Nato

Bei einer Videoschalte haben sich die Verteidigungsminister der Nato-Staaten erstmals über Reformvorschläge von Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgetauscht. Es geht unter anderem darum, Maßnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Gemeinschaftskasse des Bündnisses zu finanzieren. Stoltenberg zieht ein positives Fazit.

Während der Präsidentschaft von Donald Trump haben die europäischen Staaten ihre Verteidigungsausgaben erhöht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt davor, nun damit aufzuhören. Denn auch die neue US-Regierung dringt auf höhere Verteidigungsausgaben der Verbündeten.

Kurz vor dem Nato-Ministertreffen haben die Taliban die Nato aufgefordert, den Anforderungen des Doha-Abkommens nachzukommen. Dabei geht es der militant-islamistischen Organisation vor allem um den geplanten Truppenabzug der USA. Die Taliban unterstrichen in ihrer Erklärung ihre vermeintlich friedlichen Absichten, betonten aber auch, dass keine fremde Nation das Recht habe, sich in ihre Angelegenheiten einzumischen.

Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte die Nato-Mitglieder zu höheren Ausgaben für Verteidigung und Abschreckung bewegen. Gemeinsame Investitionen in die Verteidigung würden das Versprechen zur gegenseitigen Verteidigung untermauern. Der Vorschlag dürfte für Diskussionen sorgen.

Deutschland teilte der Nato jetzt mit, dass es 53 Milliarden Euro für Verteidigung ausgebe. Es nähert sich damit offiziell dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Tatsächlich täuschen die Zahlen über die reale Lage hinweg, kommentiert Markus Decker.

Deutschland hat der Nato mitgeteilt, dass es 2021 rund 53 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgebe. Der Verteidigungsetat beträgt aber lediglich 46 Milliarden Euro. Fachleute der Union und der Grünen äußern sich deshalb skeptisch.

Erneut hat Deutschland der Nato Verteidigungsausgaben in Rekordhöhe gemeldet. Mit 53,03 Milliarden Euro liegt der Betrag noch einmal 3,2 Prozent höher als 2020. Seit Jahren gibt es Streit um die Höhe der Mittel, die Deutschland für Verteidigung ausgibt.

Trumps Truppenabzug aus Deutschland hat der neue US-Präsident vorerst gestoppt. Doch vom Tisch ist das Thema damit noch lange nicht. Joe Biden wird frühestens zur Jahresmitte entgültig darüber entscheiden.

Donald Trump hatte in seiner Amtszeit den Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland angekündigt. Ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt verhinderte aber den Beginn der Umsetzung der Pläne. Und nun liegen sie auf Eis – die neue US-Regierung hat eine gründliche Überprüfung des Vorhabens in Auftrag gegeben.