Nato

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in einem Interview die Nato mit teils drastischen Worten kritisiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dieser Sichtweise nun widersprochen. Gerade, wenn es Probleme gebe, müssten sich die Partner zusammenraufen.

Deutschland solle mehr für seine Verteidigung ausgeben, forderte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. Das liege in Deutschlands eigenem Interesse für seine Sicherheit. Derweil unterzeichneten die Marinechefs mehrerer Nato-Staaten in Hamburg eine Vereinbarung zum besseren Schutz in der Nordsee.

Deutliche Worte von Emmanuel Macron: Frankreichs Präsident hat die Nato als „hirntot” bezeichnet. Dem westlichen Verteidigungsbündnis fehle eine einheitliche Strategie, sagte er in einem Interview. Europa müsse daraus Konsequenzen ziehen, wenn es „die Kontrolle über unser Schicksal” behalten wolle.

In Litauen hat eine zweiwöchige Militärübung mit etwa 4000 Soldaten aus elf Nato-Ländern begonnen. Am Manöver “Iron Wolf II” (Eiserner Wolf II) beteiligen sich unter anderem auch Einheiten aus Deutschland, Großbritannien und den USA. In Litauen waren Mitte Oktober bereits rund 500 US-Soldaten mit Ausrüstung zu Übungszwecken eingetroffen.

Zwar ist die Terrormiliz ihres langjährigen Anführers Al-Bagdadi nun beraubt. Doch das bedeute nicht das Ende des IS, sagt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Heimliche Schläferzellen und Netzwerke arbeiteten daran, zurückzukommen.

Wegen der militärischen Offensive in Nordsyrien steht die Türkei international heftig in der Kritik. Immer wieder werden Stimmen laut, die den Ausschluss des Landes aus der Nato fordern. Außenminister Maas ist klar dagegen, die Mehrheit der Bevölkerung hat er jedoch nicht auf seiner Seite.

Im Nato-Hauptquartier konnte nur noch der Tod von Kramp-Karrenbauers Vorschlag einer Schutzzone in Syrien festgestellt werden. Es gibt vorerst zu viele, zu hohe Hindernisse. Doch das sollte niemanden in Europa daran hindern, unverzüglich die Vorarbeiten zur Wiederauferstehung des Vorschlags zu beginnen, kommentiert Damir Fras.

Die Türkei hat in der Nato einen zunehmend schweren Stand. Angesichts der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien fordert der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Natomitgliedschaft des Landes auf den Prüfstand zu stellen. Außerdem brauche es ein vollständiges europaweites Waffenembargo.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg möchte den Syrien-Vorstoß von Kramp-Karrenbauer nicht bewerten. “Ich begrüße es, dass Nato-Alliierte Vorschläge haben, wie man einer politischen Lösung näher kommen kann”, sagt er. Diese könne unterschiedlicher Gestalt sein.