubnis ausgesprochen.

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hatte sich zuletzt gegen eine Betriebserlaubnis für Nord Stream 2 ausgesprochen. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans ist anderer Meinung. Er sagt, „Lieferanten könne man sich selten nach der Sympathie für ein politisches System aussuchen.“

In den vergangenen Tagen hatte es vermehrt Diskussionen über mögliche Regierungsämter in einer Ampel-Koalition gegeben. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat sich gegen solche Diskussionen ausgesprochen. Vielmehr wolle er zunächst Inhalte verhandeln.

Olaf Scholz hat gute Chancen, Kanzler zu werden. Doch hat er überhaupt ausreichend Beinfreiheit, um in der eigenen Partei schwierige Kompromisse und einen Kurs der Mitte durchzusetzen? Wir analysieren die komplizierte Machtarchitektur der SPD – und gehen der Frage nach, wer beim überraschenden Wahlsieger künftig welche Posten besetzt.

Deutschland müsse nach den Pandora-Papers den internationalen Handlungsdruck im Kampf gegen Briefkastenfirmen verstärken, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Auch im Land gebe es etwas zu tun – beim Vollzug und und bei den Gesetzen. „Briefkastenfirmen haben nur eine Berechtigung, wenn sie Briefkästen herstellen“, sagt er.

Die SPD strebt nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit Grünen und FDP an. Parteichef Norbert Walter-Borjans erwartet, dass Koalitionsverhandlungen bis Dezember abgeschlossen werden könnten. Auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hofft auf zügige Ergebnisse bei den Sondierungen.