Libyen

Die Behörden in Libyen bekommen immer mehr Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das Nationale Zentrum für Krankheitskontrolle erwartet eine neue Welle und warnt vor der Gefahr der Delta-Variante. Die gemeldeten Zahlen sind zwar noch niedrig, doch die Dunkelziffer dürfte laut Fachleuten deutlich höher sein.

Die Besatzung der „Ocean Viking“ hat bei der fünften Rettung innerhalb weniger Tage im Mittelmeer 71 weitere Menschen an Bord genommen. Die Geflohenen seien aus einem Holzboot in der maltesischen Rettungszone gerettet worden. An Bord des Rettungsschiffs befinden sich mittlerweile 203 Flüchtlinge, darunter 67 Minderjährige.

Die Nichtregierungsorganisation Sea-Watch hatte am Mittwoch ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie die libysche Küstenwache auf ein Migrantenboot schießt. Nun hat Libyen erklärt, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Nach Angaben von Sea-Watch soll das Migrantenboot am Donnerstagmorgen die italienische Insel Lampedusa erreicht haben.

Im Mittelmeer hat die Hilfsorganisation SOS Mediterranee mehr als 40 Menschen aus Seenot gerettet. Die „Ocean Viking“ habe die Bootsmigranten in maltesischen Gewässern aufgegriffen. Ein Patrouillenboot der libyschen Küstenwache soll erste Rettungsversuche gestört haben, berichtet die NGO.

Die Nichtregierungsorganisation Sea-Watch hat auf Twitter ein Video veröffentlicht, das zeigen soll, wie die libysche Küstenwache auf ein Migrantenboot schießt. „Wer auf Menschen schießt ist nicht dazu da, sie zu retten“, schreiben die Aktivisten. Die NGO forderte, dass die EU die Zusammenarbeit mit der „Libyschen Küstenwache“ sofort beenden solle.

Bei der Libyen-Konferenz haben sich Länder wie Russland, die Türkei, Ägypten und Deutschland über die Lage in dem Krisengebiet beraten. Sie einigten sich darauf, alle ausländischen Kämpfer „ohne weitere Verzögerung“ aus dem Land abzuziehen. Es müsse von allen Handlungen abgesehen werden, die den Konflikt verschärfen.

Auf der zweiten Libyen-Konferenz zeigt sich Außenminister Heiko Maas zuversichtlich, dass die ausländischen Kämpfer Schritt für Schritt das Land verlassen. Es wäre eine zentrale Voraussetzung für die Stabilisierung des Landes, kommentiert Daniela Vates. An dieser müssten alle Staaten Interesse haben – und eigene strategische Positionierungen etwa mit Blick auf die Ölvorräte des Landes zurückstellen.

Vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat der US-Außenminister Antony Blinken die Partnerschaft mit Deutschland gelobt. Die Vereinigten Staaten hätten keinen besseren Partner als Deutschland, so Blinken. Merkel will mit Blinken vor allem über einen Konflikt sprechen.

Am Mittwoch beraten die Vereinten Nationen und Deutsch­land darüber, wie das Bürger­kriegs­land Libyen stabilisiert werden kann. Die Grünen-Europa­abgeordnete und Konflikt­forscherin Hannah Neumann zeigt sich im RND-Interview wenig optimistisch. Sie sagt, auch die EU sei mitverant­wortlich dafür, dass der Machtkampf in Libyen noch nicht zu Ende sei.