Thema

Meinungsfreiheit

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Ist die Redefreiheit in Gefahr?

Immer wieder werden kritische Intellektuelle und Künstler nach lautstarken Protesten von Veranstaltungen ausgeladen. Manche sehen dadurch die Redefreiheit an Hochschulen gefährdet. Die britische Regierung will nun eingreifen und ein neues Gesetz auf den Weg bringen.

Beziehung
Ratgeber
Meinungsfreiheit

Werte und Ansichten: Wie viel Polarisierung verträgt die Liebe?

Man kann immer anderer Meinung sein. Doch bei manchen Themen belasten Gegensätze eine Beziehung. Die Pandemie wirkt hier wie ein Brennglas - und lässt aus schwelenden Konflikten Brände werden.

Polizei
Justiz
Proteste
Großbritannien
Meinungsfreiheit

14 Festnahmen bei Protesten gegen geplantes Polizeigesetz in Bristol

Trotz Versammlungsverbot haben in der Stadt Bristol erneut rund 200 Menschen gegen ein geplantes Polizeigesetz demonstriert. Die Polizei löste die Demonstration in einem mehrstündigen Einsatz auf – 14 Menschen wurden festgenommen. Bereits am Wochenende eskalierte eine Demonstration gegen den Gesetzesentwurf, der die Polizei mit mehr Befugnissen bei Protesten ausstatten soll.

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China
Meinungsfreiheit

China verschärft Zensurregeln für Blogger weiter: „Den gesamten Prozess kontrollieren“

Freie Meinungsäußerung gibt es in China schon lange nicht mehr. Nun geht die Regierung in Peking noch einen Schritt weiter. Zu politischen Themen dürfen sich im Internet sogar unkritische Stimmen nur noch dann äußern, wenn sie eine offizielle Lizenz dazu haben.

Spanien
Meinungsfreiheit
Kriminalität

Zweite Nacht in Folge: Verletzte bei Protesten nach Festnahme von Rapper in Spanien

Nachdem der Rapper Pablo Hasél wegen Majestätsbeleidigung verhaftet wurde, gingen auch am Mittwochabend wieder Menschen in Madrid und Katalonien auf die Straße. Dabei kam es zu Ausschreitungen.

Spanien
Proteste
Meinungsfreiheit
Kriminalität

Nach Festnahme von spanischem Rapper: Regierung zeigt Reformwillen bei Meinungsdelikten

Der spanische Rapper Pablo Hasél kommt ins Gefängnis, weil er sich weigert, Geldstrafen wegen Beleidigung des Königs und der Polizei zu bezahlen. Nach Krawallen will die Regierung nun die Gesetze zu Meinungsdelikten überarbeiten.

Martin Dahms | 17.02.2021

Kunst
Meinungsfreiheit
Norwegen
Türkei
PKK
Kurden

„Terroristische Propaganda”: Türkei will kurdisches Kunstwerk in Oslo entfernen lassen

Die türkische Regierung möchte ein gerade erst veröffentlichtes Kunstwerk in der norwegischen Hauptstadt Oslo entfernen lassen. Das Werk zeigt kurdische Freiheitskämpferinnen. Weil darüber ein Zitat von PKK-Gründer Öcalan steht, sieht die Türkei „terroristische Propaganda“.

Meinungsfreiheit
Wolfgang Kubicki
Fernsehen

FDP-Politiker Kubicki: Öffentlich-Rechtliche schüren Angst

Egal ob Flüchtlings-, Klima- oder Corona-Krise, die Medien reagierten mit Hysterie - das sagt FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Er wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zudem eine einseitige Berichterstattung vor. Die ARD bezeichnet er als “arrogant”, weil sie “verfassungsgeschützt und stark alimentiert” sei.

Konflikte
Türkei
Meinungsfreiheit
Recep Tayyip Erdogan
Frankreich
Emmanuel Macron
Islamismus

“Charlie Hebdo”: Türkei kritisiert Karikatur von Erdogan

In der Debatte um Mohammed-Karikaturen ist die Stimmung zwischen Paris und Ankara seit Tagen aufgeheizt. Nun hat die Türkei eine Karikatur von Erdogan im französischen Satiremagazins “Charlie Hebdo” als abstoßend kritisiert. Der Streit entbrannte nach dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty.

Konflikte
Recep Tayyip Erdogan
Meinungsfreiheit
Niederlande

Karikatur geteilt: Erdogan zeigt niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders an

Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hat auf Twitter eine Karikatur geteilt, die Recep Tayyip Erdogan zeigt. Der türkische Präsident hat Wilders deshalb angezeigt. Der reagierte bereits und nannte Erdogan einen “Loser”.

Türkei
Grundrechte
Flüchtlinge
Auswärtiges Amt
Pressefreiheit
Meinungsfreiheit
Demokratie

Auswärtiges Amt: Grundrechte in der Türkei “weitgehend ausgehebelt”

Eine freie Presse gibt es in der Türkei kaum noch, Regierungskritiker stehen schnell mit einem Bein im Gefängnis. Das Auswärtige Amt kommt in einem vertraulichen Papier zu einer drastischen Einschätzung. Weniger Beanstandungen gibt es in einem anderen Bereich, wo die Türkei ein wichtiger Partner ist.

Polizei
Zeitung
Journalismus
Meinungsfreiheit

Kein Ermittlungsverfahren nach “taz”-Kolumne über Polizei

Mitte Juni hatte die “taz” mit einer polizeikritischen Kolumne für einen Aufschrei in der Gesellschaft gesorgt. Mehr als 150 Anzeigen folgten auf den höchst umstrittenen Text. Nun ist klar, was sich bereits abgezeichnet hatte: Die Berliner Staatsanwaltschaft verzichtet auf ein Ermittlungsverfahren.

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