Mike Mohring

Wer wird neuer Chef der Thüringer CDU? Eine Kandidatur zumindest nicht ausgeschlossen hat Christian Hirte, der Mitte Februar als Ostbeauftragter der Bundesregierung zurückgetreten war. Zuvor hatte er Thomas Kemmerich zum Wahlsieg bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen gratuliert.

Die Thüringer CDU-Fraktion hat einen neuen Chef. Mario Voigt übernimmt den Posten und löst damit Mike Mohring ab, der nach der Eklat-Wahl um FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen seinen Posten zur Verfügung stellte.

Der Thüringer CDU-Chef Mike Mohrung hatte angekündigt, Anfang März von seinen Führungsämtern zurückzutreten. Sein Landtagsmandat aber will er behalten. Grundsätzlich kann er sich aber ein Leben jenseits der Politik vorstellen, wie er nun in einem Interview sagte.

Die CDU-Spitze hat nach dem Wahldesaster in Hamburg führende CDU-Politiker aus Thüringen zur Aussprache einbestellt. Die CDU hat eine “Stabilitätsvereinbarung” geschlossen, nach der sie einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung zu Mehrheiten verhelfen will. Das Vorhaben steht im Widerspruch zum CDU-Parteitagsbeschluss von 2018, Koalitionen oder Kooperationen mit AfD wie Linker auszuschließen.

Die Vereinbarung der CDU mit Rot-Rot-Grün in Thüringen stößt in der Bundespartei auf massive Ablehnung. Der Ex-Regierungschef rechnet dennoch mit seiner Wiederwahl. Unklar ist aber, wie genau die Mehrheit für ihn zustande kommen soll.

Linke, SPD und Grüne haben sich am Freitagabend mit der CDU auf die Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten und Neuwahlen im nächsten Jahr verständigt. Doch die zurück liegende Krise ist damit nicht vergessen, findet Markus Decker. Das gilt vor allem für die sichtbar gewordene Verantwortungslosigkeit.

Nachdem Thüringens ehemalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) das Amt nun nicht erneut antreten will, steigt der Druck auf die CDU. Die Linke fordert: Entweder Bodo Ramelow unterstützen oder Neuwahlen akzeptieren. Einen anderen Weg gebe es nicht.

Die Regierungskrise in Thüringen erfährt immer groteskere Wendungen. Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) sagt ihrer eigenen Partei ab. Sie stehe nicht für den CDU-Vorschlag einer längeren Übergangszeit zur Verfügung.

Christine Lieberknecht (CDU) steht als Übergangs-Ministerpräsidentin in Erfurt nicht mehr zur Verfügung. Das hängt maßgeblich mit dem egoistischen und kurzsichtigen Verhalten der Erfurter CDU-Funktionäre zusammen. Das Ganze nimmt Züge einer griechischen Tragödie an, kommentiert Christian Burmeister.

Linke-Politiker Bodo Ramelow will Ex-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) als Chefin einer Übergangsregierung in Thüringen. Die CDU-Fraktion begrüßt den Vorschlag - setzt jedoch noch einen drauf. Lieberknecht soll länger regieren als von Ramelow vorgeschlagen.

Linke-Politiker Bodo Ramelow hat die frühere CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als Chefin einer Übergangsregierung für Thüringen vorgeschlagen. Die CDU-Fraktion findet die Idee “spannend” - hat aber noch keine Entscheidung dazu getroffen. Eine Reaktion von Lieberknecht gibt es bereits.

Ein Amtsverzicht ist eine Lebensentscheidung: Annegret Kramp-Karrenbauer, Jürgen Klinsmann, Kardinal Marx, Mike Mohring – vier Persönlichkeiten haben in dieser Woche ihren Rückzug angekündigt. Weil sie schwach sind?

Der Druck auf den Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring war nach der Ministerpräsidentenwahl enorm. Dass er sich vom Fraktionsvorsitz zurückziehen will, hat er bereits angekündigt. Nun will er auch den Landesvorsitz abgeben.

Kam die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) in Erfurt nur zustande, weil CDU-Landeschef Mike Mohring „seinen“ Abgeordneten nichts von den Vorbehalten der Parteiführung in Berlin sagte? Das behauptet ein CDU-Parlamentarier. Ein Motiv dafür könnte Mohring gehabt haben.

In Thüringen ist die Lage weiter verfahren. Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) durch AfD und CDU hat auch in der großen Koalition für Spannungen gesorgt. Auf Drängen der SPD kommt am Nachmittag der Koalitionsausschuss zusammen.