Nato

Sexuelle Nötigung, Beleidigung und extremistische Verhaltensweisen: Vier in Litauen stationierte Soldaten sollen durch ein schweres Fehlverhalten auffällig geworden sein. Die Bundeswehr zieht nun Konsequenzen.

Ein russisches Raketenabwehrsystem, militärische Unterstützung der Kurden – die Beziehungen zwischen Ankara und Washington sind angespannt. Am Rande des Nato-Gipfels in Brüssel haben sich deshalb die Präsidenten beider Länder zum Vier-Augen-Gespräch getroffen. US-Präsident Joe Biden sprach von einem „sehr guten Treffen“.

Das übernächste Gipfeltreffen des Nordatlantik-Bündnisses wird im Vorhof Russlands stattfinden. Die Nato-Partner haben sich für Litauen als Gipfelort entschieden. Im kommenden Jahr treffen sie sich aber zunächst in Spanien.

Nach seiner „Hirntod“-Aussage über die Nato im Jahr 2019 hat sich der französische Präsident Emmanuel Macron positiv über das jüngste Treffen des Bündnisses geäußert. Der Nato-Gipfel in Brüssel sei ein Punkt des Aufbruchs. Bezüglich China sagte Macron, dass sich die Nato nicht vom Kern der Arbeit und den zahlreichen Herausforderungen des Bündnisses ablenken lassen sollte.

Das nettere Miteinander von Europäern und Amerikanern ist erfreulich – aber nichts, worauf man sich ausruhen sollte. Das Bündnis muss jetzt strategisch und technologisch neue Saiten aufziehen und die Heraus­forderungen des 21. Jahr­hunderts annehmen. Takt­frequenzen und Tera­bytes könnten schon bald über Krieg oder Frieden entscheiden. Ein Kommentar von Matthias Koch.

Die Nato fokussiert den Blick auf China. Denn Peking mischt die internationale Ordnung auf: Besorgt schauen die Bündnispartner auf das wachsende Atomarsenal des Landes. Noch härter geht die Allianz jedoch mit Russland ins Gericht - die Hoffnungen liegen auf dem neuen Nato-Strategiekonzept.

US-Präsident Joe Biden hat den Nato-Partnern zugesichert, dass sie sich im Ernstfall auf die USA verlassen können. Artikel 5 des Nato-Vertrags, in dem die Beistandspflicht beim Angriff auf einen Bündnispartner festgeschrieben ist, sei für die USA eine „heilige Pflicht“. „Ich will ganz Europa wissen lassen, dass die Vereinigten Staaten da sind“, sagte Biden.

Nach jahre­langer Zurück­haltung will sich die Nato intensiver mit potenziellen Bedrohungen durch China auseinander­setzen. Darauf haben sich alle 30 Mitglieds­staaten verständigt. Der Nato-Gipfel findet am heutigen Montag in Brüssel statt.

Vor dem Beginn des Nato-Gipfels haben sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Es hieß, dass es sich um ein „substanzielles“ Treffen gehandelt habe. Es gebe den Willen, bei Streit­punkten wie beispiels­weise dem Syrien-Konflikt Fort­schritte zu machen.