Libyen

Unter den Mittelmeer-Flüchtlingen sind immer mehr Jugendliche unter 18 Jahren ohne Begleitung. Derzeit sind nahezu alle Schiffe von Rettungsorganisationen nicht im Einsatz. Sie fordern ein Ende der Zusammenarbeit mit den Behörden in Libyen.

Die Türkei macht der Bundeswehr weiter Vorwürfe nach einem Einsatz auf einem türkischen Containerschiff vor Libyen. Die Oberstaatsanwaltschaft in Ankara erklärte, die Durchsuchung des Schiffes habe gegen internationales Recht verstoßen. Aus der Sicht von Bundeswehr und EU stellt sich die Lage jedoch anders dar.

Um die Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen, hatten Bundeswehrsoldaten am Sonntag einen verdächtig wirkenden türkischen Frachter kontrolliert. Der Einsatz musste abgebrochen werden, nachdem die Türkei ein Veto gegen die Durchsuchung eingelegt hatte. Der türkische Präsident Erdogan nennt das Vorgehen nun eine Belästigung.

Deutsche Soldaten hatten am Sonntagabend ein verdächtig wirkendes türkisches Frachtschiff kontrolliert, um die Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen. Die Türkei legte jedoch kurzerhand ein Veto gegen die Durchsuchung ein und beschwerte sich anschließend. Die EU weist das Land nun auf die geltenden UN-Beschlüsse zu Libyen hin.

Auf dem Mittelmeer ist es zu einem Zwischenfall mit Beteiligung deutscher Marinesoldaten gekommen. Diese hatten die Anweisung, ein verdächtig wirkendes türkisches Frachtschiff zu durchsuchen, um das Waffenembargo gegen Libyen zu überwachen. Die Soldaten waren bereits auf dem Schiff, als die Türkei sich einschaltete.

Unter Vermittlung der UN finden Gespräche zwischen den Konfliktparteien in dem langjährigen Bürgerkrieg in Libyen statt. Am Wochenende einigten sich die Parteien auf einen Wahltermin am 24. Dezember 2021. Doch die Wahl der Übergangsregierung bleibt ein Streitpunkt.

Mit rund 250 aus Seenot geretteten Menschen an Bord hat das Rettungsschiff der Hilfsorganisation “Open Arms” die italienische Küste erreicht. Die Helfer hatten bei einer Aktion vor Libyen mehr als 110 Migranten aus dem Wasser geborgen. Fünf Menschen waren bei der Rettung bereits tot, ein Baby verstarb kurz danach.

Seit fast zehn Jahren herrscht in Libyen Bürgerkriegschaos. Das Land hat sich zu einem der wichtigsten Transitgebiete für Migranten auf dem Weg nach Europa entwickelt. Immer wieder sterben dabei Menschen, jetzt gibt es erneut zwei Unglücke.

Bei den Verhandlungen über ein Ende des blutigen Konflikts in Libyen gibt es einen Durchbruch. Unter Vermittlung der UN haben sich die Konfliktparteien auf einen Waffenstillstand geeinigt. Jetzt soll zumindest etwas Normalität in Libyen einkehren.