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Lobbyismus

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Singles in der Pandemie: Alleinstehende haben keine Lobby

Für Singles haben die Kontaktbeschränkungen während des Lockdowns eine ganz andere Bedeutung. Alleinlebende haben zudem keine Lobby, die ihre Interessen auf hoher politischer Ebene vertreten könnte. Rund jeder Fünfte in Deutschland lebt allein, doch nicht alle von ihnen sind einsam.

SPD
RND exklusiv
Norbert Walter-Borjans
Fleischindustrie
Frauenquote
Lobbyismus

SPD-Chef Walter-Borjans: „CDU und CSU verraten das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft“

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat CDU und CSU aufgefordert, sich im Streit um die Frauenquote in Dax-Vorständen zu bewegen. Außerdem kritisiert Walter-Borjans eine Blockadehaltung der Union bei wichtigen GroKo-Projekten wie dem Kampf gegen die Ausbeutung in der Fleischindustrie oder dem Lieferkettengesetz. Der SPD-Mann wirft CDU und CSU vor, in einigen Fragen ihren ethischen Kompass verloren zu haben.

Andreas Niesmann | 07.11.2020

Philipp Amthor
CDU
Bundestag
Lobbyismus
Mecklenburg-Vorpommern

Nach Lobby-Affäre: Amthor kandidiert wieder für Bundestag

Im Sommer ist Philipp Amthor wegen Lobbyarbeit für ein New Yorker Start-up-Unternehmen massiv in die Kritik geraten. Seine Kandidatur für den Landesvorsitz der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat er deshalb zurückgezogen. Als Direktkandidat für den Bundestag tritt der 27-Jährige aber wieder an.

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Lobbyismus
Bundestag
Bundesregierung
CDU
CSU
SPD

Union attackiert SPD wegen Absetzen des Lobbyregister-Gesetzes

Die Koalition streitet seit langem über ein Gesetz, das Lobbyarbeit transparenter machen soll. Nun hat die SPD die Verabschiedung des Gesetzes von der Tagesordnung im Bundestag genommen. Im September hatten die Fraktionen den Vorschlag für das Register gemacht.

Lobbyismus
Korruption
Rüstungsindustrie

Studie: Rüstungsindustrie kann enormen Einfluss auf Politik ausüben

Die Antikorruptionsorganisation Transparency International hat eine aktuelle Studie vorgestellt. Derzufolge kann die Rüstungsindustrie großen Einfluss auf die deutsche deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik nehmen. Gerade Lobbyaktivitäten würden zu wenig reguliert, der Bundestag habe zu wenig Expertise.

Facebook
Google
Lobbyismus
EU-Kommission

Intransparenz bei Lobbyarbeit: Beschwerde gegen Tech-Unternehmen

Google, Microsoft und Facebook geben Millionenbeträge für ihre Lobbyarbeit in Europa aus. Recherchen der Initiative Lobbycontrol zeigen nun auf, dass die großen US-Konzerne dabei oft intransparent vorgehen. Vor allem über ihre Mitgliedschaft in Think Tanks wahren die Unternehmen Stillschweigen.

Lobbyismus
Philipp Amthor
Alexej Nawalny
Nord Stream 2

Amthor: Habe mich am meisten über mich selbst geärgert

Im Zuge der Lobbyismus-Affäre hatte die bislang steile Karriere des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor im Sommer einen Dämpfer bekommen. Doch aus der Debatte um seine Person habe er gelernt, sagt Amthor nun. Zugleich äußert er einen Wunsch für den Umgang mit den Fehlern von Politikern.

Benjamin Fischer | 25.09.2020

Bundestag
Lobbyismus
Bundesregierung
Finanzen

Auch Bundesregierung soll Lobbyregister bekommen

Eine öffentlich einsehbare Datenbank, in der Interessenvertreter, die Lobbyarbeit im Bundestag betreiben, erfasst sind? SPD und CDU/CSU wollen das sogenannte Lobbyregister per Gesetz durchbringen. Nun soll es auch auf die Lobbyarbeit in der Bundesregierung ausgeweitet werden.

Lobbyismus
Bundestag
Bundesregierung
SPD
CDU
Rolf Mützenich
Angela Merkel

SPD will Lobbyregister als “starke Antwort auf Einflussnahme in der Politik”

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sprach sich für ein Lobbyregister als “starke Antwort auf Einflussnahme in der Politik” aus. Er habe den Eindruck, dass noch große Skepsis vorhanden ist. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte verteidigt, dass sich das Lobbyregister auf den Bundestag beschränken und die Bundesregierung ausgespart werden soll.

Bundestag
CDU
CSU
SPD
Lobbyismus

Lobbyregister für Kanzleramt und Bundesministerien nicht geplant

Ein Lobbyregister für das Kanzleramt und die Bundesministerien wird es vorerst nicht geben. Das Innenministerium sieht dafür derzeit “keine Notwendigkeit”. Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD hatten sich kürzlich auf ein verbindliches Lobbyregister für den Bundestag verständigt.

Bundestag
Kommentar
Lobbyismus

Nebeneinkünfte: Lobbyismus braucht glasklare Vorgaben!

Mehr als 25 Millionen Euro haben Abgeordnete seit 2017 durch Nebentätigkeiten verdient. In vielen Fällen ist das eher unproblematisch, in anderen riecht es aber stark nach Einflussnahme mithilfe von sehr viel Geld. Der Bundestag hat bisher zu wenig getan, die Spreu vom Weizen zu trennen. Zum eigenen Schaden, kommentiert Christian Burmeister.

Christian Burmeister | 08.08.2020

Bundestag
Lobbyismus
FDP
CDU
CSU
Gregor Gysi
Christian Lindner

Nebeneinkünfte: So vergolden manche Abgeordnete ihr Mandat

Mindestens 25,1 Millionen Euro haben insgesamt 215 Bundestagsabgeordnete bisher in dieser Wahlperiode nebenher verdient. Bei manchen ist das eher unproblematisch. Bei anderen stellt sich die Frage, ob das Bundestagsmandat wirklich noch im Mittelpunkt des Interesses und der Arbeit steht. In dieser Gruppe finden sich prominente Namen.

Christian Burmeister | 08.08.2020

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