Michael Kretschmer

Am Dienstag trifft sich die Ministerpräsidentenkonferenz, um unter anderem über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich für mehr Freiheiten für Geimpfte ausgesprochen. Geht es nach ihm, sollten bei zunehmenden Infektionszahlen Sport- und Kulturveranstaltungen nur von Geimpften und Genesenen besucht werden können.

Viel Kritik musste Unionskanzlerkandidat Armin Laschet einstecken nach dem Foto, das ihn während einer Rede von Bundespräsident Steinmeier im Hochwassergebiet lachend zeigt. Sachsens Regierungschef Kretschmer nimmt den CDU-Chef nun in Schutz. Nach Stunden furchtbarer Bilder der Zerstörung, von Tod und Elend habe Laschet auch mal lachen müssen - das beschreibe nicht die Situation.

Im Wahlprogramm der CDU und CSU sind keine Steuererhöhungen vorgesehen, dafür aber Entlastungen von Unternehmen und Familien. Die Opposition wirft der Union vor, keinen konkreten Finanzierungsplan zu haben. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat jetzt erklärt, dass dafür ein Wirtschaftsaufschwung und technischer Fortschritt sorgen sollen.

Angesichts der sinkenden Corona-Inzidenzen debattiert Deutschland darüber, Corona-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht schrittweise aufzuheben. Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer warnt vor vorschnellem Handeln. „Wir können diesem Virus nicht unseren Willen aufzwängen“, sagt er.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigt sich „entsetzt“ über Forderungen nach einem früheren Kohleausstieg. Der SPD wirft er vor, die AfD stark gemacht zu haben. Um die Corona-Krise zu finanzieren, sieht er wenig Spielraum für neue Sozialausgaben.

In Dresden wird ein neues Halbleiterwerk eröffnet, in dem Technologie für das Internet der Dinge produziert werden soll. Vor der Eröffnung plädiert Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) für die Fortsetzung eines speziellen EU-Förderprogramms. Die EU müsse gegen die USA und Asien wettbewerbsfähig bleiben, so Kretschmer.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat davor gewarnt, in der Debatte um Rechtsextremismus in Ostdeutschland zu verallgemeinern. Man müsse auch die Menschen mitnehmen, „die vielleicht auch kritische Positionen haben“. Der Zentralrat der Juden ruft dazu auf, ein mögliches verfestigtes Rechtsextremismus-Problem in den östlichen Bundesländern „sehr ernst“ zu nehmen.

Die Impfriorisierung wird am 7. Juni bundesweit aufgehoben. Was Jugendliche betrifft, möchte Sachsens Ministerpräsident Kretschmer bis dahin offenbar nicht warten. Das Deutsche Rote Kreuz zeigte sich von Kretschmers Aussage am Montag überrascht.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) zweifelt im Kampf gegen die Corona-Pandemie an bundeseinheitlichen Regelungen. Regionale Entscheidungen seien laut dem CDU-Politiker besser als das Eingreifen durch den Bund. Auch Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus bekräftigte seine Forderung nach einer grundlegenden Reform des Föderalismus.