Nato

Politiker aus Finnland und Schweden haben mit Vertretern der türkischen Regierung über ihre angestrebte Nato-Mitgliedschaft gesprochen. Die Delegationen der beiden Länder trafen sich in Ankara zu Gesprächen mit Vize-Außenminister Önal und Präsidentensprecher Kalin. Die Türkei sieht eine Nato-Mitgliedschaft von Finnland und Schweden bisher skeptisch.

Die Türkei blockiert bislang einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden und gerät dabei selbst unter Druck. Nun hat ein nationalistischen Politiker in der Türkei einen Nato-Austritt vorgeschlagen, sollte das Land in der Entscheidung um die Nato-Erweiterung gezwungen werden.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einer eindringlichen Rede beim Weltwirtschaftsforum nochmals betont, dass das Militärbündnis die Ukraine weiterhin unterstützen, sich aber nicht am Krieg beteiligen wird. Er betonte außerdem, die weltweite Sicherheit und die Freiheit seien wichtiger als wirtschaftliche Beziehungen.

Am Sonntagabend diskutierten die Gäste bei „Anne Will“ über den Krieg in der Ukraine. Unter anderem mit Marina Weisband, Michael Roth und Carlo Masala. Konkret ging es dabei um die Ziele der Nato, die Lieferung schwerer Waffen und die Frage: Kann die Ukraine den Krieg gewinnen?

Wenn Finnland der Nato beitritt, rückt das Verteidigungsbündnis bis an die russische Halbinsel Kola heran. In Russland bereitet das Sorgen, denn die hierzulande eher unbekannte Insel ist das militärische Herzstück der Russen.

Der türkische Staatschef Erdogan will sich die Zustimmung zur Nato-Norderweiterung möglichst teuer abkaufen lassen. Er attackiert Schweden und Finnland als „Brutstätten des Terrorismus“. Aber in Wirklichkeit geht es Erdogan vor allem um sich selbst.

Bis zu 30 Militärflugzeuge gleichzeitig kontrollieren derzeit den Himmel über der Ostflanke der Nato, rund um die Uhr. Durch die Ostsee pflügen Marineverbände, die man dort nie sah. Vor Schottland tauchen Atom-U-Boote von Amerikanern, Briten und Franzosen gleichzeitig auf. Mit einer nie da gewesenen „show of force“ sendet die Nato selbstbewusste Botschaften Richtung Moskau.

Als Reaktion auf Putins Aggressionen in der Ukraine wollen Finnland und Schweden schnellstmöglich in die Nato. Die Beitrittsgesuche werden allerdings von der Türkei blockiert. Präsident Erdogan hat den beiden Staaten nun klar gemacht, welche Bedingungen erfüllt werden müssten, damit er den Anträgen zustimmt.

Ex-Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat den zurückhaltenden Ukraine-Kurs der Bundesregierung kritisiert. Deutschland sei „zu zögerlich bei der Lieferung schwerer Waffen und bei der Verhängung von Sanktionen“. Europa fordert er zu einem deutlichen Schritt auf.

Der Politik­wissenschaftler Graham Allison zeichnet im Falle einer Niederlage Putins im Ukraine-Krieg ein atomares Schreckensszenario. Er geht davon aus, dass der Westen dem russischen Präsidenten ein Angebot machen müsse. Allerdings empfiehlt er vier Ziele, die die USA und Europa verfolgen sollten, damit die Ukraine über kurz oder lang gestärkt aus dem Krieg hervorgeht.

Türkische Kampfjets haben sich auf wenige Kilometer der griechischen Hafenstadt Alexandroupolis genähert. Warum die türkischen Flieger den Hafen ansteuerten, ist unklar. Da die USA eine Basis in Alexandroupolis unterhalten, könnte die Provokation auch im Zusammenhang mit dem türkischen Veto zum Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands stehen.

Durch den geplanten Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens sieht Russland seine westliche Grenze in Gefahr. Verteidigungsminister Sergej Schoigu kündigte daher an, bis Jahresende wolle Moskau zwölf neue Militärstützpunkte in der Region errichten. Im Urkaine-Krieg sieht der Minister Fortschritte beim Vormarsch der russischen Armee.

Trotz eines prallen Terminkalenders bereitet Joe Biden den beiden Nato-Kandidaten Schweden und Finnland einen betont herzlichen Empfang. Seine Botschaft richtet sich an Russland, die Türkei – und auch an das heimische Publikum. Derweil protestiert das Trump-Lager gegen die Erweiterung des Verteidigungs­bündnisses.

Schon seit Tagen blockiert der türkische Präsident Erdogan den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden. Es ist nicht das erste Mal, dass Präsident Erdogan im Kreis der Nato-Mitglieder negativ auffällt. Kann die Nato die Türkei rauswerfen?

Die Nato ist in Europa mit über 40.000 Soldaten in hoher Alarmbereitschaft. Das erklärte der Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa, General Tod Wolters. Die Zahl der Kampflugzeuge für die Luftraumüberwachung habe man verdoppelt.

Führt Finnlands Weg in die Nato nur über die Stationierung von Atomwaffen? Entsprechenden Spekulationen hat Ministerpräsidentin Sanna Marin nun vorerst einen Riegel vorgeschoben. Das sei nicht Teil der Verhandlungen, niemand werde Finnland etwas aufzwingen, was es nicht wolle.

Für Russland ist sie im Konflikt mit dem Westen ein Stein des Anstoßes: die Nato. Welche Staaten gehören zum Verteidigungsbündnis? Und was passiert im Verteidigungsfall? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Die Vereinten Nationen fordern Russland zur Freigabe blockierter Getreidevorräte aus der Ukraine auf. Bundesaußenministerin Baerbock warnt angesichts der Blockade vor einer Nahrungsmittelkrise. Präsident Selenskyj will das Kriegsrecht um 90 Tage verlängern. Ein Überblick über das Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.

Finnland und Schweden suchen angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine mit einem Nato-Beitritt mehr Sicherheit. Doch ob der gelingt, hängt vor allem an der Türkei. Und Ankara stellt sich weiterhin quer.

Ihr Zaudern dauerte Jahrzehnte, aber jetzt ist das historische Votum eindeutig. Finnland und Schweden wollen in die Nato. Sie bringen nicht nur gut trainierte Truppen mit, sondern haben auch ein besonderes Gespür für Russland – und einen klaren Blick auf den Kriegsherrn im Kreml.