Malu Dreyer

Noch immer sind die Folgen der Überschwemmungen im Ahrtal zu sehen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) glaubt aber, dass die meisten Hochwasseropfer im Ahrtal ihre zerstörten Häuser wieder an der gleichen Stelle aufbauen können. An einigen Standorten sei die Gefahr für eine erneute Überschwemmung jedoch zu hoch.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat gefordert, dass Bund, Länder und Kommunen bei der Frage der Aufnahme afghanischer Flüchtlinge koordiniert vorgehen. Es sei wichtig, eine volle Integration in Gesellschaft, Ausbildung und Arbeitsmarkt zu ermöglichen, sagte Dreyer. „Dazu ist in jedem Fall ein koordiniertes Vorgehen notwendig.”

Eine bessere Verzahnung der Corona-Krisenstäbe, eine Analyse der Schwachstellen und einen Aktionsplan für besonders Getroffene. Die Ministerpräsidentin aus Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, macht sich Gedanken über Lehren aus der Pandemie. Sie fordert ein Pandemie-Krisenstab und ein offizielles Expertenteam.

In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel haben Vertreter der Verbandsgemeinde Altenahr in Rheinland-Pfalz einen Sonder­beauf­tragten der Bundesregierung für die Hochwassergebiete gefordert. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat diese Forderung zurückgewiesen. Auch die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht keinen Bedarf.

Noch ist unklar, ob der Bundestag vor September zu einer Sondersitzung zusammenkommt. Dabei soll es um Fluthilfen und einen Wiederaufbaufonds gehen. Die Union signalisiert Zustimmung – wenn die Bundesministerien und Regierungschefs liefern. Die Ministerpräsidenten Malu Dreyer und Michael Kretschmer fordern schnelle Sondersitzungen von Bundestag und Bundesrat, um die Fluthilfe zu regeln.

Bei den diesjährigen Landtagswahlen hat sich der Anteil von Briefwählern mehr als verdoppelt. Zur Bundes­tags­wahl im September wird auch mit Zuwächsen bei der Briefwahl gerechnet. Diese Methode ist sicher und flexibel handzuhaben, sagen die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Manuela Schwesig.

In einer Sondersitzung hat sich der Landtag in Rheinland-Pfalz zu den Folgen der Flutkatastrophe beraten. Die Politik stimmte sich darauf ein, dass die Beseitigung der Schäden Jahre dauern könnte. „Der Wiederaufbau wird langwierig werden und sehr viel Geld kosten. Dafür brauchen wir eine nationale Kraftanstrengung“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).

Nach dem schweren Hochwasser in Schuld besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag das Katastrophengebiet in Rheinland-Pfalz. Während ihres gemeinsamen Besuchs mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommt es zu einem bewegenden Moment: Merkel reicht Dreyer die Hand. Die Geste löst zahlreiche Reaktionen im Netz aus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besuchte an diesem Sonntag die vom Hoch­wasser betroffenen Gebiete in Rheinland-Pfalz. Sie machte sich in der Eifelgemeinde Schuld, die besonders schwer von der Unwetter­katastrophe getroffen wurde, ein Bild von der Lage. Die Regierungs­chefin zeigte sich betroffen und versprach rasche Hilfen.