Migration

Der türkischstämmige Grünen-Politiker Belit Onay ist neuer Oberbürgermeister von Hannover. Darüber freut sich auch der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland. Gökay Sofuoglu sagt: „Belit Onay ist nicht ernannt, sondern vom Volk gewählt. Das zeigt: Zusammenhalt ist stärker als Hass.“

Der französische Präsident ist bei der Halbzeit seiner Amtszeit angelangt. Er hat sich nicht nur als aufgeschlossener Modernisierer entpuppt. Macron zeigt innen- wie außenpolitisch auch autoritäre Züge.

Belit Onay, Sohn türkischer Einwanderer, ist neuer Oberbürgermeister von Hannover. Das nutzt nicht nur den Grünen. Vor allem ist es gut für alle Menschen mit Migrationshintergrund, kommentiert Markus Decker.

Der Fall Miri sorgt für verschärfte Kontrollen an den deutschen Grenzen. Die Bundespolizei wurde nun angewiesen, Ausländer für die es eine Einreisesperre gibt zurückzuweisen, auch wenn sie Asyl beantragen wollen. Zuvor war der abgeschobene Clanchef Ibrahim Miri aus dem Libanon nach Deutschland zurückgekehrt.

Rund 700 Flüchtlinge wohnten unter erbärmlichen Bedingungen in Zelten im Norden von Paris. Jetzt hat die französische Polizei begonnen, die Camps zu räumen. Die französische Regierung hatte eine Verschärfung ihres Kurses in der Einwanderungspolitik angekündigt.

Deutschland nimmt Bootsflüchtlinge auf, die auf dem Mittelmeer gerettet und nach Malta oder Italien gebracht werden. Die müssen sich jedoch zuvor einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. In den vergangenen Monaten lehnte der Verfassungsschutz dabei immer mehr Flüchtlinge ab.

Die Franzosen gehen zukünftig strenger gegen illegale Einwanderer vor. So wird zum Beispiel der Krankenversicherungsschutz für Einwanderer ohne Papiere verkürzt. Premier Édouard Philippe kündigte auch an, Abschiebungen künftig schneller durchzuführen.

Die griechische Regierung will Zehntausende Flüchtlinge auf das Festland umsiedeln, um die heillos überfüllten Insellager zu entlasten. Aber der Plan stößt vielerorts auf Widerstand. So protestierten etwa in Naoussa Griechen mit Barrikaden und Autokorsos gegen das Vorhaben.

Richard Frimpong fehlt der SG Oesterweg sehr. Der hilfsbereite Flüchtling musste zurück in sein Heimatland Ghana. Ein ganzes Dorf in Ostwestfalen hofft auf seine Rückkehr nach Deutschland. Ein Anwalt beschäftigt sich mit dem Fall.