Norbert Walter-Borjans

Vor genau 50 Jahren hat der damalige Bundeskanzler Willy Brandt unmittelbar vor der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags am Denkmal der Helden des Ghettos einen Kranz niedergelegt. Anschließend ist er auf die Knie gefallen. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans besuchte am Samstag den Ort der historischen Geste.

Seit mehreren Wochen wirbt SPD-Chefin Saskia Esken für „ein progressives Bündnis unter SPD-Führung“. Trotzdem schließt sie eine Wiederholung der großen Koalition nach der nächsten Bundestagswahl nicht aus. Ob Esken und der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans im kommenden Jahr noch mal für den Parteivorsitz kandidieren, halten sie sich offen.

Der SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will Vermögende an den finanziellen Lasten der Corona-Krise beteiligen. Es gebe nach wie vor “riesige Krisengewinner”. Walter-Borjans äußerte sich auch zur Schutzmasken-Auftragsvergabe an das nordrhein-westfälische Unternehmen van Laack.

Mit einer emotionalen Rede hat sich Kevin Kühnert nach drei Jahren Amtszeit vom Juso-Vorsitz verabschiedet. Die Delegierten des digitalen Bundeskongresses wählten Jessica Rosenthal zur Nachfolgerin. Die Frau aus Bonn startet mit einer kämpferischen Ansage.

Vor einem Jahr haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Führung der SPD übernommen. Jetzt ziehen sie im Interview eine erste Bilanz. „Mit einem Jahr Amtszeit haben wir schon manche Vorgänger hinter uns gelassen“, sagt etwa Walter-Borjans.

Das Weihnachtsfest soll nicht ausfallen, aber die Zeit bis dahin wird noch schwierig. Die Regierungschefs von Bund und Ländern ringen um einen Corona-Fahrplan für die nächsten Wochen. Eins steht schon fest: Die Beschränkungen werden zunächst mehr werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier haben sich auf ein Hilfsprogramm für Soloselbstständige geeinigt. Bis zu 5000 Euro sollen als einmaliger Zuschuss gezahlt werden und auch für Lebenshaltungskosten verwendet werden dürfen. Das Geld wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat CDU und CSU aufgefordert, sich im Streit um die Frauenquote in Dax-Vorständen zu bewegen. Außerdem kritisiert Walter-Borjans eine Blockadehaltung der Union bei wichtigen GroKo-Projekten wie dem Kampf gegen die Ausbeutung in der Fleischindustrie oder dem Lieferkettengesetz. Der SPD-Mann wirft CDU und CSU vor, in einigen Fragen ihren ethischen Kompass verloren zu haben.

Gebannt blickt die Welt auf die USA, wo derzeit die Ergebnisse der Präsidentenwahl ermittelt werden. Es ist ein enges Rennen, nichts ist entschieden, dennoch hat sich Donald Trump bereits zum Wahlsieger erklärt. In Deutschland sorgt der Republikaner damit für Fassungslosigkeit.