Mark Rutte

In Schloss Huis ten Bosch bei Den Haag hat der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte am Samstag König Willem-Alexander getroffen, um diesen über seinen Rücktritt zu informieren. Seine Regierung war am Freitagabend zerbrochen. Nun dürfte es zu Neuwahlen kommen.

Die niederländische Regierung von ist im Streit um die Migrationspolitik zerbrochen. Regierungschef Mark Rutte gab seinen Rücktritt bekannt.

Der ukrainische Präsident Selenskyj forderte in den vergangenen Tagen erneut die Lieferung westlicher Kampfflugzeuge. Nun scheint das Vorhaben konkretere Züge anzunehmen – Großbritannien und die Niederlande spielen eine führende Rolle.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte entschuldigt sich im Namen seiner Regierung für die Rolle des Landes in der Sklaverei. Männer, Frauen und Kinder seien ihren Familien entrissen und ihrer Menschlichkeit beraubt worden. Mit dem Zeitpunkt seiner Rede waren Aktivisten nicht einverstanden.

Kanzler Olaf Scholz ist am Donnerstagnachmittag zum Antrittsbesuch in die Niederlande gereist. Der dunkle Schatten des früheren Kanzlers Schröder war ebenso präsent wie der Krieg in der Ukraine. Dass Scholz von seinem Amtskollegen nur das Prädikat „solider Führer Deutschlands“ erhielt, mag an Uneinigkeit in Energiefragen gelegen haben.

Der niederländische Premier Mark Rutte hat die Ukraine besucht. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten hat er Unterstützung im Bereich Cybersicherheit zugesagt. Zu Waffenlieferungen äußerte sich Rutte nicht.

Bundeskanzler Olaf Scholz und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte vereinbaren bei ihrem ersten Treffen eine weiterhin enge Zusammenarbeit ihrer beiden Länder. Differenzen gibt es aber in der Energiepolitik. Während Deutschland die letzten Atommeiler vom Netz nimmt, baut der Nachbar neue.

In den längsten Koalitionsverhandlungen der Geschichte der Niederlande war das neue Bündnis unter der Führung von Premier Mark Rutte geschmiedet worden. Am Montagvormittag hat König Willem-Alexander die neuen Ministerinnen und Minister vereidigt. Nur Vize-Premierministerin Sigrid Kaag musste wegen einer Corona-Infektion passen.

Zehn Monate nach den Wahlen stehen nun in den Niederlanden die Mitglieder der neuen Regierung fest. Am Montag empfing der designierte Ministerpräsident Mark Rutte die ersten Mitglieder seines Kabinetts. Fast die Hälfte des neuen Regierungsteams setzt sich aus Frauen zusammen.

An drei Tagen in Folge hat es Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in den Niederlanden gegeben. Premierminister Mark Rutte hat die Gewalt bei den Protesten scharf kritisiert. Das sei „eine reine Gewaltexplosion unter dem Deckmantel von Demonstrieren“, sagte Rutte.

Nicht zuletzt eine politische Affäre des Premierministers Mark Rutte hat die Regierungsbildung in den Niederlanden lange erschwert. Mehr als sieben Monate nach der Parlamentswahl gibt es nun immer noch keine neue Regierung. Und ein Ende ist nicht absehbar.

Die Vorkehrungen zum Schutz des niederländischen Premiers Mark Rutte wurden nach Bekanntwerden von möglichen Anschlagsplänen erhöht. Unter anderem werde Rutte nun von einer Spezialeinheit der Polizei geschützt – und erhielt ein Fahrradverbot. Unter Verdacht stehen sowohl ein Lokalpolitiker aus Den Haag als auch die Drogenmafia.

Zwei Wochen lang war in den Niederlanden fast alles wieder möglich: Tanzen, Festivals, Party ohne Maske. Dann explodierten die Infektionszahlen. Die Regierung Mark Ruttes zog die Notbremse – doch ist es rechtzeitig?

Vor etwa drei Wochen lockerte die niederländische Regierung eine Reihe an Corona-Maßnahmen. Infolgedessen kam es zu einem rapiden Anstieg der Neuinfektionen. „Wir haben eine Fehleinschätzung gemacht. Das tut uns leid“, sagte Ministerpräsident Rutte nun über die Lockerungen.

Erleichterungen in den Niederlanden: Der strikte Lockdown endet Anfang Juni. Bürger dürfen etwa wieder vier Besucher zu Hause empfangen. Premierminister Mark Rutte spricht von einem „großen Moment“.