Mark Rutte

Der Corona-Rettungsfonds der EU muss üppig ausgestattet sein, um Wirkung zu erzielen. Deswegen ist es verantwortungslos, wenn die Regierungschefs aus dem Norden noch länger blockieren. Denn auch ihren Ländern wird es nur besser gehen, wenn es allen EU-Staaten besser geht, kommentiert Damir Fras.

Der Billionenpoker in Brüssel nimmt keine Ende. Angela Merkel und ihre Mitstreiter treten jedoch auf der Stelle. Vor allem der Niederländer Mark Rutte entnervt die Kanzlerin. Seine Unnachgiebigkeit könnte am Schluss Ungarn und Polen in die Karten spielen.

Am ersten Tag des EU-Gipfels standen vor allem Forderungen der Niederlande einer Einigung über einen EU-Aufbauplan in der Corona-Krise im Weg. EU-Ratschef Charles Michel brachte am zweiten Tag einen neuen Vorschlag ein. Der kam den Niederlanden in der Frage nach der Kontrolle über Reformen entgegen.

Am heutigen Samstag wird der EU-Gipfel zu den Corona-Hilfen für Krisenstaaten in Brüssel fortgesetzt. Der erste Verhandlungstag am Freitag endete ohne Ergebnisse. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte bekräftigt am zweiten Tag seine Forderung nach Reformen.

Die EU-Regierungschefs beraten über 750 Milliarden Euro Corona-Hilfsgelder, die die EU-Kommission zum Großteil als Zuschuss an Krisenstaaten geben will. Die Niederlanden gehören zu den Gegnern dieses Plans. Ministerpräsident Rutte fordert, dass die Krisenstaaten im Gegenzug Reformen durchsetzen.

Wenn sich die EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag wieder persönlich treffen, geht es um viel Geld, um die Corona-Folgen abzumildern. Die Kompromiss-Suche läuft bereits auf Hochtouren. Im Zentrum stehen Kanzlerin Merkel und der niederländische Premier Rutte, die vorab für ihre unterschiedlichen Positionen verbündete suchen.

Mit dem niederländischen Premier Mark Rutte ist ein Vertreter der "Sparsamen Vier" bei der Kanzlerin in Berlin. Die Umsetzung des umstrittenen geplanten EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie ist Thema des Treffens. Aus Deutschland kommt der Appell an Rutte, seine Ablehnung zu überdenken.

Der Pfarrer und US-Bürgerrechtler Jesse Jackson fordert den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte dazu auf, den “Zwarten Piet” zu verbannen. Es handele sich um eine “rassistische und verletzende Tradition”. Doch Rutte hat ein Verbot unlängst erst abgelehnt.

Wegen der Corona-Schutzmaßnahmen durften und dürfen viele Angehörige von ihren sterbenden Verwandten keinen Abschied nehmen. So erging es auch dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte. Er konnte sich nicht von seiner Mutter verabschieden.