Libyen

Deutschland schickt ein Marineschiff vor die libysche Küste. Die “Hamburg” soll verdächtige Frachtschiffe auf Waffen für das Bürgerkriegsland kontrollieren. Allerdings ist das Meer nicht der einzige Weg, auf dem Stellvertretermächte das UN-Waffenembargo umgehen.

Russland und die Türkei treiben ihre Verhandlungen zum Konflikt in Libyen voran. Beide Länder wollen sich laut eigenem Bekunden nun für eine Feuerpause einsetzen. Das vereinbarte Delegationen beider Länder am Mittwoch in Ankara.

In Libyen herrscht Bürgerkrieg, Vermittlungsversuche scheiterten bisher. Berlin, Paris und Rom erhöhen nun den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Sogar Sanktionen werden jetzt nicht mehr ausgeschlossen.

Angela Merkel hat mit Russlands Präsident Wladimir Putin telefoniert. In dem Gespräch ging es laut Regierungssprecher Steffen Seibert vor allem um den Krisenherd in der Ostukraine. Beide Seiten betonten laut Kreml, dass es keine Alternative zu den 2015 in Minsk vereinbarten Schritten für eine Lösung der Krise gebe.

Die Nato versteht sich als Bündnis, in dem der eine dem anderem blind vertrauen kann. Ein Ereignis zwischen Kriegsschiffen der Bündnispartner Frankreich und Türkei klingt allerdings eher nach Kaltem Krieg. Frankreich setzt jetzt seine Beteiligung an einem Nato-Einsatz aus.

Andere EU-Länder müssten sich mehr für die Marinemission "Irini" engagieren, forderte Außenminister Heiko Maas in Rom. Mit der Mission soll der Waffenschmuggel nach Libyen bekämpft werden. Maas war unter anderem für Gespräche über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nach Italien gereist.

Seit 2011 herrscht in dem nordafrikanischen Land ein Bürgerkrieg. Im vergangenen Jahr haben sich die Kämpfe um die Hauptstadt Tripolis zugespitzt. Die UN hofft nun erneut auf Waffenruhe.

Die Türkei verfolgt ihre Interessen im östlichen Mittelmeer mit einer eigenwilligen Auslegung des internationalen Rechts. Kontrahenten werden als Bösewichte abgekanzelt. Der Sprecher des türkischen Außenministeriums sprach nun sogar von einer “Allianz des Bösen”.

Noch vor wenigen Tagen hieß es aus dem Kreml, der Krieg in Libyen sei nur mit einer diplomatischen Lösung zu beenden. Ein UN-Bericht lässt die Worte aus Moskau nun fragwürdig erscheinen. Die mit dem Kreml verbundene Militärfirma “Wagner Gruppe” kämpft demnach an der Seite des Warlords Chalifa Haftar gegen die libyische Regierung.